Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutz

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr (§ 26 ArbSchG) geahndet werden. Die Haftung de...mehr

Die Verwendung von Atemschutzgeräten soll die Beschäftigten vor Atemgiften schützen und/oder eine schnelle und wirkungsvolle Rettung verunfallter Personen aus dem mit Atemgiften kontaminierten Gefahrenbereich ermöglichen. Eine betriebliche Schulung und Unterweisung der Beschäftigten erzeugt nur geringe Kosten und steht in keinem Verhältnis zum zu erwartenden Nutzen (Verhütun...mehr

Zu den gesetzlichen Vorgaben bei der Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung gehört die Überprüfung der Wirksamkeit der durchgeführten Maßnahmen. Darüber hinaus sollten Unternehmen aber auch eigene Auswertungen des Prozesses und der Maßnahmen vornehmen, um weitere Verbesserungsmöglichkeiten zu identifizieren. Die Evaluation kann sich auf das betriebli...mehr

Die meisten Menschen verbringen einen großen Teil ihres wachen Lebens bei der Arbeit. Neben Familie, Freunden und Freizeit ist das Arbeitsleben damit einer der zentralen Lebensbereiche. Günstige Arbeitsbedingungen fördern das Wohlbefinden, die psychische Gesundheit und tragen zur Persönlichkeitsentwicklung bei. Ungünstige Verhältnisse bei der Arbeit können aber zu einer Bela...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung kann im Betrieb der Ausgangspunkt für einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess sein, wie man ihn z. B. auch aus dem PDCA-Zyklus kennt. Aus einer vielleicht unangenehmen und lästigen Pflichtaufgabe wird so ein nützliches Instrument zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und Produktivität. Die Evaluation hat im Ablauf der Ge...mehr

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber für die Arbeitssicherheit im Betrieb verantwortlich (§ 3 ArbSchG, § 2 DGUV-V 1). Er muss im Zuge der Fürsorgepflicht für eine ordnungsgemäße Aus- und Weiterbildung seiner Mitarbeiter und auch für die betrieblichen Unterweisungen sorgen. Diese müssen in regelmäßigen Abständen, mind. jedoch einmal jährlich durchgeführt und dokumentiert werden....mehr

Zwei typische Unfallbeispiele, bei denen fehlende Schutzabdeckungen die Ursache sind: Eine Maschine war als Gebrauchtmaschine von einem Unternehmen überlassen und durch eine dritte Firma dort demontiert und vor Ort montiert worden. Die Inbetriebnahme der Maschine erfolgte kurz vor dem Unfall, jedoch ohne sicherheitstechnische Abnahme, z. B. durch die Fachkraft für Arbeitssich...mehr

Infektionserreger können sich im Blut und in anderen Körperflüssigkeiten befinden. Die menschliche Haut ist ein wirksames Hindernis für Infektionserreger – solange sie intakt ist. Allerdings ist unsere Haut im beruflichen Alltag erheblichen Belastungen ausgesetzt, z. B. durch mechanische Beanspruchung oder durch Einwirkungen verschiedener Chemikalien. Die mögliche Folge sind...mehr

Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt sollten sich absprechen und Schulungs- bzw. Unterweisungsunterlagen erstellen. Eine gemeinsame Schulung/Unterweisung erhöht die Akzeptanz bei den Mitarbeitern und ist bei diesem komplexen Thema auch fachlich sinnvoll. Dafür können die Informationen der Hersteller von Handschuhen und sicheren Instrumenten genutzt werden. Eine we...mehr

Das BGM hat viele Schnittstellen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz, z. B. bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen oder der ergonomischen, gesundheitsförderlichen Gestaltung der Arbeitsplätze. Für Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten bieten die Berufsgenossenschaften (BG) das sog. "Unternehmermodell Arbeits- und Gesundheitsschutz" an, das den Unternehmer bei der Organi...mehr

In Tab. 3 sind verschiedene Kooperationspartner für KMU sowie die jeweiligen Unterstützungsmöglichkeiten dargestellt.mehr

