Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutz

Für eine Baustelle hat grundsätzlich der Bauherr als Veranlasser der Baumaßnahmen die Verkehrssicherungspflicht. Diese verkürzt sich, soweit er die Planung und Durchführung des Bauvorhabens zuverlässigen Fachleuten übertragen hat. Gegenüber seinen Mitarbeitern ist der Unternehmer selbst für die Beachtung der Unfallverhütungsvorschriften als Ausdruck der Verkehrssicherungspfl...mehr

Der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, seine Aufgaben gemäß Arbeitsschutzgesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Achtung Beauftragte benötigen ausreichende Fachkunde Es gehört zu den Pflichten des Arbeitgebers, sich davon zu überzeugen, dass die von ihm beauftragten Personen über die erforderliche F...mehr

Allgemein gilt der Grundsatz, dass jeder, der durch Aktivitäten oder Verkehr auf seinem Grundstück oder auf andere Weise Gefahrenquellen schafft, alle Maßnahmen ergreifen muss, die zum Schutze Dritter notwendig sind. Dies gilt umfassend, d. h. sowohl in Bezug auf unbewegliche Sachen wie Grundstücke, Betriebsgelände oder Baustellen als auch für bewegliche Sachen wie beispiels...mehr

Die überbetriebliche Verantwortlichkeit obliegt den Unfallversicherungsträgern, d. h. den Berufsgenossenschaften und Unfallkassen. Sie müssen mit allen geeigneten Mitteln dafür sorgen, dass Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren verhütet werden und eine wirksame Erste Hilfe gewährleistet ist (vgl. §§ 121 ff., 114 SGB VII). Eine überbetriebl...mehr

Die Beschäftigten sind nach dem ArbSchG verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten und gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu sorgen. Damit korrespondiert die Pflicht des Arbeitgebers, die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unt...mehr

Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt (§ 276 Abs. 1 BGB). Dabei geht man von Verhaltenspflichten aus, die der Schädiger hat und fragt nach der Voraussehbarkeit und Vermeidbarkeit der Rechtsverletzung. Maßgebend ist nicht ein individueller Maßstab, sondern die Sorgfalt, die ein durchschnittlich besonnener und gewissenhafter Mensch in d...mehr

Eine Ordnungswidrigkeit ist eine geringfügige Verletzung der Rechtsregeln. Sie wird mit einer Geldbuße (Bußgeld) geahndet. Der Gesetzgeber sieht es bei leichteren Rechtsverstößen als ausreichend an, nicht mit dem Mittel der Strafe zu reagieren, sondern (nur) mit Bußgeldern. Bei Verstößen gegen Rechtsvorschriften im berufsgenossenschaftlichen Bereich kann auch die Berufsgenos...mehr

Bei Arbeitsunfällen wird durch die Regelungen der gesetzlichen Unfallversicherung nicht nur die Haftung des Arbeitgebers eingeschränkt, sondern auch die eines sonstigen Schädigers. Personen, die durch eine betriebliche Tätigkeit einen Arbeitsunfall von Mitarbeitern desselben Betriebs verursachen, sind den geschädigten Kollegen oder deren Hinterbliebenen nur dann zum Ersatz d...mehr

Im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung gibt es ein wichtiges Haftungsprivileg für Unternehmer bzw. Arbeitgeber. Erleidet ein Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall, muss für den dadurch entstandenen Personenschaden grundsätzlich nicht der Arbeitgeber, sondern die Berufsgenossenschaft einstehen, bei der der Arbeitnehmer auf Kosten des Unternehmers gegen Unfall versichert ist ...mehr

Leistet die zuständige Berufsgenossenschaft für Schäden aus einem Arbeitsunfall Zahlungen an den geschädigten Arbeitnehmer, macht sie unter Umständen gegenüber dem Unternehmer Regressansprüche geltend. Unternehmer sollen wegen ihrer an die Berufsgenossenschaft gezahlten Beiträge grundsätzlich von einer Haftung freigestellt sein. Folge dieses Grundsatzes: Ein Unternehmer kann ...mehr

Wie stets im Arbeitsschutz muss der Arbeitgeber in einer Gefährdungsbeurteilung klären, ob bestimmte Umstände zu einer Gefährdung der Beschäftigten führen und ob bzw. welche Maßnahmen deswegen zu ergreifen sind. Das gilt grundsätzlich auch, wenn Bedenken wegen der Fastenpraxis muslimischer Beschäftigter bestehen. Grundlegende Vorschriften im Arbeitsschutz wie die Arbeitsstätt...mehr

