Fachbeiträge & Kommentare zu Lieferant

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 2. Geltung von AGB aus besonderem Grund.

Rn 33 Die bloße Tatsache, dass ein Vertrag ohne Bezugnahme auf AGB in engem zeitlichen Zusammenhang zu einem anderen Vertrag geschlossen wird, der auf Grundlage dieser Bedingungen zustande gekommen ist, genügt nicht für die Einbeziehung der AGB auch in den zeitlich nachfolgenden Vertrag (BGHZ 117, 197). Rn 34 Eine Klausel, wonach die betr AGB auch zukünftigen Verträgen zwisch... mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 1. Unternehmer.

Rn 4 S Legaldefinition in § 14 I. Kaufrechtsspezifisch ist zu ergänzen: Unternehmer- und Verbraucherhandeln sind nach dem objektiven Zweck des Rechtsgeschäfts abzugrenzen (BGHZ 162, 253, 256 f; BGH ZIP 17, 1523 Rz 41 mwN; aA Intention des Vertragsschließenden ist maßgeblich: HP/Faust Rz 20). Der Verkauf muss zur unternehmerischen Tätigkeit gehören; dies umfasst auch Geschäft... mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / I. Allgemeine Regeln, III 1 und 2.

Rn 5 Allg gelten zwei Voraussetzungen: (1.) Zweck des Darlehens muss es sein, ganz oder tw einen Vertrag des Verbrauchers (im Folgenden: ›Beschaffungsvertrag‹) zu finanzieren, II 1. Dabei bleibt gleich, ob der Kredit direkt an den Partner des Beschaffungsvertrages ausbezahlt wird oder ob diese Zahlung über den Verbraucher läuft. Doch muss der Darlehensgeber den Finanzierungs... mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 2. Aus- und Einbaukosten (Abs 3).

Rn 14 III gewährt dem Käufer einen Anspruch gg den Verkäufer auf Ersatz der Kosten für die Entfernung der mangelhaften und den Einbau der nachgebesserten/ersatzgelieferten mangelfreien Sache. Dieser Anspruch ist nunmehr in Art 14 III der WKRL geregelt. Gem Art 14 III obliegt es den Mitgliedsstaaten, vorzusehen, ob eine Verpflichtung des Verkäufers zur direkten Vornahme von A... mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / E. Einzelfälle.

Rn 34 Ein Verstoß gg ein gesetzliches Verbot ist von der Rspr in den nachfolgenden Einzelfällen geprüft worden. Rn 35 Eine Abtretung von Honorarforderungen der Angehörigen verschwiegenheitspflichtiger Berufe unter Verstoß gg § 203 StGB ist nichtig (BGHZ 115, 130; BGH NJW 95, 2027; 14, 141 Tz 9), auch von Vergütungsansprüchen der Versicherungsvertreter (BGH NJW 10, 2509 [BGH 1... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
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Flick/Wassermeyer/Ditz/Schö... / aa) Ständiger Vertreter (Abs. 1)

(1) Diese Verordnung ist sinngemäß auf ständige Vertreter im Sinne des § 13 der Abgabenordnung anzuwenden. Rz. 3801 [Autor/Stand] Sinngemäße Anwendung der BsGaV. Nach § 1 Abs. 5 Satz 5 ist der AOA auch auf ständige Vertreter anzuwenden (Rz. 2887). § 39 Abs. 1 BsGaV sieht ausdrücklich vor, dass die BsGaV sinngemäß für ständige Vertreter i.S.d. § 13 AO gilt. Die analoge Anwen... mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, BGB - Kommentar, BGB E

eBay Vertragsschluss Vor §§ 145 ff BGB 49 eBay, Widerruf § 356 BGB 12 EBV IPR Art 43 EGBGB 13 Echtes Factoring Eigentumsvorbehalt § 449 BGB 23 EC-Karte § 675f BGB 14; § 807 BGB 1 E-commerce Vertragsschluss im ~ § 145 BGB 6 Effet utile Art 1 ROM I 9; Vor ROM I 14 EG-Recht Art 6 EGBGB 3, 11; Art 12 EGBGB 2; Art 11 ROM I 2, 4; Vor ROM I 11 Ehe Auslandsbezug Art 17b EGBGB 1 gleichgeschlechtli... mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 4. Einzelfälle.

