Fachbeiträge & Kommentare zu Lieferant

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§ 14 Datenschutzrecht / II. Erläuterungen

Rz. 3 Derart allgemeine Anfragen waren selten, nehmen aber in der Vergangenheit an Häufigkeit zu. Auch mehr als fünf Jahre nach Inkrafttreten und bereits sieben Jahre nach Verabschiedung der DSGVO befinden sich Unternehmen, die faktisch keine datenschutzrelevante Dokumentation vorhalten, immer noch in bester Gesellschaft. In Gesprächen mit den potenziellen Mandanten kristall...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / aa) Funktionsanalyse im Rahmen des Vertriebs

Rz. 1649 [Autor/Stand] Grundformen des Vertriebs. Für die Wahrnehmung von Vertriebsfunktionen[2] kommen grundsätzlich die folgenden Formen in Betracht (Anm. 586)[3]: Eigenhändler (Vertrieb im eigenen Namen und auf eigene Rechnung), Kommissionär (Vertrieb im eigenen Namen und auf fremde Rechnung), Handelsvertreter (Tätigkeit im fremden Namen und auf fremde Rechnung). Rz. 1650 [Au...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / (1) Verrechnungspreisermittlung bei einem Eigenhändler

Rz. 1655 [Autor/Stand] Allgemeine Grundsätze. Der Eigenhändler erwirbt grundsätzlich Eigentum an den von ihm vertriebenen Produkten.[2] Als (Roh-)Ergebnis steht ihm die gesamte Differenz zwischen seinem Einkaufs- und seinem Verkaufspreis zu. Der Verrechnungspreis wird im Falle des Eigenhändlermodells nach der Preisvergleichsmethode unter Berücksichtigung der Handelsstufe, na...mehr

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Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / aa) Ständiger Vertreter (Abs. 1)

(1) Diese Verordnung ist sinngemäß auf ständige Vertreter im Sinne des § 13 der Abgabenordnung anzuwenden. Rz. 3801 [Autor/Stand] Sinngemäße Anwendung der BsGaV. Nach § 1 Abs. 5 Satz 5 ist der AOA auch auf ständige Vertreter anzuwenden (Anm. 2887). § 39 Abs. 1 BsGaV sieht ausdrücklich vor, dass die BsGaV sinngemäß für ständige Vertreter i.S.d. § 13 AO gilt. Die analoge Anw...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Anhang 2: Verwaltungsanweis... / 10. BMF, Schr. v. 12.4.2005 – IV B 4 - S 1341 - 1/05, BStBl. I 2005, 570 (Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen nahe stehenden Personen mit grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen in Bezug auf Ermittlungs- und Mitwirkungspflichten, Berichtigungen sowie auf Verständigungs- und EU-Schiedsverfahren [Verwaltungsgrundsätze-Verfahren])

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen in Bezug auf Ermittlungs- und Mitwirkungspflichten, Berichtigungen sowie auf Verständigungs- und EU-Schiedsverfahren Folgendes: Inhaltsangabemehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 1.2 Unionsrecht

Rz. 10 § 4 Nr. 8 UStG beruht auf verschiedenen Bestimmungen in Art. 135 Abs. 1 MwStSystRL . Die Vorschrift enthält in den Buchst. b bis h eine katalogmäßige Aufzählung von Dienstleistungen, die die EU-Mitgliedstaaten nach Art. 131 MwStSystRL unter den Bedingungen von der USt befreien müssen, die sie zur Gewährleistung einer korrekten und einfachen Anwendung der Befreiungen so...mehr

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Product Carbon Footprint (P... / 2.1 Gründe für die Ermittlung eines PCFs

Zusammengefasst sprechen folgende Gründe für die Ermittlung eines PCFs: Klimabewusstsein und Dekarbonisierung: Angesichts der drohenden Klimakatastrophe und des zunehmenden Bewusstseins für Umweltfragen ist es für Unternehmen wichtig, ihren Beitrag zur Treibhausgasemission zu verstehen und zu reduzieren. Die Erstellung eines PCF ermöglicht es, die gesamten Treibhausgasemissio...mehr

