Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutz

Überblick Der nationale Leitfaden für Arbeitsschutz-Managementsysteme (NLA 2002) wurde in den Jahren 2001 und 2002 durch einen vom BMAS berufenen Beraterkreis auf Basis der "ILO-Leitlinien für AMS" sowie unter Berücksichtigung des "Gemeinsamen Standpunktes", der "Gemeinsamen Eckpunkte für AMS-Konzepte", der spezifischen nationalen Rahmenbedingungen und vorhandener AMS-Konzep... mehr

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung arbeiten Führungskräfte, Betriebsräte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Betriebsärzte und weitere fachkundige Personen oft eng zusammen. Dabei ist die direkte Präsenz am Arbeitsplatz nicht bei allen Arbeitsschritten erforderlich. So lassen sich z. B. die Erfassung der Arbeitsbereiche und Tätigkeiten, die Ermittlung der Gefährdungen, die Beu... mehr

Die typischen Beratungen des Arbeitgebers zum Arbeitsschutz[1] wie die Planung von Betriebsanlagen sowie sozialen und sanitären Einrichtungen, die Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und die Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen, die Vorauswahl von Körperschutzmitteln, arbeitsphysiologische, arbeitspsychologische und sonstige ergonomische sowie arbeitshygieni... mehr

Eher allgemein zeigt die nachfolgende Abbildung den Prozess der Anwendung eines AMS gemäß dem NLA. In einem ersten Schritt werden ausgehend von der Entscheidung der obersten Leitung (heute natürlich in Abstimmung mit der Interessenvertretung), ein Arbeitsschutz-Managementsystem aufzubauen und anzuwenden, ist im Einklang mit den Unternehmenszielen und -grundsätzen eine "Polit... mehr

Unter dem Begriff der Arbeitsanweisung versteht man das Recht des Arbeitgebers, konkrete Vorgaben zur Ausübung der übertragenen Tätigkeit zu machen. Ziel einer Arbeitsanweisung ist es, das Arbeitsverhalten der Beschäftigten auszugestalten, also festzulegen, wie die vertraglich vereinbarte Arbeitspflicht durch die Beschäftigten zu erfüllen ist. Neben freiwilligen Arbeitsanwei... mehr

Überblick Ein wesentlicher Grund dafür, dass neue digitale Technologien in Unternehmen nur zögerlich oder gar nicht umgesetzt werden, sind für viele Betriebe die Risiken der Datensicherheit. Tatsächlich bringt die Nutzung digitaler Technologien für Unternehmen Gefahrenpotenzial mit sich – doch noch mehr Vorteile. Diese Vorteile zu nutzen und dabei die Risiken im Griff zu beh... mehr

Warum ein weiteres AMS-Konzept bzw. ein weiterer AMS-Leitfaden? Bereits vor der Entwicklung des nationalen Leitfadens für AMS existierten in Deutschland mehrere, teilweise unter Federführung von Sozial- und Arbeitsministerien einzelner Bundesländer erarbeitete AMS-Konzepte. Die Vielfalt schmälerte die Relevanz der Intention, durch ein Managementsystem die Anwendung des betri... mehr

Der NLA geht davon aus, dass das staatliche Arbeitsschutzrecht, ergänzt durch berufsgenossenschaftliche Vorschriften und Regeln sowie Grundsätze und Ziele des Unternehmens und Vorgaben wichtiger Kunden, den verbindlichen Rahmen bei der Anwendung von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit in einem Unternehmen bilden. Die Anwendung eines AMS stellt eine sinnvolle, wirkungsvo... mehr

Überblick Digitale Technologien und telemedizinische Verfahren sind mittlerweile im Gesundheitswesen weit verbreitet. Auch in der zukunftsorientierten Arbeitsmedizin sind in Ergänzung der bestehenden Betreuungsformen bereits zahlreiche Anwendungsgebiete der Telematik identifiziert. Ziel muss eine sichere Anwendung und eine breite Akzeptanz der Instrumente sein – insbesondere... mehr

In Krankheitsfällen mit längerfristiger Arbeitsunfähigkeit über 6 Wochen sind Arbeitgeber verpflichtet, ihren Mitarbeitenden ein BEM anzubieten (§ 167 Abs. 2 SGB IX). Dabei haben Arbeitgeber und andere BEM-Beteiligte, wie Führungskräfte, Betriebsrat oder die Fachkraft für Arbeitssicherheit, jedoch kein Recht, Diagnosen oder Einzelheiten zur Krankheit zu erfahren. Ohne die Ei... mehr