Außerdem wurde in der Konferenz auch die Meinung vertreten, der Arbeitsschutz benötige überhaupt keine Grenzwerte, da nur in einem verschwindend geringen Teil (weniger als 3 %) von Betrieben überhaupt gemessen würde und von daher Arbeitsplatzgrenzwerte in der Praxis unbedeutend seien. Dem wurde entgegengehalten, dass die Lieferanten für ihre Gefährdungsbeurteilung ermitteln m...mehr

2.1 Folgen unterschiedlich "strenger" Grenzwerte Schon bisher führen unterschiedliche herkömmliche Luftgrenzwerte aus verschiedenen Quellen in der Praxis häufig zur Verwirrung, z. B. bei unterschiedlichen Luftgrenzwerten in der DFG-MAK-Werte-Liste einerseits und der TRGS 900 andererseits oder bei unterschiedlichen Luftgrenzwerten in der TRGS 900 einerseits und den Grenzwertlist...mehr

1.1 Systeme In Praxen und Krankenhäusern werden zur Narkose mit Inhalationsanästhetika Narkosegassysteme verwendet, die i. d. R. aus einem Hochdruck-, einem Niederdruck- und einem Absaugsystem bestehen (vgl. Abschn. 2 Nr. 9 TRGS 525). Hochdrucksysteme umfassen i. d. R.: zentrale Gasversorgung für Sauerstoff, Lachgas, Druckluft, Zuleitungen zu Narkosegerät und sonstigen operative...mehr

Inzwischen ist die Registrierung unter REACH abgeschlossen, wobei alle Stoffe zu registrieren waren, die in Mengen von mehr als 1 t/a in Verkehr gebracht werden sollen. Am 10.12.2020 waren in der ECHA-Datenbank 101.361 Dossiers zu 23.118 Einzelstoffen verzeichnet. Interessant ist die Frage, wie sich die "offiziellen" Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW, MAK) zu den veröffentlichten D...mehr

In der Diskussion um herkömmliche Grenzwerte und DNELs kristallisierte sich in der Konferenz eine Zukunftsperspektive heraus, die letztendlich konsensfähig zu sein schien: Beide "Grenzwerttypen" haben ihre Berechtigung: Die große Zahl (mehrere tausend!) von DNELs werden herkömmliche Grenzwerte niemals erreichen können. In all den Fällen, in denen es keine herkömmlich abgeleit...mehr

In den nächsten Jahren werden Hersteller und Importeure von Chemikalien weitere von ihnen in Verkehr gebrachte Stoffe (und Gemische) beurteilen und den nachgeschalteten Anwendern entsprechende Arbeitsschutzmaßnahmen empfehlen. Als Maßstab für die Wirksamkeit dieser Maßnahmen können DNELs dienen. Die empfohlenen Arbeitsschutzmaßnahmen sind gegenüber den nachgeschalteten Anwend...mehr

Schon bisher führen unterschiedliche herkömmliche Luftgrenzwerte aus verschiedenen Quellen in der Praxis häufig zur Verwirrung, z. B. bei unterschiedlichen Luftgrenzwerten in der DFG-MAK-Werte-Liste einerseits und der TRGS 900 andererseits oder bei unterschiedlichen Luftgrenzwerten in der TRGS 900 einerseits und den Grenzwertlisten der EG/EU (Richtlinien 2000/39/EG, 2006/15/EG...mehr

Wiederholungsmessungen der Konzentration von Narkosegasen nach TRGS 402 oder Dauerüberwachung; Prüfung, Wartung und Instandsetzung der Leitungssysteme für Lachgas, Narkosegeräte, Absauganlagen und Anlagen zur technischen Lüftung (z. B. RLT-Anlagen) regelmäßig durchführen (vgl. Abschn. 1.2) und dokumentieren; in jeder Anästhesieabteilung sollte ein in Fragen des Arbeitsschutzes...mehr

In Praxen und Krankenhäusern werden zur Narkose mit Inhalationsanästhetika Narkosegassysteme verwendet, die i. d. R. aus einem Hochdruck-, einem Niederdruck- und einem Absaugsystem bestehen (vgl. Abschn. 2 Nr. 9 TRGS 525). Hochdrucksysteme umfassen i. d. R.: zentrale Gasversorgung für Sauerstoff, Lachgas, Druckluft, Zuleitungen zu Narkosegerät und sonstigen operativen Einrichtu...mehr