Rn 13 Arbeitsvertrag: Die allg Grundsätze gelten auch bei der Anbahnung von Arbeitsverhältnissen. Die falsche Beantwortung einer dem ArbN bei der Einstellung zulässigerweise gestellten Frage kann den ArbG dazu berechtigen, den Arbeitsvertrag wegen arglistiger Täuschung anzufechten, wenn die Täuschung für den Abschluss des Arbeitsvertrags ursächlich war (BAG NZA 12, 34 [BAG 0... mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
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Agile Arbeitsmethoden / 1.1.1 Scrum

Die häufigste Methode, die mit einer zentralen Bedeutung genannt wird, ist Scrum.[1] Unter den agilen Methoden ist Scrum (inklusive Variationen) mit ca. 73 % der am weitesten verbreitete Ansatz. Man kann hier schon fast von einem Standard sprechen.[2] Aus der Softwareentwicklung kommend und speziell zur Entwicklung von Produkten und für das Projektmanagement gedacht, verbrei... mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4.1.1 Grenzüberschreitende Beförderungen von Gegenständen

Rz. 35 Nach § 4 Nr. 3 S. 1 Buchst. a UStG sind u. a. grenzüberschreitende Beförderungen von Gegenständen unter den weiteren Voraussetzungen der Vorschrift steuerfrei. Die Regelung erstreckt sich insoweit jedoch nur auf die Beförderung von Gegenständen und nicht von Personen. Gegenstände sind alle körperlichen Gegenstände, wozu auch Elektrizität, Gas, Wärme, Kälte und ähnlich... mehr

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Datenaustausch: Digitale Sc... / 3.2 Digitale Eingangsrechnungen von den Lieferanten

Die digitale Ausgangsrechnung wird beim Rechnungsempfänger zur digitalen Eingangsrechnung. Die Kreditorenbuchhaltung kann diese über die vorhandenen digitalen Kommunikationswege erhalten. Hinweis Steuerrechtliche Vorschriften Für digitale Eingangsrechnungen gelten die gleichen Regeln wie für analoge Rechnungen, damit sie als Dokument für den Vorsteuerabzug und die Kostenverbuc... mehr

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Datenaustausch: Digitale Sc... / 3.3 Digitale Offene-Postenübersichten

Aus dem Teststadium heraus gekommen sind digitale Schnittstellen zu Kunden und Lieferanten, über welche die Partner an der Bearbeitung der offenen Posten beteiligt werden. Wer Lieferant von großen Konzernen oder Handelshäusern ist, mag vielleicht schon darauf angesprochen worden sein, den Zahlungstermin in der Buchhaltung des Kunden selbst zu bestimmen. Selbstverständlich ge... mehr

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Datenaustausch: Digitale Sc... / 7 Zukunft: Die Bedeutung digitaler Schnittstellen nimmt zu

Die Bedeutung digitaler Schnittstellen wächst mit rasanter Geschwindigkeit. Industrie 4.0 setzt voraus, dass Daten nicht nur kaufmännisch und nicht nur innerhalb des Unternehmens ausgetauscht werden. Das Lieferkettencontrolling funktioniert nur dann optimal, wenn Informationen innerhalb der Kette schnell und zuverlässig ausgetauscht werden können. Der Staat mit den unterschi... mehr

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Datenaustausch: Digitale Sc... / 1.4 Qualität der Daten in den Schnittstellen sichern

Über digitale Schnittstellen verschickt die Buchhaltung Daten an Partner innerhalb und außerhalb des Unternehmens. Gleichzeitig erhält sie von diesen digitale Daten, die ebenso digital in der Buchhaltung weiterverarbeitet werden. Die Qualität der Arbeitsergebnisse in der Buchhaltung basiert auf der Qualität der hier eingesetzten Daten. Damit bestimmt der Partner, wie exakt u... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
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Datenaustausch: Digitale Sc... / Zusammenfassung