Datensicherheit in Unternehmen erfordert eine systematische und ganzheitliche Betrachtung. Es ist nicht möglich, durch allein technisch gelagerte Maßnahmen ein ausreichendes Sicherheitsniveau herzustellen. Daher werden in diesem Kapitel neben technischen auch organisatorische und personelle Maßnahmen beschrieben. Damit soll die Sicherheit im Umgang mit sämtlichen Daten verbe... mehr

Neben den Herausforderungen durch den Fachkräftemangel, gesetzlichen Vorgaben und einer steigenden Belastung der Arbeitnehmer ist auch die Arbeitsmedizin gefordert, zeitnah und flexibel zu kommunizieren und zu reagieren. Aufgrund der wachsenden Versorgungslücke, die durch den demografischen Wandel und eine hohe Nachfrage entsteht, muss die Arbeitsmedizin insbesondere für Kle... mehr

Der konkrete Zuständigkeitsbereich der Sifa im Hinblick auf Aufgaben der Datensicherheit sollte mit der Unternehmensleitung festgelegt und schriftlich dokumentiert werden. Ansonsten können Doppelarbeiten und Versäumnisse – und letztlich auch Gefährdungen für den sicheren Ablauf der Systeme – die Folge sein. Es ist sinnvoll, die Zuständigkeitsbereiche regelmäßig zu prüfen. Gg... mehr

Rz. 3 Das Pflegezeitgesetz (PflegeZG) regelt unter anderem den Anspruch von Beschäftigen auf Arbeitsfreistellung von Arbeitnehmern zur Pflege von nahen Angehörigen. Nach § 7 Abs. 1 PflegeZG zählen zu den anspruchsberechtigten Beschäftigten neben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch zur Berufsbildung Beschäftigte und arbeitnehmerähnliche Personen. Nahe Angehörige im Sinne... mehr

Begriff Die Personalbetreuung ist auf alle Einrichtungen, Maßnahmen bzw. Leistungen bezogen, die den Mitarbeitern über das vereinbarte Entgelt hinaus zukommen. Dieser Begriff kann mit dem betrieblichen Sozialwesen gleichgesetzt werden. Es sind zu unterscheiden: - Die Sozialleistungen, z. B. gesetzliche Leistungen (z. B. Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung) bzw. freiwill... mehr

mehr

Rz. 3 Nach § 81 Abs. 1 Satz 2 BetrVG ist der Arbeitnehmer vor Beginn der Beschäftigung über die Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen er bei der Beschäftigung ausgesetzt ist, sowie über die Maßnahmen und Einrichtungen zur Abwehr solcher Gefahren zu belehren. Die Regelung dient dem besonderen Schutz des Arbeitnehmers. „Belehrung” erfordert bereits begrifflich eine intensiver... mehr

Rz. 6 In Betrieben, in denen kein Betriebsrat besteht, sei es weil keiner gewählt wurde, sei es weil der Betrieb gar nicht betriebsratsfähig ist, hat der Arbeitgeber gemäß § 81 Abs. 3 BetrVG die Arbeitnehmer zu allen Maßnahmen zu hören, die Auswirkungen auf Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer haben können. In betriebsratslosen Betrieben soll eine angemessene Beteiligu... mehr

Zusammenfassung Überblick In vielen Unternehmen gelten Beinaheunfälle noch immer als ein Randthema, weil der Mehrwert von Führungskräften und Mitarbeitenden oftmals nicht gesehen wird. Besonders, wenn Unternehmen sich im Sinne der Bradley Kurve™ in Stufe 1 oder 2 befinden, sorgt sich die Mehrheit der Mitarbeitenden, dass unsicheres Handeln negative Konsequenzen mit sich bring... mehr

Eine bessere Sicherheits- bzw. Unternehmenskultur kann genauso wenig verordnet werden wie die Meldung von Beinaheunfällen. Es braucht vielmehr einen Transformationsprozess in der Organisation und der Menschen im Unternehmen. Hierfür wird an erster Stelle ein klares Commitment vom Management an die Führungskräfte und Mitarbeitenden benötigt. Dies beinhaltet die klare Erwartun... mehr

