Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitslosenversicherung

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 3 Unbefristete Beschäftigung (über 450 EUR monatlich)

Sachverhalt Ein 19-jähriger Schüler eines Gymnasiums arbeitet 22 Stunden in der Woche nachmittags und samstags. Sein monatliches Arbeitsentgelt beträgt 500 EUR. Der Schüler ist bisher über seinen Vater gesetzlich familienversichert. Wie ist die Tätigkeit des Schülers sozialversicherungsrechtlich zu behandeln? Lösung Für Beschäftigungen, die von Schülern ausgeübt werden, sind di...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beitragsberechnung / Zusammenfassung

Begriff Als Grundsatz für die Beitragsberechnung in der Sozialversicherung gilt, dass für jeden Kalendertag der Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung Beiträge zu zahlen sind. Das gilt auch für die Arbeitslosenversicherung. Für die Rentenversicherung besteht eine solche Berechnungsvorschrift nicht. Beiträge sind nicht zu zahlen, wen...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 5 Wegfall des Schülerstatus

Sachverhalt Ein 20-jähriger Schüler eines Gymnasiums (bisher über seinen Vater gesetzlich familienversichert) arbeitet ab 1.2. am Nachmittag und samstags; insgesamt 22 Stunden wöchentlich. Das monatliche Entgelt beträgt 700 EUR. Im selben Jahr macht der Schüler das Abitur. Sein Abiturzeugnis weist den 30.6. als Ende des Schulbesuchs aus. Wie ist die Beschäftigung des Schülers...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitnehmeranteil / Zusammenfassung

Begriff Die Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung werden vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam getragen. Der vom Arbeitnehmer zu tragende Beitragsanteil wird Arbeitnehmeranteil genannt. Dieser Anteil wird durch den Arbeitgeber vom Bruttolohn einbehalten und zusammen mit dem Arbeitgeberanteil an die zuständige Einzugsstelle (Krankenkasse) a...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Jugendfreiwilligendienst (JFD) / 3 Beitragsrecht

Weder im Jugendfreiwilligendienstgesetz noch im SGB finden sich hinsichtlich des in der Krankenversicherung anzuwendenden Beitragssatzes besondere Regelungen. In schriftlichen Vereinbarungen, die zwischen den Trägern des Jugendfreiwilligendienstes und dem Freiwilligen geschlossen werden, ist die Fortzahlung des Taschengeldes innerhalb der ersten 6 Wochen einer Arbeitsunfähig...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 4 Beschäftigung von Abendschülern

Sachverhalt Eine 19-jährige Schülerin eines Abendgymnasiums arbeitet tagsüber 30 Stunden wöchentlich. Das monatliche Entgelt der Schülerin beträgt 1.500 EUR. Wie ist die Beschäftigung der Abendschülerin sozialversicherungsrechtlich zu behandeln? Lösung Es handelt sich um eine Arbeitnehmerin, die durch den Besuch einer Abendschule einen allgemeinen Schulabschluss (Abitur) erlang...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegezulage (Versorgungsamt) / 4.4 Renten-/Arbeitslosenversicherungspflicht der Pflegepersonen/Pflegekurse

Diese Leistungen können von der Pflegekasse erbracht werden, da das Entschädigungsrecht für Pflegepersonen keine Entrichtung von Beiträgen zur gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie zu Pflegekursen vorsieht.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beitragsberechnung / 2 Beitragssätze: Maßgeblicher Abrechnungszeitraum maßgebend

Die Beiträge zu den einzelnen Versicherungszweigen sind nach dem Beitragssatz zu berechnen, welcher für den Abrechnungszeitraum zutrifft. Sie sind für jeden Tag der Mitgliedschaft in der Kranken- und Pflegeversicherung und für die Zeit der Versicherung in der Renten- und Arbeitslosenversicherung zu entrichten.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Umlageverfahren bei Mutters... / 1 Ausgleichsverfahren für Mutterschaftsleistungen (U2-Verfahren)