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Product Carbon Footprint (P... / 4.2 Datenerhebung und Erstellung des Dateninventars: Life Cycle Inventory (LCI)

Das Life Cycle Inventory (LCI, manchmal auch als Sachbilanz bezeichnet), umfasst die quantitative Beschreibung einzelner Module des Produktsystems in Form von Input/Output-Tabellen. Abb. 4: Inputs und Outputs eines Prozessmoduls Die Sachbilanz stellt den technischen Kern der PCF-Analyse dar und bildet die quantitative Grundlage für die weiteren Berechnungen. Für jedes Prozessm...mehr

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Vorschläge der Europäischen... / 4. Bewertung von "ViDA" im Kontext der "EU MwSt-Reform" (Aktionsplan, "Quick Fixes, MwSt-Digitalpakete")

Mit der größten Mehrwertsteuerreform seit 25 Jahren verfolgt die Europäische Kommission seit einigen Jahren eine schrittweise Modernisierung des europäischen Mehrwertsteuerrechts hin zu einem endgültigen einheitlichen europäischen Mehrwertsteuersystem (vgl. "Aktionsplan im Bereich der Mehrwertsteuer" aus 2016).[60] Im Folgenden geben wir einen kurzen Überblick über diese Pla...mehr

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BMF zur umsatzsteuerlichen ... / 7. Das fiktive Reihengeschäft unter Einbeziehung von Betreibern elektronischer Schnittstellen

Auch wenn es sich bei der Einbeziehung von Betreibern elektronischer Schnittstellen in Lieferungen um fiktive Reihengeschäfte handelt, erklärt das BMF-Schreiben die Verwaltungsregelungen in Abschn. 3.14 UStAE für nicht anwendbar auf Lieferketten nach § 3 Abs. 3a i.V.m. Abs. 6b UStG anzuwenden. Vielmehr sind die besonderen Verwaltungsregelungen des Abschn. 3.18 UStAE zu beach...mehr

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Haftungsverhältnisse: Bilan... / 1.3 Vorschriften nach HGB

Rz. 3 Die Haftungsverhältnisse sind unter der Bilanz zu vermerken; die Regelung ist gemäß § 298 Abs. 1 HGB auch auf den Konzernabschluss anzuwenden. Ergänzende Anforderungen für KapG/GmbH & Co. KG sind in § 268 Abs. 7 HGB geregelt. § 251 HGB regelt abschließend die 4 Tatbestände, für die eine Vermerkpflicht besteht. Die Haftungsverhältnisse sind unter der Bilanz zu vermerken;...mehr

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BMF zur umsatzsteuerlichen ... / a) Das Ausfuhrreihengeschäft

Gelangt der Liefergegenstand aus dem Inland in das Drittlandsgebiet, erbringt der Zwischenhändler den Nachweis, dass er den Gegenstand als Lieferer befördert oder versendet hat, dadurch, dass er gegenüber dem leistenden Unternehmer bis zum Beginn der Beförderung oder Versendung eine USt-IdNr. oder Steuernummer des Abgangslandes verwendet. Neben der USt-IdNr. soll im Fall der...mehr

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Datengetriebenes Risikocont... / 3.2.1 Beispiel: Datengetriebene Risikoüberwachung in Lieferketten

Nach dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) sind bestimmte Unternehmen verpflichtet, seit 2023 ihren eigenen Geschäftsbereich und ihre Lieferketten regelmäßig auf Menschenrechts- und ökologische Risiken zu überprüfen und ggf. Präventions- und Abhilfemaßnahmen zu ergreifen. Zu den Sorgfaltspflichten zählen neben der grundsätzlichen Errichtung eines RM die Durchführun...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Förderung der organisationa... / 3 Arten von Krisen