Grundsätzlich stellt der Umgang mit Beinaheunfällen ein Spiegelbild der Sicherheits- und somit auch der Unternehmenskultur dar. Es zeigt den Stellenwert, den die Arbeitssicherheit besitzt und welcher Grad an psychologischer Sicherheit bei den Menschen im Unternehmen vorliegt. Die Erfahrung in der Zusammenarbeit mit mittelständischen Unternehmen und Konzernen zeigt, dass in de... mehr

Das in Deutschland gültige Arbeitsschutzsystem sieht gemäß ArbSchG (insb. § 3 ArbSchG "Grundpflichten des Arbeitgebers") eine regelmäßige Überprüfung der Wirksamkeit der festgelegten Präventions-/Schutzmaßnahmen sowie die Einleitung von Verbesserungen bei Bedarf und nach Möglichkeiten vor. Die damit verbundenen Intentionen – Erkennen von Risiken, Erreichen von Zielen, Strebe... mehr

Die gängigen AMS-Standards sehen zur Sicherstellung der fortdauernden Eignung (Zweckmäßigkeit), Angemessenheit und Wirksamkeit des praktizierten Arbeitsschutzsystems – des AMS – eine Managementbewertung vor. Ein wirksames Tool ist dabei ein Management Review. Dieses Werkzeug dient der regelmäßigen und systematischen Überprüfung des praktizierten Arbeitsschutzes durch die obe... mehr

Ein Management-Review im Arbeitsschutz (das auch die Gesundheitsförderung mit einschließt) ist eine regelmäßige Bewertung der Wirksamkeit eines Arbeitsschutz-Managementsystems durch die oberste Leitung, um sicherzustellen, dass das AMS die strategische Ausrichtung des Unternehmens unterstützt und dabei die Gesundheit der Mitarbeiter gewährleistet. Ein Management-Review im Ar... mehr

Rz. 8 Nach § 1 Abs. 1 Satz 3 bleiben die Regelungen über den Arbeitsschutz in anderen Arbeitsschutzgesetzen unberührt. Dazu gehören das Arbeitsschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz, Arbeitszeitgesetz und das Heimarbeitsgesetz, die ergänzend zu den Regelungen des MuSchG anzuwenden sind. Im Verhältnis der Vorschriften zueinander gilt die jeweils strengere Regelung mit dem hö... mehr

Rz. 47 Hier werden die Frauen in den Geltungsbereich des Mutterschutzgesetzes einbezogen, wenn sie in einer Werkstatt für behinderte Menschen i. S. v. § 219 SGB IX beschäftigt sind. Dies sind vor allem die Fälle, in denen die soziale Betreuung überwiegt und nur ein Taschengeld gezahlt wird, sodass kein sozialversicherungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis i. S. v. § 1 Abs.... mehr

Rz. 55 Von erheblicher praktischer Bedeutung ist die Geltung des MuSchG für Frauen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. Allerdings unterliegt dieser Personenkreis nach § 2 Abs. 2 Nr. 3 ArbSchG den geltenden Regelungen des Arbeitsschutzgesetzes, die nach § 4 Nr. 6 ArbSchG verlangen, dass der Arbeitgeber bei de... mehr

Rz. 181 In der Vergangenheit waren bei Untergang des befristeten Urlaubsanspruchs wegen Unmöglichkeit Schadensersatzansprüche nach den §§ 275 Abs. 1, 4, 280, 283 Satz 1, 286 Abs. 1 Satz 1, 249 Abs. 1 BGB zu prüfen. Voraussetzung von Schadensersatzansprüchen war, dass der Arbeitgeber die Nichtgewährung des Urlaubs zu vertreten hatte. Bei dem Schadensersatzanspruch handelte es ... mehr

Stand: EL 145 – ET: 02/2026 vom 21. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3385), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. November 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 328) § 1 Dem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsentgelt nicht zuzurechnende Zuwendungen (1) 1Dem Arbeitsentgelt sind nicht zuzurechnen: mehr

Rz. 37 Der betriebliche Umweltschutz als Aufgabe des Betriebsrats war im bis zum 27. Juli 2001 geltenden BetrVG nicht ausdrücklich genannt. Gleichwohl ließ sich diese mittelbar z. B. aus den Mitwirkungsrechten des § 90 BetrVG bei der Planung von betrieblichen Bauten, technischen Anlagen und Arbeitsverfahren herleiten. Demgegenüber war die Rechtsstellung des Betriebsrats im B... mehr