Für ca. 700 Substanzen gibt es in den verschiedenen Industriestaaten bisher herkömmliche Luftgrenzwerte, die von entsprechenden nationalen oder übernationalen Fachgremien erarbeitet wurden. Auch zu diesen Stoffen müssen – soweit sie in Mengen von mehr als 10 t pro Jahr hergestellt oder importiert werden – von den Registranten DNELs erarbeitet und in den Sicherheitsdatenblätte...mehr

Ziel der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist, arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten durch regelmäßige Untersuchungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern.[1] Arbeitsmedizinische Vorsorge ist Teil des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Ob arbeitsmedizinische Vorsorge erforderlich ist, hängt vom Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG ab....mehr

Neben der dauernden Überwachung des Patienten bezüglich Atmung, Blutdruck sowie Herzfrequenz während der Narkose, muss auch gewährleistet werden, dass das Narkosegerät bzw. Narkosegassystem zuverlässig arbeitet. Die Funktionsfähigkeit und v. a. die technische Dichtheit muss geprüft werden, absolute Dichtheit ist bei Gasen nicht zu erreichen. Die TRGS 525 legt sicherheitstechn...mehr

So gehen z. B. die Regelungen für den Transport gefährlicher Güter und die Vorschriften über die Kennzeichnung beim Umgang (z. B. die früheren europäischen Regelungen in der Stoffrichtlinie) von unterschiedlichen Randbedingungen aus. Das führte zu unterschiedlichen "Philosophien" bei der Schaffung der jeweiligen Kennzeichnungssysteme: Im Transportrecht betrachtet man v. a. di...mehr

Begriff Dienstleister (insbesondere für technische Dienstleistungen und Personaldienstleistungen), der gemäß vereinbarten Festlegungen und Bedingungen für seine Auftraggeber (Kunden) Dienstleistungen (auch) auf dem Gelände des Kunden erbringt. Damit beeinflusst er die Sicherheit, den Arbeits- und Gesundheitsschutz, die Qualität und den Umweltschutz des Auftraggebers sowie a...mehr

Der gesetzliche Auftrag in § 3 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) lautet: "Betriebsärzte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen". Eine ähnliche Formulierung findet sich in § 6 ASiG für die Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Beide Funktionen gelten als beratende Stabsstellen i...mehr

Die Arbeitsmedizin ist ein zentrales Element des modernen Arbeitsschutzes und wird angesichts gesellschaftlicher, technologischer und wirtschaftlicher Umbrüche weiter an Bedeutung gewinnen. Ihr präventiver Ansatz trägt wesentlich zum Erhalt der Gesundheit und Arbeitsfähigkeit, zur Verbesserung der Lebensqualität von Erwerbstätigen und zur Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen...mehr

Dieser Titel (Art. 43 bis 47) regelt: die Benennung der zuständigen Behörden für die Umsetzung der CLP-Verordnung (in Deutschland ist dies die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)), die Einrichtung von nationalen Auskunftsstellen ("Help-Desks"); in Deutschland wurde der bereits bestehende REACH-Help-Desk bei der BAuA mit dem CLP-Help-Desk zusammengeführt (...mehr

Mit der Verordnung (EU) 2017/542 vom 22.3.2017 wurde ein neuer Anhang VIII an die Verordnung angefügt, der mit Wirkung ab dem 1.1.2020 EU-weit verbindlich geltende Vorgaben für Rezepturmitteilungen der Hersteller von bestimmten gefährlichen Gemischen enthält, die der gesundheitlichen Notfallberatung ("Giftinformationsmitteilungen") dienen sollen. Zuvor galt hier noch eine Übe...mehr

Überblick Mitarbeiter können nur dann sicher arbeiten, wenn sie die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefahren und die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen kennen: Anweisungen und Erläuterungen müssen daher auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sein. Bei allen Arbeitsmitteln und Tätigkeiten gibt es Restgefahren, die den Mitarbeitern bekannt sein ...mehr