Im Rahmen des U2-Verfahrens erstattet die Krankenkasse dem Arbeitgeber den nach § 20 Abs. 1 MuSchG gezahlten Zuschuss zum Mutterschaftsgeld, das nach § 18 MuSchG bei Beschäftigungsverboten gezahlte Arbeitsentgelt sowie die auf das während der Beschäftigungsverbote nach § 18 MuSchG gezahlte Arbeitsentgelt entfallenden Arbeitgeberbeitragsanteile zur Kranken-, Pflege-, Renten- und...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Jugendfreiwilligendienst (JFD) / 3.1.1 Sozialversicherungsbeitrag

Die für die Teilnehmer am JFD zu zahlenden Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und ggf. Arbeitslosenversicherung einschließlich des durchschnittlichen Zusatzbeitrags zur Krankenversicherung hat der Arbeitgeber als Träger des JFD zu übernehmen. Die Teilnehmer haben somit keine eigenen Beitragsanteile aufzubringen. Die Regelungen des Übergangsbereichs gelten selbst bei ein...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beamte / 2.1 Kranken-, pflege- und arbeitslosenversicherungsfreie beamtenähnliche Personen

In der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung sind dies sonstige Beschäftigte des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbands, einer Gemeinde, von öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Anstalten, Stiftungen oder Verbänden öffentlich-rechtlicher Körperschaften oder deren Spitzenverbänden, Geistliche der als öffentlich-rechtliche Körperschaften anerkannten Religionsg...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beamte / 2 Beamtenähnliche Personen

Auch bestimmte beamtenähnliche Personen können in dieser Beschäftigung – den Beamten gleichgestellt – versicherungsfrei sein. Die folgenden Ausführungen zur Versicherungsfreiheit in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung beziehen sich hier zunächst nur auf die beamtenähnliche Beschäftigung als solche. 2.1 Kranken-, pflege- und arbeitslosenversicherungsfrei...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beamte / 1.2 Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst

Die Versicherungsfreiheit besteht auch in der Ausbildungszeit (Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst) und Probezeit der Beamten. Dem Personenkreis der Beamten sind Richter, Soldaten auf Zeit sowie Berufssoldaten der Bundeswehr gleichgestellt. Sie sind daher ebenfalls versicherungsfrei in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Heimarbeit / 1 Versicherungsrechtliche Beurteilung

Heimarbeiter gehören zu den abhängig Beschäftigten. Sie sind versicherungspflichtig in der Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung sowie in der Arbeitslosenversicherung. Übersteigt das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt des Heimarbeiters die maßgebliche Jahresarbeitsentgeltgrenze besteht Krankenversicherungsfreiheit. Dadurch, dass die Heimarbeiter als Arbeitnehmer gelt...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bundesfreiwilligendienst / 3 Beitragsrechtliche Beurteilung

Die Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung werden für die Zeit des Dienstes nach der Höhe des Taschengeldes und dem Wert der Sachbezüge bzw. der dafür geleisteten Geldersatzleistung bemessen. Die Höhe des Taschengeldes wird in einer Vereinbarung zwischen der Einsatzstelle und dem Dienst Leistenden geregelt. Es beträgt höchstens 6 % der Beitragsbemessungsgrenze...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Flexible Arbeitszeit (SV-Luft) / 1 Berechnung des Sozialversicherungsbeitrags

Im Fall einer Auszahlung von Wertguthaben aus Arbeitszeitkonten/Altersteilzeit im Blockmodell wird der Beitrag zur Sozialversicherung nach einem besonderen Verfahren berechnet. Für jedes Jahr, in dem Beiträge auf ein Zeitwertkonto angespart bzw. abgeführt wurden, muss die Differenz zwischen dem tatsächlich ausgezahlten Arbeitslohn und der jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankengeld (Beiträge) / 2 Beitragssätze

Die Beiträge werden mit dem Beitragssatz berechnet, der für den Zahlungszeitraum des Krankengeldes gilt. Ändert sich der Beitragssatz im Laufe eines Zahlungszeitraumes, dann ist für die Beitragsberechnung eine entsprechende Aufteilung erforderlich.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegeleistungen (Unfallver... / 2 Leistungsabgrenzung zur sozialen Pflegeversicherung