Überblick Schnittstellen zwischen der Buchhaltung und der Materialwirtschaft, dem Vertrieb oder dem Personalwesen hat es schon immer gegeben. Diese analogen Schnittstellen werden in der Digitalisierung durch digitale Übergaben ersetzt. Um einen solchen Eingriff von außerhalb der kontrollierten Buchungsprogramme zu beherrschen, sind definierte Schnittstellen notwendig. Das gi... mehr

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Datenaustausch: Digitale Sc... / 3 Digitale Schnittstellen zu externen Partnern

Der Datenaustausch zwischen verschiedenen Unternehmen oder dem Unternehmen und externen Partnern wie Banken, Behörden, Beratern oder Dienstleistern ist zum Standard geworden. Das beste Beispiel sind die Banken, die alle Abläufe in hohem Maße digitalisiert haben. Wer daran als Kunde einer Bank nicht teilnehmen will, wird keine Bank mehr finden, die mit ihm zusammenarbeitet. G... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
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Finanz- und Kapitalflusspla... / 2.3 Bewegungsbilanz als eine Säule der Finanzplanung

Auch die Bewegungsbilanz ist ein wichtiger Bestandteil der Finanzplanung. Anders als bei einer klassischen Bilanz zeigt eine Bewegungsbilanz die Finanzierungsvorgänge im Betrieb, also, woher die finanziellen Mittel stammen, die einem Unternehmen in einem Zeitraum zugeflossen sind bzw. künftig zufließen werden (Mittelherkunft) und wofür sie verwendet werden (Mittelverwendung)... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
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Finanz- und Kapitalflusspla... / 2.2 Bilanz als eine Säule der Finanzplanung

Mit einer Bilanz werden Vermögen und Kapital eines Unternehmens gegenübergestellt. Das Vermögen befindet sich auf der Aktivseite der Bilanz, das Kapital auf der Passivseite. Die Summen von Vermögen und Kapital müssen immer gleich sein. Beim Vermögen unterscheidet man im Wesentlichen in Anlagevermögen, z. B. Gebäude, Maschinen, IT oder Fahrzeuge und Umlaufvermögen, z. B. Forde... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
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Unternehmensziele / 4 Shareholder-Konzept versus Stakeholder-Konzept

Die Eigenkapitalgeber des Unternehmens (Shareholder) streben eine angemessene Verzinsung ihres eingesetzten Kapitals an. Das Management soll hierzu den Shareholder Value, den Wert des Unternehmens für die Anteilseigner, steigern. Es gibt jedoch noch weitere Anspruchsgruppen (Stakeholder), die bei dem Zielfindungsprozess berücksichtigt werden wollen. Die Kunden wünschen ein a... mehr

Beitrag aus der verein wissen
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Werbung für Vereine / 5.1.2 Wie Sie eine Anzeige finanzieren

Wenn Sie auf Anzeigenwerbung nicht verzichten wollen, suchen Sie nach Partnern, die sich an den Kosten beteiligen. Werden beispielsweise auf Ihrem Fest Speisen und Getränke angeboten, können die Lieferanten sicher als Sponsoren einer Anzeige gewonnen werden. Häufig beteiligen sich beispielsweise Brauereien, wenn ihr Logo in der Anzeige erscheint. Sie können auch ein wenig mit... mehr

Buchungssatz aus Steuer Office Kanzlei-Edition
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Jahresabschluss, geleistete... / 3 Anzahlungen: Es wird zwischen erhaltenen Anzahlungen und geleisteten Anzahlungen unterschieden

Es ist zwischen erhaltenen Anzahlungen und geleisteten Anzahlungen zu unterscheiden. Bei erhaltenen Anzahlungen handelt es sich um Vorleistungen von Kunden. Der Kunde zahlt in diesem Fall für eine noch nicht erbrachte Lieferung oder Leistung. Nach § 266 Abs. 3 HGB müssen erhaltene Anzahlungen passiviert werden. Eine offene Absetzung von der Position "Vorräte" kann erfolgen. Es... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
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Versicherungsschutz: Diese ... / 3.4 Anfechtungsversicherung