Es lassen sich 2 Arten von Krisen unterscheiden, auf die Organisationen sich vorbereiten können und sollten. Da sind einmal die akuten Krisen. Dazu gehören alle plötzlich eintretenden Ereignisse, die zu einer Störung der Betriebsabläufe und der Produktion führen können. Zu den akuten Krisen gehören z. B. Naturkatastrophen, wie Erdbeben, Fluten, Hagelstürme u. Ä., Finanzkrisen,...mehr

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Erweiterte Planung & Analys... / 9 Ein Integrationsszenario

Eine nahtlose Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Aufgabenträgern wie Logistik- und Produktionsplanern und Controllern zu erreichen, ist keine leichte Aufgabe. Das Flussdiagramm in Abb. 3 veranschaulicht die Komplexität, die sich hinter eines scheinbar einfachen End-to-End-Prozesses verbirgt. Abb. 3: Beispiel für xP&A-Zusammenarbeit über Planungsdomänen und Organisation...mehr

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Rating: Unterlagen für das ... / 3 Strategiepapier: Inhalt

Aufgrund der hohen Komplexität unternehmerischer Entscheidungen müssen auch kurzfristige, situationsbezogene Reaktionen in eine langfristige strategische Planung eingebunden sein. Nur so kann die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens auf Dauer sichergestellt werden. Die systematische Planung der Unternehmensentwicklung mindert das Risiko von Fehlentscheidungen, z. B. bei Zeit...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
SWOT-Analyse / 5 Analyse der unternehmensexternen Umwelteinflüsse (Chancen und Risiken)

Der externe Teil der SWOT-Analyse identifiziert die Chancen und Risiken, die sich aus Veränderungen der Unternehmensumwelt ergeben und auf die das Unternehmen selbst keinen direkten Einfluss besitzt. Zentrale Aufgabe der externen Analyse ist dabei die Erkennung strategischer Diskontinuitäten. Darunter versteht man schwer vorhersehbare, umweltinduzierte Ereignisse, deren Eint...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 2a... / 5.3.3.4 Nachversteuerung bei Betriebsaufgabe (Abs. 4 S. 1 Nr. 3)

Rz. 100 Der Nachversteuerungstatbestand des § 2a Abs. 4 S. 1 Nr. 3 EStG erfasst den Fall, dass die von der Betriebsstätte ausgeübte Geschäftstätigkeit von der Betriebsstätte aufgegeben und stattdessen von einem anderen Rechtsträger ganz oder teilweise fortgeführt wird. Dieser Tatbestand soll Gestaltungen verhindern, die als missbräuchlich angesehen werden können, obwohl Miss...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Inventur: Wie die Bestandsa... / 6.1.7 Terminsetzung : Wer informiert werden muss

Informieren Sie Dritte über den Inventurtermin: Konzessionäre Lieferanten/Spediteure; letzter Wareneingang vor Inventur mittels Plakatierung Kunden, wenn Öffnungszeiten tangiert und beeinträchtigt werden. Diese Tätigkeiten sind im Inventurprotokoll zu dokumentieren. Die rechtzeitige Information der Kunden, Lieferanten und Konzessionäre hilft, Missverständnisse und Störungen bei d...mehr

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Inventur: Wie die Bestandsa... / 6.1.1 Festlegen der Inventurbereiche und Regalbelegungsplan

Der Inventurleiter hat den Betrieb in Aufnahmebereiche, in denen die Bestände zusammengestellt sind, aufzuteilen und deutlich zu markieren und in einem Lageplan den Einsatz des Aufnahmepersonals und Prüfers festzulegen. Dabei soll er besonders auf die Gefahr von Doppelerfassungen und Nichterfassen von Beständen achten. Zu den Inventurbereichen gehören nicht nur Lager- und Ve...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Inventur: Wie die Bestandsa... / 5.2 Sonderfälle: Leasing, Sicherungsübereignung und Kommissionsware