Die Arbeitsmedizin bietet ein breit gefächertes Berufsfeld, das über die klassische Tätigkeit als Betriebsärztin oder Betriebsarzt hinausgeht. Berufliche Einsatzbereiche sind unter anderem Selbstständige Tätigkeit in niedergelassener Praxis oder Kooperationen Betriebsärztliche Dienste in großen Unternehmen/Werken (Betriebs- und Werksärzte) Lokale arbeitsmedizinische Zentren und ...mehr

Überblick Die CLP-Verordnung regelt die einheitliche Einstufung und Kennzeichnung von Gefahrstoffen auf der Grundlage des weltweiten "Global Harmonisierten Systems" (GHS) der Vereinten Nationen. Seit dem 1.12.2010 müssen Stoffe in Europa nach dem neuen System eingestuft und gekennzeichnet werden. Entsprechende Pflichten für Gemische gelten seit dem 1.6.2015. Der Beitrag fass...mehr

Die Umsetzung von GHS betrifft nicht nur die Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien, sondern hat auch Rückwirkungen auf zahlreiche andere Rechtsvorschriften, z. B. im Arbeitsschutz, Immissionsschutz oder im Wasserrecht. Grund: Diese Regelungen greifen häufig auf die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen aus den früheren EG-Richtlinien zurück – sowohl auf europäische...mehr

Die CLP-Verordnung definiert insgesamt 17 Kategorien von physikalischen Gefahren, im Vergleich zu 5 Gefährlichkeitsmerkmalen (E, O, F+, F und R10) nach der früheren EG-Stoffrichtlinie: Explosive Stoffe/Gemische und Erzeugnisse mit Explosivstoff, Entzündbare Gase (einschließlich chemisch instabile Gase), Aerosole, Oxidierende Gase, Gase unter Druck, Entzündbare Flüssigkeiten, Entzün...mehr

§ 12 ArbSchG weist die Pflicht zur Unterweisung dem Arbeitgeber zu: Er kann (und wird i. d. R.) diese Aufgabe delegieren: "der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben ... in eigener Verantwortung wahrzunehmen" (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Je nachdem, welche Inhalte in den Unterweisungen vermittelt werden sollen,...mehr

Rz. 421 Zum wichtigen Grund vgl. grundsätzlich Rz. 538 ff. Einzelfälle sind in Rz. 561 ff. nach Stichworten alphabetisch gelistet. Rz. 422 Sozusagen als Vorbemerkung ist auf den Zusammenhang hinzuweisen, der zwischen der Zumutbarkeit eines Arbeitsangebotes und dem wichtigen Grund zur Arbeitsablehnung für den Arbeitnehmer besteht. Unzumutbare Arbeitsangebote dürfen stets aus w...mehr

Hitze am Arbeitsplatz Video: Hitze am Arbeitsplatzmehr

Zugunsten der Arbeitnehmer gelten die Vorschriften der meisten arbeitsrechtlichen Gesetze, z. B. das Bundesurlaubsgesetz, das Kündigungsschutzgesetz, das Teilzeit- und Befristungsgesetz, das Entgeltfortzahlungsgesetz, das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, das Arbeitszeitgesetz, das Jugendarbeitsschutzgesetz, die arbeitsrechtlichen Vorschriften des BGB, HGB und der Gewerbeordnu...mehr

Überblick Der zwischenmenschliche Umgang im Betrieb entscheidet mit über das Wohlbefinden der Beschäftigten. Er wird maßgeblich von Führungskräften geprägt. Aber auch Fachkräfte für Arbeitssicherheit – und letztlich alle Mitarbeiter – können als Kulturträger tätig werden und sich für einen ganzheitlich ausgerichteten Arbeitsschutz einsetzen, der auch psychosoziale Aspekte um...mehr

Auch die Mitglieder der Geschäftsleitung möchten einen guten Job machen. Auch sie haben ein Bedürfnis nach Wertschätzung, wollen gesehen und geschätzt werden. Und sie sind i. d. R. der Meinung, dass sie bereits – im Rahmen ihrer Möglichkeiten – wertschätzend agieren. In der Praxis fehlt es ihnen häufig an Feedback. Hier kann auch eine Aufgabe für Fachkräfte für Arbeitssicher...mehr