Diese hat sich in der Praxis verbreitet, nachdem der BGH "insolvenzverwalterfreundlich" Anfechtungen im Anschluss an Ratenzahlungsvereinbarungen zugelassen hat. Der Gesetzgeber hat allerdings die Situation wieder etwas entschärft. Worum ging es: Nehmen wir an, ein Kunde schuldet einem Unternehmer (Lieferanten) aus Warenlieferungen 100.000 EUR und kann diesen Betrag nicht auf ... mehr

Buchungssatz aus Steuer Office Kanzlei-Edition
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Blumen / 5 Bei Blumenpräsenten gelten bestimmte Voraussetzungen

Das Blumenpräsent an Geschäftspartner muss betrieblich bzw. beruflich veranlasst sein. Das ist beispielsweise der Fall, wenn ein Geschäftspartner Geburtstag hat oder ein ähnliches Ereignis begeht. Ist der Anlass des Blumengeschenks dagegen privat veranlasst, etwa ein Blumenstrauß für die Ehefrau, zählt es zu den steuerlich nicht zu berücksichtigenden Kosten der Lebenshaltung... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
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Die E-Rechnung – Entwicklun... / 3. XRechnung im B2G-Bereich

Lieferanten des Bundes sind seit dem 27.11.2020 nach § 3 Abs. 1 der Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (ERechV) verpflichtet, die Rechnungsstellung im Rahmen öffentlicher Aufträge mittels XRechnung vorzunehmen (Ausnahmen sind: Direktaufträge bis 1.000 EUR ohne USt, Ausnahmeregelungen nach §§ 8 oder 9 ERechV oder Rechn... mehr

Beitrag aus der verein wissen
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Vereinsbüromanagement in di... / 2 Ablage und Co.

In der Ablage werden alle Dokumente, die zum Vereinsgeschäft gehören, aufbewahrt. Ein gut strukturiertes Ablagesystem erleichtert den Zugriff auf Dokumente nach eindeutigen Suchbegriffen (z. B. Name eines Lieferanten). Das System muss eine sinnvolle Gliederung aufweisen (z. B. nach Abteilungen, wie Handball, Fußball, Badminton oder abteilungsübergreifend Buchhaltung, Beschaf... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
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Umwandlung: aus einem einze... / Einführung

Der Einzelkaufmann haftet unbeschränkt persönlich mit seinem Privatvermögen. Er hat meist klein angefangen und wollte sich die Gründung einer GmbH und den damit verbundenen Aufwand ersparen. Nun ist er gewachsen. Er operiert ggf. mit größeren Beträgen und trägt ein entsprechendes Haftungsrisiko. In Zeiten, in denen die Absatz- und Auftragslage starken Schwankungen unterliegt... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
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Zuwendungen/Zuschüsse / 2.3.1 Aktivierung einer Zuwendung als immaterielles Anlagegut

Rz. 49 Die Aktivierung von Zuwendungen als Anschaffungskosten eines immateriellen Anlageguts kommt immer dann infrage, wenn die Zuwendungen aus der Perspektive des Zuwendungsgebers einen Vermögensgegenstand verkörpern. Der Zuwendungsgeber muss mit der Hingabe der Zuwendung folglich ein bestimmtes Recht entgeltlich erworben haben, welches dann in seiner Bilanz als immateriell... mehr

Beitrag aus WohnungsWirtschafts Office Professional
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Klimaneutralität / 3.1 Ermittlung der CO2-Bilanz

Im ersten Schritt werden alle Emissionen erfasst, die durch die Unternehmenstätigkeit entstehen. Hierzu gehören Emissionen durch Produktionsanlagen, Verbrauchsmaterialien, Heizung und Stromversorgung, Geschäftsreisen, Mitarbeiteranfahrten und verschiedene andere Faktoren. Auch Emissionen externer Lieferanten entlang der gesamten Wertschöpfungskette sowie Emissionen für Produkte und... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
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Gewinn- und Verlustrechnung... / 4.2.3 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge, davon aus verbundenen Unternehmen sowie aus der Abzinsung (Pos. 11 GKV, 10 UKV)