Die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung sind vorrangig gegenüber den Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung. D. h. die Leistungen der Pflegeversicherung ruhen soweit Leistungen der Unfallversicherung geleistet werden. Praxis-Tipp Renten-/Arbeitslosenversicherungspflicht der Pflegepersonen sowie Pflegekurse Die Leistungen des Unfallversicherungsträgers sehen ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitnehmeranteil / 3 Einbehaltung durch den Arbeitgeber

Die Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung (einschl. des zur sozialen Pflegeversicherung von kinderlosen Mitgliedern zu zahlenden Beitragszuschlags in Höhe von 0,25 %) haben für die versicherungspflichtig Beschäftigten die Arbeitgeber (Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil) abzuführen. Die Versicherungspflichtigen müssen sich bei der Lohnzahlung d...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Jugendfreiwilligendienst (JFD) / 2 Versicherungsrechtliche Stellung

Während der Zeit eines JFD besteht Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Die Teilnehmer an einem JFD zählen zu den Beschäftigten gegen Arbeitsentgelt. Wird kein Entgelt gezahlt, so tritt keine Versicherungspflicht zur Sozialversicherung ein. Allerdings greift in der Kranken- und Pflegeversicherung bis zur Vollendung des 25. Lebe...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Verletztengeld (Berechnung) / 4 Anpassung

Der Zahlbetrag des Verletztengeldes wird jeweils nach Ablauf eines Jahres seit dem Ende des Bemessungszeitraums angepasst. Praxis-Beispiel Zeitpunkt der Anpassungmehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beitragsberechnung / 4 Hälftige Beitragstragung

Die Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung für die versicherungspflichtig Beschäftigten werden von ihnen und dem Arbeitgeber grundsätzlich jeweils zur Hälfte aufgebracht. Nach § 2 Abs. 1 BVV erfolgt die Berechnung des Beitrags jeweils durch Anwendung des halben Beitragssatzes und anschließender Verdoppelung des gerundeten Ergebnisses. Zwischener...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankengeld (Beiträge) / Zusammenfassung

Begriff Krankengeld wird kalendertäglich gezahlt. Das Brutto-Krankengeld ist der Zahlbetrag des Krankengeldes. Vom Zahlbetrag sind Beiträge zur Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung zu entrichten, wenn der Krankengeldbezieher versichert ist. Die Krankenkasse und der Versicherte teilen sich in den meisten Fällen den Beitrag, soweit er auf das Krankengeld entfällt (mit...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beitragsberechnung / 4.3 Kurzarbeitergeld/Saison-Kurzarbeitergeld

Bei Bezug von Kurzarbeitergeld oder Saison-Kurzarbeitergeld bleibt in der gesetzlichen Kranken-, Pflege, Renten- und Arbeitslosenversicherung das tatsächlich (noch) erzielte Bruttoarbeitsentgelt (Kurzlohn) Grundlage für die Berechnung der Beiträge. Diese Beiträge sind grundsätzlich je zur Hälfte vom Arbeitgeber und vom Arbeitnehmer zu tragen. Für die Beiträge zur Kranken-, Pf...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Übergangsgeld (Rentenversic... / 7 Beiträge

Für Zeiten des Bezugs von Übergangsgeld werden in der Regel Beiträge zur Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung entrichtet. Beiträge vom Übergangsgeldmehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beamte / 6.1 Zusätzliche Vergütung ohne Rechtsgrund

Das ausbildende Land bleibt auch dann alleiniger Arbeitgeber, wenn die Rechtsreferendare über die vom ausbildenden Bundesland hinaus gezahlte Unterhaltsbeihilfe eine zusätzliche Vergütung erhalten. Allerdings gilt dies nur, sofern die zusätzliche Vergütung von dieser Ausbildungsstation freiwillig und ohne Rechtsgrund gezahlt wird und die Eingliederung in deren Betrieb nicht üb...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Übergangsgeld (Rentenversic... / 5 Anpassung