Der Grundsatz der Vollständigkeit sieht vor, dass alle Vermögensgegenstände und Verbindlichkeiten der GmbH in der Bilanz erfasst werden und damit auch im Inventar. Dies mag zunächst selbstverständlich klingen, es stößt aber mitunter auf praktische Probleme bei der eindeutigen wirtschaftlichen Zuordnung der Vermögensgegenstände. Ein geleastes Anlagegut ist je nach Vertragsgest...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Rechnung: Wie richtig faktu... / 2 Vorsteuerabzug: Worauf geachtet werden muss

Ein Vorsteuerabzug ist möglich, wenn[1] eine Lieferung oder Leistung an einen Unternehmer für sein Unternehmen ausgeführt oder eine Vorauszahlung hierfür geleistet worden ist und eine "ordentliche" Rechnung vorliegt. Für die Beschaffenheit einer Rechnung bedeutet dies, dass die Rechnung alle notwendigen Elemente aufweist (insbes. Steuerausweis), die Lieferung oder sonstige Leistu...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Bilanzkonten / 2 Die Buchführung besteht aus Sach- und Personenkonten

Die Gesamtheit der Konten wird als Sach- und Personenkonten bezeichnet. Personenkonten sind Unterkonten der Konten Forderungen (Debitoren) und Verbindlichkeiten (Kreditoren). Sie können für jeden Kunden bzw. Lieferanten angelegt werden und dienen der Übersichtlichkeit der Buchungen. Auf den Konten werden nur die Forderungen bzw. Verbindlichkeiten und die Zahlungsvorgänge an oder...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Eigenbelege: Der richtige U... / 4 Eigenbelege: Wenn kein Fremdbeleg vorhanden ist

Wenn keine Fremdbelege vorhanden sind oder gar nicht vorhanden sein können, weil es sich um einen Vorgang handelt, an dem kein Fremder beteiligt war, ist ein Eigenbeleg zu erstellen. Hierbei handelt es sich um Belege, die im eigenen Unternehmen ausgestellt werden. Es spielt keine Rolle, ob dies vom Unternehmer, Mitarbeiter oder Steuerberater erfolgt. Eigenbelege sind Origina...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Doppelte Wesentlichkeitsana... / 5 Finanzielle Materialität: Bewertung von Risiken und Chancen

Zur Bewertung der finanziellen Materialität wird untersucht, inwieweit Nachhaltigkeitsthemen negative oder positive finanzielle Auswirkungen auf die Entwicklung der Cashflows oder der finanziellen Position und Leistung des Unternehmens haben. Für die Bewertung werden die Eintrittswahrscheinlichkeit und das potenzielle finanzielle Ausmaß betrachtet. Dabei sind insbesondere zw...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Verrechnungspreise: Steuerl... / 1.2.3 Wiederverkaufspreismethode

Die dritte der Standardmethoden ist die Wiederverkaufspreismethode, die international als Resale Price Method (RPM) bezeichnet wird.[1] Bei dieser Methode ist der Ausgangspunkt der Absatzpreis, zu dem die Sache oder die Leistung an den Dritten abgegeben wird. Der Verrechnungspreis zwischen dem Wiederverkäufer und dem Lieferanten ist der Wiederverkaufspreis abzüglich eines Ge...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Allgemeine Geschäftsbedingu... / Zusammenfassung

Jeder kennt sie, (fast) jeder im Wirtschaftsleben Aktive hat sie: Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB. Diese Regelwerke machen Geschäfte einfacher, da sie – einmal vorformuliert – für eine Vielzahl gleichgelagerter Verträge genutzt werden können. Sie schließen Gesetzeslücken und beseitigen Unklarheiten in Fällen, in denen der Gesetzgeber keine spezielle rechtliche Rege...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Strompreisbremse / 3.1 Zahlungen des Bundes an Energieversorgungsunternehmen (EVU)