Rz. 155 Dem Grunde nach handelt es sich hier um einen Sammelposten für Zinsen und ähnliche Erträge, die weder unter Position Nr. 9 oder Nr. 10 GKV bzw. Position Nr. 8 oder Nr. 9 UKV erfasst werden und für die auch kein Sonderausweis nach § 277 Abs. 3 Satz 2 HGB in Betracht kommt. Hierbei handelt es sich insbesondere um: (Verzugs-)Zinsen aus Forderungen aus Lieferungen/Leistun... mehr

Buchungssatz aus Steuer Office Kanzlei-Edition
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Differenzbesteuerung, beweg... / 6.1 Lieferung in ein EU-Land

Die Differenzbesteuerung kann mit einer Ausnahme auch auf Lieferungen in andere EU-Länder angewendet werden. Eine Ausnahme besteht für neue Fahrzeuge, für die der Erwerber in seinem EU-Land die Umsatzsteuer zahlen muss. Wendet der Unternehmer bei einer innergemeinschaftlichen Lieferung die Differenzbesteuerung an, zahlt er die Umsatzsteuer in Deutschland. Der Empfänger muss a... mehr

Buchungssatz aus Steuer Office Kanzlei-Edition
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Differenzbesteuerung, beweg... / 6.2 Steuerfreier innergemeinschaftlicher Erwerb

Der Erwerber darf die Differenzbesteuerung nicht anwenden, wenn er den Gegenstand von einem Unternehmer aus einem anderen EU-Land erworben hat.[1] Nimmt der Lieferant die Steuerbefreiung für innergemeinschaftliche Lieferungen in Anspruch, scheidet die Differenzbesteuerung aus. Praxis-Beispiel Innergemeinschaftlicher Erwerb Herr Vondergroot aus Holland verkauft einen massiven B... mehr

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Jahresabschlussgliederung / 6 Kapitalflussrechnung

Rz. 57 Eine Kapitalflussrechnung ist zum einen verpflichtend für den Konzernabschluss zu erstellen (§ 297 Abs. 1 Satz 1 HGB).[1] Zum anderen ist der Jahresabschluss kapitalmarktorientierter Unternehmen, die nicht konzernrechnungslegungspflichtig sind, um eine Kapitalflussrechnung zu erweitern. Damit erfolgt eine Angleichung an den Berichtsumfang eines Konzernabschlusses. Gle... mehr

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Dekarbonisierung in Scope 1... / 4.3.3 Workflow-Management für die Datenerhebung

Ein strukturierter und gut gesteuerter Datenerhebungsprozess ist essenziell für eine präzise CO2-Bilanzierung sowie für die Entwicklung und Umsetzung wirksamer Klimastrategien. Nur wenn Zuständigkeiten, Datenflüsse, Speicherorte und Zugriffsrechte eindeutig geregelt sind, lassen sich Nachhaltigkeitsdaten effizient, regelkonform und vertrauenswürdig verarbeiten. Dabei ist die... mehr

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Dekarbonisierung in Scope 1... / 4.1.1 Projektorganisation und Governance

Eine klare und belastbare Projektorganisation ist die Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung der Dekarbonisierungsstrategie. Zunächst wird eine Governance-Struktur etabliert, in der ein Lenkungskreis (Steering Committee), ein Executive Sponsoring und eine Projektleiter:in oder Koordinator:in benannt werden. Ergänzt wird diese Struktur durch die Einrichtung von Arbeitsgrup... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
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Dekarbonisierung in Scope 1... / 4.2 Kurzfristige und langfristige CO2-Bilanzierung – Strategieentwicklung im Übergang zur Klimaneutralität

Die Erstellung einer belastbaren CO2-Bilanz ist ein zentraler Bestandteil jeder Dekarbonisierungsstrategie. Sie bildet nicht nur die Grundlage für operative Maßnahmen, sondern dient auch der internen Steuerung, externen Kommunikation und regulatorischen Absicherung. Unternehmen stehen dabei vor der Wahl zwischen einem kurzfristig umsetzbaren, aber groben Proxy-Ansatz und ein... mehr

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Skills von Nachhaltigkeitsb... / 9 Was muss ich als Quereinsteiger beachten?