Grundsätzlich begegnen KMU denselben Herausforderungen wie große Unternehmen. Hohe Fehlzeiten, Langzeiterkrankungen, Rückenprobleme und psychische Erkrankungen machen auch vor kleinen und mittelständischen Betrieben nicht halt. Aufgrund des demografischen Wandels kommt die Sorge hinzu, auch zukünftig noch geeignete Auszubildende und Fachkräfte zu finden, um dauerhaft wettbew...mehr

Das Ziel des Arbeitsstättenrechts ist die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten vor Gefährdungen, die durch das Einrichten und das Betreiben von Arbeitsstätten hervorgerufen werden (vgl. § 1 Abs. 1 ArbStättV). Besonderes Augenmerk liegt auf der Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Erkrankungen, die zurückzuführen sind auf: nicht ordnungsgemä...mehr

In § 7 ArbStättV werden die Zusammensetzung, die Aufgaben und Fragen der Arbeitsweise des Ausschusses für Arbeitsstätten (ASTA) geregelt, der das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in allen Fragen der Sicherheit und der Gesundheit der Beschäftigten in Arbeitsstätten beraten soll, insbesondere aber Technische Regeln zu formulieren hat, die das BMAS gemäß § 7 Abs...mehr

Im Zusammenhang mit Best-Practice existieren verschiedene Datenbanken, in denen Umsetzungsbeispiele von Unternehmen zu finden sind. So findet man z. B. auf der Website der "Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin" Beispiele betrieblicher Maßnahmen, welche sich auf betrieblicher Ebene bewährt haben. Neben zahlreichen Beispielen zur Umsetzung von BGM in Großunterneh...mehr

Entsprechend der Empfehlung der Europäischen Kommission (2003/361/EG) werden Unternehmen mit 249 Mitarbeitern und bis zu 50 Mio. EUR Jahresumsatz den KMU zugeordnet.[1] Nach dieser Größeneinteilung zählen im Jahr 2013 ca. 99 % aller deutschen Unternehmen zur Gruppe der KMU; etwa 2 Drittel aller Arbeitnehmer in Deutschland sind dort beschäftigt.[2] Damit sind KMU der größte Ar...mehr

Mit der ArbStättV-Reform 2016 ist der Inhalt von § 6 vollständig ausgetauscht worden. Bis zur Reform wurden in § 6 allgemeine Anforderungen an Arbeits-, Sanitär- und Sozialräume formuliert, die dann im Anhang weiter konkretisiert und in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten noch detaillierter präzisiert wurden. Um diese Zersplitterung der maßgeblichen Rechtsquellen zu re...mehr

Mit der 5. Änderung der ArbStättV vom 19.7.2010 hat der Verordnungsgeber eine Vorschrift zur Gefährdungsbeurteilung als § 3 neu in die ArbStättV eingefügt. Der ehemalige § 3 wurde leicht verändert zu § 3a. Das zentrale Motiv für die Regelung von Fragen der Gefährdungsbeurteilung in der ArbStättV war das Bemühen um Vereinheitlichung der verschiedenen Arbeitsschutzverordnungen...mehr

Mit § 2 werden zentrale Begriffe des Arbeitsstättenrechts systematisch definiert und damit vor allem der Anwendungsbereich der Verordnung oder einzelner Vorschriften konkretisiert. Im Zuge der ArbStättV-Novelle 2016 ist nicht nur der Katalog der Begriffsbestimmungen von 5 auf 11 Begriffe erweitert worden. Zugleich ist der Begriff Arbeitsstätte neu gefasst und der Begriff Arb...mehr

Mithilfe neuer Lösungen durch die Digitalisierung und elektronische Bauteile gibt es zahlreiche Chancen, persönliche Schutzausrüstung intelligenter zu machen und so Arbeitnehmer vor Gefahren und Risiken adäquat zu schützen und zu bewahren. Wir stehen dabei am Anfang einer Entwicklung, die an Geschwindigkeit und Vielfältigkeit zunehmen und die Arbeitswelt verändern und sicher...mehr