Wenn Fachkräfte für Arbeitssicherheit sich für das Thema Wertschätzung einsetzen wollen, haben sie meist gute Gründe dafür. I. d. R. haben Mitarbeiterbefragungen oder Gefährdungsbeurteilungen ergeben, dass Beschäftigte über Wertschätzungsdefizite klagen. Sie fühlen sich nicht hinreichend als Mensch gesehen, sondern auf ihre Rolle als Leistungserbringer reduziert. Oder sie fi...mehr

Im Folgenden wird ein beispielhafter Ablauf dargestellt, mit dem das Thema Wertschätzung im Betrieb stärker in den Fokus gerückt werden kann, sodass sich letztendlich durch wiederholte Impulse die Unternehmenskultur in Richtung Wertschätzung verändern lässt. Gründung eines Arbeitskreises/Kernteams, z. B. unter der Leitung des Arbeitsschutzes, bestehend aus möglichst verschied...mehr

Dem Betriebsrat sind jedoch nur vereinzelt im BetrVG besondere verfahrensrechtliche Möglichkeiten zur Durchsetzung in Rechtsfragen zugewiesen. Ein in der Praxis bedeutsames Beispiel ist die Eingruppierung. Hier kann der Betriebsrat gegen die seiner Ansicht nach falsche Anwendung des Tarifrechts bei der Eingruppierung im Beschlussverfahren gerichtlich vorgehen. Der Betriebsra...mehr

Ziele von Führungskräfte-Veranstaltungen zum Thema Wertschätzung sind die folgenden: Erkenntnisgewinn ("Wertschätzung tut gut – ich habe etwas davon, wertschätzend zu führen") Handlungssicherheit ("so geht das – das ist einfach, und ich kann das!") Selbstreflexion ("es passt zu mir, wertschätzend zu führen – ich bin ein Guter") Handlungsimpuls zu wertschätzender Führung ("ich fü...mehr

Es gibt verschiedene Möglichkeiten und Wege, ein Nachhaltigkeitsteam aufzubauen. Wichtige Entscheidungskriterien dafür sind die Reife des Unternehmens in Sachen Nachhaltigkeit und das Vorhandensein spezifischer Funktionen wie zum Beispiel ein Umwelt- oder Nachhaltigkeitsbeauftragter. Crossfunktionale Arbeitsgruppe Wenn es weder Vorerfahrungen (aus anderen Querschnittsthemen w...mehr

Seit dem 2.2.2023 gibt es keine spezifische Regelung mehr, die den Schutz vor Ansteckung mit Corona am Arbeitsplatz regelt, denn die Corona-ArbSchV ist zum 2.2.2023 ersatzlos aufgehoben worden. Das bedeutet aber nicht, dass nun keine Schutzmaßnahmen mehr vor einer Ansteckung mit COVID-19 oder anderen Infektionskrankheiten am Arbeitsplatz getroffen werden müssen. Es gibt nur k...mehr

Nach § 618 Abs. 1 BGB muss der Arbeitgeber die unter seiner Leitung vorzunehmenden Arbeitsleistungen so regeln, dass die Arbeitnehmer gegen Gefahren für Leben und Gesundheit soweit geschützt sind, als es die Natur der Arbeitsleistung gestattet. Dazu gehört auch der Schutz vor Ansteckung am Arbeitsplatz mit Infektionskrankheiten. Bei Umsetzung der Schutzpflichten nach § 3 ArbS...mehr

Welche Maßnahmen zur Verringerung des Ansteckungsrisikos mit COVID-19 erforderlich sind, ist im Rahmen der nach § 5 ArbSchG vorzunehmenden Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln. Danach hat der Arbeitgeber durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Im Zusammenha...mehr

Schutzmaßnahmen haben sich nach dem anerkannten Stand von Hygiene und Technik zu richten. Der angemessene Stand der Hygiene als Schutzmaßnahme vor Ansteckung kann grundsätzlich den Veröffentlichungen des Robert Koch-Instituts (www.RKI.de), der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (www.infektionsschutz.de) oder den Veröffentlichungen der Bundesanstalt für Arbeitsschut...mehr

Bezogen auf die Gefährdung einer Ansteckung mit COVID-19 oder einer anderen Infektionskrankheit am Arbeitsplatz, ergibt sich aus § 4 ArbSchG, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, Gefährdungen möglichst gering zu halten. Er ist hingegen nicht verpflichtet, jedwede Gefährdung auszuschließen, denn es gibt keine Arbeitstätigkeit ohne eine Restgefährdung. Konkret bedeutet das, ...mehr