Quereinsteiger aus Finance Wenn Quereinsteiger aus dem Finanzbereich in die Rolle eines Nachhaltigkeitsmanagers wechseln möchten, sind bestimmte Fähigkeiten und Kompetenzen gefragt. Um ihr eigenes Potenzial zu erkennen, sollten sie zunächst analysieren, welche fachrelevanten Fähigkeiten und Kompetenzen sie in den Job einbringen können. Hierbei können sie sich an den Anforderu... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
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Skills von Nachhaltigkeitsb... / 4 Notwendige Soft Skills für Sustainability Manager

In einer immer komplexer werdenden und sich schnell verändernden Geschäftswelt spielt das Management nachhaltiger Geschäftspraktiken eine entscheidende Rolle. Sustainability Manager müssen nicht nur über fundierte fachliche Kenntnisse verfügen. Sie sollten auch eine Vielzahl an Soft Skills besitzen, um erfolgreich sein zu können. Dazu gehören u. a. Kommunikationsfähigkeiten,... mehr

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Digital statt doppelt: So g... / 5 Praktische Umsetzungstipps für kleine Unternehmen

Auch wenn der Einstieg vermeintlich einfach erscheint, gibt es typische Stolpersteine, die die Einführung eines digitalen Workflows bremsen können: Fehlende Kommunikation: Mitarbeitende werden nicht ausreichend informiert oder geschult – das erzeugt Unsicherheit und Widerstand. Zu viel auf einmal: Wer gleichzeitig neue Tools, Prozesse und Zuständigkeiten einführt, überfordert ... mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / C. Unpfändbarkeit der Ersatzleistung.

Rn 10 Der überlassene Geldbetrag ist nach Abs 3 unpfändbar. Für das Ersatzstück folgt die Unpfändbarkeit unmittelbar aus § 811 I, eine nochmalige Austauschpfändung ist jedoch möglich. Unpfändbar ist auch der Anspruch auf Auszahlung des Geldbetrags, es sei denn, es vollstreckt der Lieferant des Ersatzstücks wegen seiner Kaufpreisforderung (Schuschke/Walker/Walker/Loyal Rz 14;... mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / 2. Grenzen.

Rn 49 In der Literatur wird die Ansicht vertreten, über die gesetzlich geregelten Ausnahmefälle hinaus müsse ein Dritter unter bestimmten Voraussetzungen, etwa wenn ihm dies zumutbar sei, die rkr Entscheidung über ein vorgreifliches Rechtsverhältnis gg sich gelten lassen (Blomeyer §§ 91 II, 93; Schwab ZZP 77 [1964], 124 ff). Einer solchen Ausweitung des Begriffs der materiel... mehr

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Digital statt doppelt: So g... / 2 Digitalisierung ohne Systemwechsel: Prozesse respektieren

Statt mit einem umfassenden IT-Projekt zu starten, lohnt es sich, die bestehenden Prozesse zunächst digital abzubilden. Bei einer übersichtlichen und systematischen Handaktenstruktur kann dieses Vorgehen direkt in ein digitales Verzeichnis überführt werden. Abb. 1 stellt beispielhaft den analogen Rechnungsprüfungsprozess dar: Abb. 1: Analoger Rechnungsprüfungsprozess Bevor der... mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / II. Voraussetzungen.

Rn 51 Der Vollstreckungsgläubiger muss die zu pfändende Sache oder das zu pfändende Tier selbst unter Eigentumsvorbehalt verkauft haben und gerade wegen einer gesicherten Geldforderung aus dem Verkauf vollstrecken. Der Eigentumsvorbehalt muss so vereinbart sein, dass er sich lediglich auf das verkaufte, unter Eigentumsvorbehalt übereignete Objekt erstreckt und mit der Kaufpr... mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / 2. Bestimmung des Erfüllungsorts.