Das EVU als Lieferant, das zu Entlastungen nach den §§ 3 ff. EWPBG verpflichtet ist, hat in Höhe der sich aus diesen Vorschriften ergebenden Entlastungen, soweit diese an Letztverbraucher bzw. Kunden gewährt wurden, einen Erstattungsanspruch gegen die Bundesrepublik Deutschland. Der Erstattungsanspruch tritt an die Stelle der Zahlung des Letztverbrauchers bzw. des Kunden. Wi...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Augen- und Gesichtsschutz / 5 Auswahl

Die Vielfalt auf dem Gebiet des Augen- und Gesichtsschutzes als Persönliche Schutzausrüstung ist sehr groß. Nachdem im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Bereiche ermittelt wurden, in denen Augen- und Gesichtsschutz erforderlich sind, können folgende Beteiligte bei der Auswahl des richtigen Augen- und Gesichtsschutzes helfen: Mitarbeiter bzw. Vorgesetzte, die bereits Erfah...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sollten vor der Einfü... / 1.2 Hintergrund

Die PSA-Benutzungsverordnung fordert, dass die PSA, die der Arbeitgeber den Mitarbeitern zur Verfügung stellt, Folgendes erfüllt: Schutz vor den zu verhütenden Risiken; Eignung für die am Arbeitsplatz bestehenden Bedingungen; Erfüllung ergonomischer Anforderungen und gesundheitlicher Erfordernisse der Mitarbeiter; sie muss den Mitarbeitern individuell passen; Abstimmung beim glei...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sollten vor der Einfü... / 1.4 Verantwortung von Arbeitgeber und Führungskräften

Neben dem Unternehmer ist auch jeder Vorgesetzte für die Sicherheit seiner Mitarbeiter verantwortlich. Es obliegt ihm, alle notwendigen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz seiner Mitarbeiter sicherzustellen. Dazu gehört auch die Bereitstellung geeigneter PSA (Funktion und Tragekomfort). Jeder Vorgesetzte sollte sich daher die...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sollten vor der Einfü... / 1.6 Kosten und Nutzen

Trageversuche von PSA lassen sich in vielen Fällen sehr kostengünstig durchführen, da viele Hersteller oder Lieferanten hierfür kostenlose Testmuster oder Muster für die Dauer des Testes zur Verfügung stellen. Dies hängt vom Einzelpreis der PSA und von der später zu erwartenden Bestellmenge ab. Lediglich der interne organisatorische Aufwand zur Vorbereitung, Begleitung und A...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
PSA gegen Absturz / 4 Kennzeichnung

Für PSA gegen Absturz muss eine Baumusterprüfung und eine Konformitätserklärung vorliegen. Es muss neben der CE-Kennzeichnung eine 4-stellige Kenn-Nummer der überwachenden Stelle angebracht sein. Die Kennzeichnung muss darüber hinaus enthalten: Typbezeichnung, Herstellungsjahr, Name, Zeichen oder andere Kennzeichen des Herstellers oder Lieferanten, Serien- oder Herstellungsnumme...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sollten vor der Einfü... / 2 FAQs

1) Müssen Mitarbeiter bei der Auswahl von PSA beteiligt werden? Ja. Diese Forderung ergibt sich aus der DGUV-V 1 und indirekt aus dem Betriebsverfassungsgesetz. 2) Welche Vorteile haben Trageversuche und die Beteiligung der Mitarbeiter bei der Auswahl von PSA? Trageversuche helfen, einen Abgleich zwischen Herstellerangaben und Tragekomfort aus Sicht der Mitarbeiter zu machen. PS...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sicherheit von Batterielade... / 2 Begriffe

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Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 92 Richtlin... / 2.5.4 Hilfsmittel-Richtlinie