Gegenüber großen und auch größeren mittelständischen Unternehmen weisen KMU eine Reihe betriebsstruktureller bzw. arbeitsprozessbezogener Merkmale auf:[1] geringere Arbeitsteiligkeit der Produktions- und Dienstleistungsprozesse, kürzere Kommunikations- und weniger formalisierte Entscheidungswege, häufig fehlende Belegschaftsvertretungen und Strukturen des Arbeitsschutzes, meist ...mehr

Die Arbeitsstättenverordnung benennt in § 1 Abs. 1 ArbStättV in Anlehnung an § 1 Abs. 1 des ArbSchG ihre Regelungsziele und definiert in § 1 Abs. 2–5 ihren Anwendungsbereich. Mit § 1 Abs. 6 ArbStättV lässt sie in Anlehnung an § 20 Abs. 2 ArbSchG Ausnahmeregelungen in den Zuständigkeitsbereichen der dort genannten Ministerien zu, wenn anderenfalls die ordnungsgemäße Erfüllung...mehr

Die Vorschrift über die Beschaffenheit von Fußböden, Wänden, Decken und Dächern enthält sicherheitstechnische und hygienische Anforderungen an die genannten Bauelemente. Anhang 1.5 Abs. 1 Satz 1 betrifft zunächst die Oberflächen der Fußböden, Wände und Decken. Neben einem sicheren Betrieb soll sichergestellt sein, dass sie leicht und sicher zu reinigen sind. Wegen der hohen ...mehr

Das Dienstleistungsunternehmen Dornseif beschäftigt in seiner Firmenzentrale in Münster 47 Angestellte, die deutschlandweit Winterdiensteinsätze organisieren und koordinieren. Sobald sich Schnee ankündigt, ist die Einsatzleitzentrale im 3-Schichtbetrieb rund um die Uhr besetzt. Hier laufen vom Wetterbericht bis zu Anfragen von Kunden alle wichtigen Daten zusammen. Rund 1.400...mehr

Ziel der Reform 2004 war die Modernisierung des Arbeitsstättenrechts. Anstelle starrer Vorgaben sollten Anforderungen allgemeiner formuliert werden, um unterschiedlichen betrieblichen Anforderungen flexibler gerecht zu werden, ohne damit Abstriche von den Zielen des Gesundheitsschutzes und der Begegnung von Unfallgefahren in Kauf zu nehmen. Der Verordnungsgeber wollte nach d...mehr

Die Vorschrift betrifft alle Anlagen, die Arbeitsstätten mit Energie, also mit Strom, Gas, Dampf, Druckluft etc., versorgen. Einerseits geht es um Stromversorgungsanlagen, bei denen Schutzmaßnahmen gegen direktes oder indirektes (Lichtbogen) Berühren von Spannung führenden Teilen zu treffen sind. Andererseits geht es präventiv um die Vermeidung von Brand- oder Explosionsgefa...mehr

Anhang 2.2 ergänzt § 4 Abs. 3 ArbStättV, soweit dort Brandschutz angesprochen wird. Ziel der Vorschrift ist in erster Linie ein vorbeugender Schutz vor Brandgefahren und die Vorsorge für die Rettung der Beschäftigten in Arbeitsstätten, indem das Entstehen und Ausbreiten von Schadenfeuer zu verhindern und wirkungsvolle Brandbekämpfung sicherzustellen sind. Entstehungsbrände s...mehr

Zusammenfassung Begriff Der Arbeitsschutz umfasst den sozialen Arbeitsschutz, der den Arbeitnehmer als abhängig Beschäftigten schützt und den technischen Arbeitsschutz, bei dem die Sicherheit am Arbeitsplatz im Vordergrund steht. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Eine privatrechtliche Pflicht zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen zwischen den Vertragsparteien...mehr