Rn 4 Für Verträge begründet Nr 1 in unterschiedlicher Ausgestaltung einen Wahlgerichtsstand zugunsten des Klägers am vertraglichen Erfüllungsort. Die Vorschrift beruht zwar auf dem Gedanken der Sach- und Beweisnähe, greift aber aus Gründen der Rechtssicherheit und Zuständigkeitsklarheit auch ein, wenn es hieran im Einzelfall fehlt (EuGH Slg 94 I-2913). Für die Auslegung gilt... mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / III. Geheimnisschutz (Nr 3).

Rn 8 Kunst- und Gewerbegeheimnisse darf der Zeuge wahren (Stadler NJW 89, 1202). Wenngleich Nr 3, anders als Nr 1 und 2, nicht die nahen Angehörigen erfasst, schützt die Norm doch zugleich auch Geheimnisse Dritter, die der Zeuge durch seine Aussage offenbaren könnte, wenn er dem Dritten zur Verschwiegenheit verpflichtet ist (Musielak/Voit/Huber § 384 Rz 5), was sich zB aus d... mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / b) Schadloshaltung.

Rn 9 Damit sind Schadensersatzansprüche gemeint, die der Partei bei Verlust des Hauptprozesses gg den Streitverkündeten zustehen. Hierzu gehören Ausgleichsansprüche unter Gesamtschuldnern (BGH ZIP 15, 1189 Rz 25), Regressansprüche des Unternehmers beim Verbrauchsgüterkauf gg den Lieferanten (§§ 478, 479 BGB), des Bürgen gg den Hauptschuldner (§ 774 BGB), des Beauftragten (Ge... mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / h) Leistung durch Dritte

Rn. 251 Stand: EL 183 – ET: 08/2025 Leistungen des ArbG, des Kapitalempfängers oder des Mieters sind dem StPfl im Zweifel iRd Vertragsverhältnisses und damit iRd betreffenden Einkunftsart zugeflossen, Leistungen eines Dritten im Zweifel nicht. Jedoch gilt auch insoweit für alle Überschusseinkunftsarten das Veranlassungsprinzip, BFH v 21.02.2003, VI R 74/00, BStBl II 2003, 496 ... mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / 1. Gegenstand.

Rn 19 Mit der zweiten Regelungsalternative werden nunmehr auch sonstige Einkünfte, die kein Arbeitseinkommen bilden, dem Pfändungsschutz unterstellt. Dieser auf die sonstigen Einkünfte ausgeweitete Pfändungsschutz bildet eine Auffangregelung, die Lücken im Pfändungsschutz schließen soll. Der Oberbegriff der Einkünfte (Rn 3) umfasst die eigenständig erwirtschafteten Einkünfte... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ba) Gegenleistung im weitesten Sinne

Rn. 222 Stand: EL 183 – ET: 08/2025 Veranlassung bedeutet nach dem allgemeinen Sprachgebrauch, auch "Hervorrufen" oder "Bewirken" (vgl Wahrig, Deutsches Wörterbuch, Stichwort "veranlassen"). Darin kommt grds ein enger, direkter Zusammenhang zwischen zwei Faktoren zum Ausdruck. Rn. 223 Stand: EL 183 – ET: 08/2025 Aus dem Begriff "Veranlassung" folgt, dass das Veranlasste, dh der... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
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Sicherheitsdatenblatt / Zusammenfassung

Begriff Das Sicherheitsdatenblatt ist die zentrale Informationsquelle für den gewerblichen Anwender gefährlicher Stoffe und Gemische. Es muss v. a. Angaben darüber enthalten, um welchen Gefahrstoff es sich handelt, welche Gefährdungen bestehen und welche Maßnahmen geeignet sind, um Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Inhalt und Struktur legt die REA... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
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Sicherheitsdatenblatt / 4 Bedeutung für den Anwender

Gewerbliche Anwender bzw. "nachgeschaltete Anwender" (nach REACH) müssen Sicherheitsdatenblätter und sonstige Informationen für die Gefährdungsbeurteilung beschaffen (§ 6 Abs. 2 GefStoffV). Es empfiehlt sich, dass Anwender in einem festgelegten Turnus beim Hersteller die aktuelle Version anfordern. Anwender müssen die Sicherheitsdatenblätter auf Fehler, Mängel oder fehlende ... mehr