Rz. 73 Die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von Hilfsmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Hilfsmittel-Richtlinie – HilfsM-RL) in der Neufassung v. 21.12.2011/15.3.2012, zuletzt geändert am 22.11.2019, ist mit Wirkung zum 15.2.2020 in Kraft getreten. Zur Abgabe der Stellungnahme berechtigt sind nach Abs. 7a die in § 127 Abs. 9 Satz 1 g...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / 4. Nullsteuersatz (§ 12 Abs. 3 UStG)

Tz. 238a Stand: EL 133 – ET: 08/2023 In § 12 Abs. 3 UStG wurde ein weiterer Umsatzsteuersatz – 0 % – aufgenommen, der gleichwohl zum Vorsteuerabzug berechtigt. Die Vorschrift betrifft die Lieferung von Solarmodulen an den Betreiber einer Photovoltaikanlage, einschließlich der für den Betrieb einer Photovoltaikanlage wesentlichen Komponenten und der Speicher, die dazu dienen, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 71 Compliance: Mitbestimm... / IV. Geschenke und Zuwendungen

Rz. 6 Weiterhin steht dem Betriebsrat im Zusammenhang mit einem CoC, der festlegt, dass Arbeitnehmer von Lieferanten und anderen Dritten keine Geschenke und Zuwendungen annehmen dürfen, ein Mitbestimmungsrecht aus § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG zu. In Bezug auf diese Geschenke hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht mit Blick auf die Fragen, ob und in welchem Wert die Arbeitne...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 16 Vertragstypen / VI. Berufsgruppenlexikon von A–Z

Rz. 1067 Bei der Gestaltung bzw. Prüfung der Zulässigkeit eines Freien-Mitarbeiter-Vertrages sind stets die Besonderheiten der jeweiligen Berufsgruppe zu berücksichtigen. I.R.d. Gesamtwürdigung kommt nach der Rspr. des BAG v. BSG und BFH der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit erhebliches Gewicht zu, da es keine abstrakten für alle Arbeitnehmer geltenden Kriterien gibt (vgl. u...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 21 Rechte und Pflichten d... / a) Begriff

Rz. 82 Unter dem Begriff der Abwerbung ist die Einflussnahme des Abwerbenden selbst oder eines Dritten auf einen vertraglich gebundenen Arbeitnehmer zu verstehen, um diesen zu einem Arbeitgeberwechsel zu veranlassen. Als Abwerbende kommen neben Wettbewerbern auch sonstige Dritte, z.B. Kunden, Lieferanten und insb. sich auf dem Weg in die Selbstständigkeit befindende oder ein...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 51 Aussperrung / E. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats/Personalrats

Rz. 14 Das BAG geht von einer Einschränkung des Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats bei mittelbar arbeitskampfbedingten Arbeitszeitregelungen, wie z.B. der Verkürzung der Arbeitszeit, aus. Die Begründung nimmt Bezug auf eine drohende Paritätsstörung, wenn der Betriebsrat hierbei voll mitbestimmen würde. Die Rspr. spaltet dann das Mitbestimmungsrecht auf in ein ob und ein w...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / 2. Abgabetermine für die Umsatzsteuervoranmeldungen

Tz. 338 Stand: EL 133 – ET: 08/2023 Umsatzsteuervoranmeldungen sind 10 Tage nach Ablauf des Voranmeldungszeitraumes dem zuständigen Finanzamt einzureichen, im Fall der Dauerfristverlängerung einen Monat (s. §§ 46ff. UStDV) nach Ablauf des jeweiligen Voranmeldungszeitraumes. Tz. 339 Stand: EL 133 – ET: 08/2023 Fällt die Abgabefrist auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Fe...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 61 Arbeitsrecht nach Eröf... / b) Nichteinbeziehung in die Sozialauswahl (Leistungsträgerregelung)