Seit den ersten flugmedizinischen Untersuchungen zu Beginn des 20. Jahrhunderts und im Straßenverkehr nach dem II. Weltkrieg stellten ab 1971 auch die Berufsgenossenschaften für den betrieblichen Bereich einen Untersuchungsgrundsatz („G25“; heute E FSÜ) vor, der aus damaliger Sicht zur Unfallverhütung beitragen sollte. Heute sind FSÜ in vielen Berufen üblich, die aktiv Fahrze... mehr

Eignungsuntersuchungen für Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten im Arbeitsschutz sind kein Selbstzweck. Sie stellen vielmehr ein instrumenteller Bestandteil eines präventiven, verantwortungsvollen Arbeitsschutzes dar, vorausgesetzt, sie werden korrekt, tätigkeitsbezogen und rechtskonform angewendet. mehr

Wenn durch die Tätigkeiten eines Beschäftigten eine objektiv betrachtete, immanente Gefährdung Dritter besteht, liegen in der Regel "gewichtige Gründe" vor, die sich aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ergeben. Diese Gründe rechtfertigen routinemäßige Eignungsuntersuchungen im laufenden Beschäftigungsverhältnis aus arbeitsrechtlicher Sicht. Dazu muss der Arbeitgeber die... mehr

Die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG spielt im Arbeitsschutz eine zentrale Rolle. Mit dem Ziel, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren bereits im Vorfeld zu erkennen und zu vermeiden, werden darin alle relevanten Gefährdungen systematisch ermittelt und zu bewertet. Alle weiteren Schutzmaßnahmen (technisch, organisatorisch, personenbe... mehr

2.3.1 Fremdgefährdung und Eigengefährdung Wenn durch die Tätigkeiten eines Beschäftigten eine objektiv betrachtete, immanente Gefährdung Dritter besteht, liegen in der Regel "gewichtige Gründe" vor, die sich aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ergeben. Diese Gründe rechtfertigen routinemäßige Eignungsuntersuchungen im laufenden Beschäftigungsverhältnis aus arbeitsrechtli... mehr

Im Rahmen einer Einstellungsuntersuchung wird sich der Arbeitgeber die Frage beantworten lassen, ob der Bewerber aus gesundheitlicher Sicht die vorgesehene Tätigkeit verrichten kann und kein Risiko für Sicherheit und Gesundheit für sich oder andere Mitarbeitende darstellt. Dabei darf die ärztliche Untersuchung nur Fragen klären, die der Arbeitgeber berechtigterweise dem Bewe... mehr

Der Gesundheitszustand kann sich während einer Beschäftigung verändern. Das kann auch Eignungen kurzfristig oder lang andauernd positiv wie negativ beeinflussen. Ergeben sich objektive Hinweise auf einen „besonderen personenbezogenen Anlass“, die den Arbeitgeber im laufenden Beschäftigungsverhältnis an der gesundheitlichen Eignung eines Beschäftigten zweifeln lassen, so kann... mehr

Verschiedene Rechtsvorschriften und eine Reihe von Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften enthalten gesetzlich festgelegte Eignungsvorbehalte als Berufszugangsvoraussetzung, die das Führen einer Berufsbezeichnung oder eines Spezialfahrzeuges an Eignungsaspekte binden. Sie benennen einerseits verpflichtende Elemente für eine bestimmte Befähigung bzw. Eignung,... mehr

Grundsätzlich ist es dem Arbeitgeber nicht erlaubt, lediglich den allgemeinen Gesundheitszustand eines Beschäftigten zu hinterfragen. Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten sind so vielfältig, dass die Rechtslage nicht hergibt, einfach „alles“ untersuchen zu lassen. Er muss sich vielmehr aus dem besonderen Anlass auf die Fragestellung beschränken, ob die gesundheitliche ... mehr

Die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften formulieren Eignungsvorbehalte, die dem Arbeitgeber als Adressat lediglich vorgeben, nur „geeignete“ Personen zu beschäftigen, aber die Durchführung einer medizinischen Eignungsuntersuchung nicht hinreichend normieren.[1] Hierbei soll die Person keine offensichtlichen fachlichen, physischen oder psychischen Mängel o... mehr