Das Arbeitssicherheitsgesetz verpflichtet Arbeitgeber, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, welche ihn beim Arbeitsschutz und der Unfallverhütung unterstützen sollen.[1] Unter den Voraussetzungen des § 11 ASiG ist ein Arbeitsschutzausschuss zu bilden, der mindestens einmal vierteljährlich tagt.mehr

Im Zuge der Corona-Pandemie wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für die erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen mehrfach geändert. Nachdem phasenweise neben der 3G-Regel im Betrieb in der Hochphase der Pandemie auch eine Pflicht zum Homeoffice bestand, ist insbesondere auch die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung zum 2.2.2023 außer Kraft getreten. Das BMAS hat unverbindlich...mehr

Begriff Der Arbeitsschutz umfasst den sozialen Arbeitsschutz, der den Arbeitnehmer als abhängig Beschäftigten schützt und den technischen Arbeitsschutz, bei dem die Sicherheit am Arbeitsplatz im Vordergrund steht. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Eine privatrechtliche Pflicht zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen zwischen den Vertragsparteien ergibt sich au...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Es gilt in allen Tätigkeitsbereichen.[1] Ausgenommen sind Hausangestellte in privaten Haushalten sowie Beschäftigte auf Seeschiffen und in Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen.[2] Verantwortlich für...mehr

Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Den Vorschriften des technischen Arbeitsschutzes kommt insoweit eine Doppelwirkung zu, als Schutzpflichten über § 618 Abs. 1 BGB in das einzelne Arbeitsverhältnis hineinwirken. Sie beg...mehr

Regelmäßig überlagern die gesetzlichen öffentlich-rechtlichen Regeln des Arbeitsschutzes die privatrechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen. § 618 BGB tritt daher in der praktischen Anwendung meist zurück. Der Schwerpunkt der folgenden Darstellung liegt beim technischen Arbeitsschutz und dort insbesondere beim Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).mehr

In § 3 ArbSchG sind die Grundpflichten des Arbeitgebers geregelt. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen und dabei diejenigen Umstände zu berücksichtigen, die die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Hinweis Arbeitszeiterfassung – unionsrechtskonforme Auslegung von § 3 ArbSchG Die nation...mehr

Nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG hat der Betriebsrat bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht.[1] Er hat jedoch kein Mitbestimmungsrecht bei der Teilnahmepflicht des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit an den gesetzlich vorgesehenen Mindestsitzungen des Ar...mehr

Die Einhaltung des Arbeitsschutzes ist öffentlich-rechtlich durch Androhung von Strafe oder Bußgeld gesichert. Bei einem Verstoß gegen die Bestimmungen kann der Arbeitnehmer arbeitsrechtlich die Arbeitsleistung verweigern, ohne seinen Lohnanspruch zu verlieren, wenn erhebliche Gefahr für Leib oder Leben besteht, die auf andere Weise nicht abgewendet werden kann und gesetzlic...mehr

Die Kosten für Maßnahmen nach dem Arbeitsschutzgesetz trägt der Arbeitgeber. Eine Kostenbeteiligung des Arbeitnehmers kann zulässig sein, wenn der Arbeitgeber über seine gesetzlichen Pflichten hinaus die persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung stellt, dem Arbeitnehmer besondere Vorteile mit der Nutzung anbietet und der Arbeitnehmer das Angebot freiwillig annimmt.[1]mehr

Das Arbeitsschutzkontrollgesetz wurde auf den Weg gebracht, nachdem in der Fleischindustrie im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie arbeitsrechtliche Missstände zutage getreten waren. Es sieht aber nicht nur Regelungen für die Fleischindustrie vor; vielmehr werden auch für andere Branchen einheitliche Regelungen geschaffen, z. B. zur Kontrolle der Betriebe und zur Unterbring...mehr

Die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung, also die Ermittlung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung, ist die zentrale Pflicht des Arbeitgebers.[1] Die Beurteilung ist dabei je nach Art der Tätigkeit durch den Arbeitgeber vorzunehmen. Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch:[2] die Gestaltung und die Einrichtung der Arbeitsstätte un...mehr