Rz. 85 Durch die Leistungsträgerregelung in § 1 Abs. 3 S. 2 KSchG kann der (vorläufige/endgültige) Insolvenzverwalter (wie außerhalb der Insolvenz der Arbeitgeber) bestimmte Arbeitnehmer, deren Weiterbeschäftigung im berechtigten betrieblichen Interesse liegt...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 77 CSR-Compliance: Neue R... / A. Corporate Social Responsibility

Rz. 1 Wirtschaftsethische Aspekte und Fragen der Werteorientierung gewinnen – im Einklang mit deutlich wahrnehmbaren gesellschaftlichen Tendenzen bzw. Entwicklungen – zunehmend an Relevanz als Eckpfeiler wirtschaftlichen Handelns. Aktuelle Belege hierfür sind insbesondere das "Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 21 Rechte und Pflichten d... / aa) Pflichtverletzung

Rz. 890 Mit dem Begriff Haftung des Arbeitnehmers ist die Fragestellung verbunden, unter welchen Voraussetzungen und inwieweit Schäden zu ersetzen sind, die der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber, Arbeitskollegen oder auch sonstigen Personen, z.B. Kunden und Lieferanten des Arbeitgebers oder ganz allgemein Straßenverkehrsteilnehmern, durch eine Verhaltensweise zufügt, die gerad...mehr

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§ 49 Besondere Streikformen / F. Warnstreik

Rz. 15 Verhandlungsbegleitende Warnstreiks dienen dem Vorankommen der Verhandlungen, indem die Arbeitnehmerseite Druck ausübt. Dabei sollen die Verbindungen nicht abgebrochen werden, sondern es soll nur für eine kurze Zeit, oft ein bis drei Stunden, gestreikt werden. Rechtliche Grenzen für die Dauer und/oder Wiederholung gibt es nicht (BAG v. 21.6.1988, DB 1988, 1952). Rz. 1...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 21 Rechte und Pflichten d... / a) Rechtsgrundlagen und Geltungsbereich

Rz. 1847 Während der Dauer des Anstellungsverhältnisses hat sich analog § 60 Abs. 1 HGB jeder Arbeitnehmer (Handlungsgehilfe) eines Wettbewerbes zulasten seines Arbeitgebers grds. zu enthalten, auch wenn keine entsprechenden individual- oder kollektivvertraglichen Regelungen bestehen (vgl. BAG v. 25.11.2021 – 8 AZR 226/20, juris Rn 38; BAG v. 30.5.2018 – 10 AZR 789/16, juris...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 16 Vertragstypen / XII. Vertragsmuster

Rz. 1613 Muster 16.34: Arbeitsvertrag mit angestellter Vertriebskraft Muster 16.34: Arbeitsvertrag mit angestellter Vertriebskraft Die Firma _________________________ – im Folgenden auch "Firma" genannt – und Herr/Frau _________________________ – im Folgenden auch "Vertriebskraft" genannt – vereinbaren Folgendes: § 1 Rechtsstellung der Vertriebskraft, Vertragsgebiet Die Vertriebskraf...mehr

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§ 78 Beschäftigtendatenschutz / XII. Auskunfts- und Kopieansprüche gem. Art. 15 DSGVO

Rz. 134 Gem. Art. 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 DSGVO hat die betroffene Person das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so hat die betroffene Person gem. Art. 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 DSGVO ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf folgende Informati...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Geschenke / 2 Unternehmerisch (betrieblich) veranlasste Geschenke an Geschäftsfreunde, Kunden etc.

Unternehmerisch veranlasste (Werbe-)Geschenke[1] erfolgen an Geschäftsfreunde, Kunden [2] , Lieferanten, Vertreter, Vereine, bei denen der Schenkende nicht Mitglied ist. Insoweit kommt es darauf an, ob ein Geschenk von geringem Wert vorliegt oder nicht: 2.1 Geschenke von geringem Wert (bis zu 35 EUR) Unter folgenden Voraussetzungen ist der Vorsteuerabzug bei betrieblich veranlas...mehr