Wechselt ein Beschäftigter im laufenden Arbeitsverhältnis in eine neue Tätigkeit mit für ihn dadurch veränderten Anforderungen und Arbeitsbedingungen oder treten am Arbeitsplatz neue Gefährdungen auf, so kann der Arbeitgeber dies von einer erneuten Eignungsuntersuchung abhängig machen. Für den Arbeitnehmer besteht in diesem Fall keine Duldungspflicht. Im Falle der Weigerung ... mehr

Insbesondere in der Verkehrsmedizin sind durch öffentlich-rechtliche Vorschriften Eignungsbeurteilungen in regelmäßigen Abständen vorgeschrieben. Wird die Frist überschritten, erlischt die Erlaubnis. In manchen Betrieben werden routinemäßig wiederkehrend (z. B. alle 3 Jahre) – insbesondere bei FSÜ-Tätigkeiten – Eignungsuntersuchungen angeordnet, ohne dass es dazu personenbedi... mehr

Rz. 16 Zur Prüfung der Einhaltung der von Abs. 1 Nr. 1 erfassten Vorschriften hat der Betriebsrat ein Zutrittsrecht zu allen Räumen und Betriebsteilen sowie zu einzelnen Arbeitsplätzen, und zwar unabhängig von einer etwaigen Zustimmung des Arbeitgebers. Beispiel nach BAG, Beschluss v. 13.6.1989, 1 ABR 4/88 Der Betriebratsvorsitzende B der Düsseldorfer Niederlassung des Bewach... mehr

Rz. 7 Die Vorschrift will sicherstellen, dass alle Schutzvorschriften zugunsten der Arbeitnehmer auch tatsächlich eingehalten und angewendet werden. Der Begriff der "zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze und Verordnungen" ist deshalb weit auszulegen [1] und umfasst auch das Richterrecht [2], bzw. die durch Richterrecht entwickelten Grundsätze, z. B. den allgemeinen arbe... mehr

Die normativen Grundlagen von staatlich festgelegten Eignungsuntersuchungen berühren wesentliche Aspekte verfassungsmäßiger Grundrechte wie etwa das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art 1 Abs. 1 GG) sowie bei Entnahme von Körperflüssigkeiten und -proben das Recht auf körperliche Unversehr... mehr

Arbeitsvertragsparteien können unter der Voraussetzung der Verhältnismäßigkeit durch Vereinbarung im Arbeitsvertrag eine Rechtsgrundlage für die Durchführung der Eignungsbeurteilung begründen. Derartige Vereinbarungen unterliegen der Mitbestimmung des Betriebsrats (§ 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG) und einer gesetzlichen Angemessenheitskontrolle (§ 307 Abs. 1 BGB), d. h., durch eine... mehr

Straßenverkehrs-Zulassungsordnung (StVZO), § 31, Abs. 2: "Der Halter darf die Inbetriebnahme nicht anordnen oder zulassen, wenn ihm bekannt ist oder bekannt sein muss, dass der Führer nicht zur selbstständigen Leitung geeignet … ist …" In Bezug auf Firmenfahrzeuge (Dienstwagen, Firmen-Lkw) wird der Arbeitgeber oft auch „Halter“ des Fahrzeuges sein. Dabei muss der Halter nicht... mehr

1987 entwickelte die WHO ihre Definition im Nachgang zur Ottawa Charta weiter: "Gesundheit ist die Fähigkeit und die Motivation, ein wirtschaftlich und sozial aktives Leben zu führen". Der Gesundheitssoziologe Klaus Hurrelmann definiert Gesundheit als "Zustand des objektiven und subjektiven Befindens einer Person, der gegeben ist, wenn diese Person sich in den physischen, psy... mehr

Die primär auf die Verhütung von Berufskrankheiten und Unfällen ausgerichteten klassischen Konzepte des Gesundheitsschutzes haben ein hohes Niveau erreicht, sind jedoch gerade deshalb auch an Grenzen gestoßen: weitere Verbesserungen bei den herkömmlichen Aufgaben und Methoden werden immer schwieriger; die Veränderungen der Arbeitswelt verlangen neue Ansätze und Instrumente. Arb... mehr

Neben dem klassischen und gesetzlich verpflichteten Arbeitsschutz umfasst ein systematisches und nachhaltiges BGM zudem die Betriebliche Gesundheitsförderung (BGF) sowie das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM). 2.1 Betriebliche Gesundheitsförderung Die BGF umfasst alle Maßnahmen des Betriebs unter Beteiligung der Organisationsmitglieder zur Stärkung ihrer Gesundheitsko... mehr