1 Einführung Regelmäßig überlagern die gesetzlichen öffentlich-rechtlichen Regeln des Arbeitsschutzes die privatrechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen. § 618 BGB tritt daher in der praktischen Anwendung meist zurück. Der Schwerpunkt der folgenden Darstellung liegt beim technischen Arbeitsschutz und dort insbesondere beim Arbeitsschutzgeset...mehr

Zur besseren Transparenz der betrieblichen Arbeitsschutzmaßnahmen muss der Arbeitgeber eine Dokumentation über die Gefährdungsbeurteilung, die Schutzmaßnahmen und ihre Wirksamkeit anlegen.[1] Die Dokumentationspflicht besteht unabhängig von der Zahl der beschäftigten Mitarbeiter für alle Betriebe.mehr

Nach § 15 ArbSchG sind die Beschäftigten verpflichtet, für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen, z. B. durch bestimmungsgemäße Verwendung von Maschinen und Einsatz von Schutzvorrichtungen. Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber jede von ihm festgestellte unmittelbar erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit unverzüglich melden. § 17 Abs. 1 A...mehr

Der Arbeitgeber muss auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung geeignete Maßnahmen zur Abwendung möglicher Beeinträchtigungen der Sicherheit ergreifen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen.[1] Praxis-Beispiel Schutz vor Passivrauchen Nach § 5 Abs. 2 ArbStättV hat der Arbeitgeber nicht rauchende B...mehr

Definitionen eines Betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) gibt es viele, beispielhaft seien nach Lange[1] die von Wieneman (2002), Badura und Steinke (2009), die der DIN SPEC 91020 (2012) sowie die von Pfaff und Zeike (2019) genannt (s. Tab. 1):mehr

Die Bestimmungen des öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzes sind auf ehrenamtlich Tätige nicht anwendbar. So unterliegen Ehrenamtsinhaber also etwa keinen zeitlichen Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes. Allerdings trifft den Auftraggeber beim Einsatz des Auftragnehmers eine grundsätzliche Schutzpflicht als Nebenpflicht aus dem Auftragsverhältnis. Grundsätzlich ist also au...mehr

Wurde eine ehrenamtliche Tätigkeit vereinbart und liegt tatsächlich ein Arbeitsverhältnis im Sinne einer Vereinbarung von "Arbeit gegen Geld" vor, so finden grundsätzlich die Bestimmungen des Arbeitsrechts Anwendung. Das bedeutet, dass der Ehrenamtsinhaber u. a. individualarbeitsrechtliche Ansprüche auf Vergütung entsprechend Mindestlohnbestimmungen, bezahlten Urlaub, Entgeltfo...mehr

Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) konkretisiert durch den sog. "Leitfaden Prävention – Handlungsfelder und Kriterien nach § 20 Abs. 2 SGB V zur Umsetzung der §§ 20, 20a und 20b SGB V" vom 21.6.2000 in der Fassung vom 27.3.2023 ihre Unterstützungsmöglichkeiten bei der Einführung und Umsetzung von betrieblicher Gesundheitsförderung. Neben dem betrieblichen Bereich wird...mehr

Krankenkassen können Unternehmen finanziell und/oder personell bei der Einführung und Umsetzung von BGF unterstützen. Gemäß Kapitel 6.4[1] betrifft dies folgende Leistungen: Analyseleistungen (z. B. Arbeitsunfähigkeits-, Arbeitssituations- und Altersstrukturanalysen, Befragungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Durchführung von Workshops) zur Bedarfsermittlung, Beratung ...mehr

Die "Corona-Arbeitsschutzverordnung" wird sicherlich nicht das Wort des Jahres. Aber der Begriff steht für das Bild, das sich wandelt. Der Fürsorgepflicht wird mehr Beachtung geschenkt. Die Pandemie hat gezeigt, dass eine Gefährdungssituation die betriebliche Tätigkeit massiv beeinträchtigen kann. Über das Notfallangebot von Desinfektion, Masken und Corona-Test hinaus hat di...mehr