Übergangsgeld wird jeweils nach Ablauf eines Jahres seit dem Ende des Bemessungszeitraums erhöht. Hierzu wird das der Berechnung zugrunde gelegte Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen mit dem festgelegten Anpassungsfaktor multipliziert. Das Übergangsgeld der Bezieher von Leistungen nach dem SGB II/III wird nicht angepasst. Dafür fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage. Das an...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankengeld (Berechnung und... / 3.1 Maßgebendes Arbeitsentgelt

Berechnungsgrundlage für das Regelentgelt ist das im Bemessungszeitraum erzielte regelmäßige Arbeitsentgelt. Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt wird erst in einem späteren Rechenschritt berücksichtigt. Praxis-Tipp Laufendes Arbeitsentgelt Das laufende Arbeitsentgelt ist auch zu berücksichtigen, soweit es die Beitragsbemessungsgrenze überschreitet. Die Beitragsmessungsgrenze wir...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 1 Minijob

Sachverhalt Ein 17-jähriger Schüler arbeitet neben dem Besuch des Gymnasiums nachmittags sowie samstags insgesamt 18 Stunden in der Woche. Sein monatliches Entgelt beträgt 300 EUR. Der Schüler ist über seinen Vater gesetzlich familienversichert. Wie ist die Tätigkeit des Schülers sozialversicherungsrechtlich zu behandeln? Lösung Der Schüler übt eine geringfügig entlohnte Beschä...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 7 Praktikum zur Erlangung der Fachhochschulreife

Sachverhalt In einzelnen Bundesländern besteht die Möglichkeit, nach Abschluss der 11. Klasse des Gymnasiums oder der zweijährigen Höheren Handelsschule durch Absolvierung eines einjährigen Praktikums die Fachhochschulreife zu erlangen. Von dieser Möglichkeit macht ein Schüler Gebrauch. Er übt das Praktikum ab 1.6. gegen ein monatliches Entgelt von 300 EUR aus. Wie ist das Pr...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Familienpflegezeit / 2.2 Bei Eintritt eines Störfalls

Kann ein angespartes Wertguthaben nicht wie geplant (vereinbarungsgemäß) für die Freistellung von der Arbeit verwendet werden, liegt ein Störfall vor. In Störfällen wird das besondere Verfahren für die Berechnung und Zuordnung der Sozialversicherungsbeiträge angewendet. Dabei wird nachträglich das Wertguthaben der Beitragsbemessung zugrunde gelegt, das ohne die Wertguthabenv...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankengeld (Beiträge) / 1 Beitragspflichtige Einnahmen

Beitragspflichtige Einnahmen sind 80 % des Arbeitsentgelts oder des Arbeitseinkommens, nach dem das Krankengeld berechnet ist (Regelentgelt). Als Regelentgelt wird höchstens ein Betrag in Höhe der kalendertäglichen Beitragsbemessungsgrenze des jeweiligen Versicherungszweigs berücksichtigt (Bemessungsentgelt). Erst danach wird auf 80 % des Bemessungsentgelts gekürzt (Bemessun...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Flexible Arbeitszeit (SV-Luft) / 2.2 Alternativ-/Optionsmodell

Möglich ist auch, dass der Arbeitgeber das Wertguthaben u. a. zum 31.12. eines jeden Jahres bewertet und mit der für dieses Kalenderjahr festgestellten Differenz zwischen der Beitragsbemessungsgrenze des jeweiligen Versicherungszweigs und dem beitragspflichtigen Arbeitsentgelt vergleicht. Der jeweils geringere dieser Beträge ist die Beitragsberechnungsgrundlage (= beitragspf...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Entgeltersatzleistung: SV-F... / 2 Feststellung des SV-Freibetrags

Zur Feststellung des SV-Freibetrags wird ein zu vergleichendes Nettoarbeitsentgelt (Vergleichs-Nettoarbeitsentgelt) gebildet. Der höchstmögliche SV-Freibetrag ist die Differenz zwischen dem Vergleichs-Nettoarbeitsentgelt und der Netto-Sozialleistung. Der SV-Freibetrag wird um die Bagatellgrenze in Höhe von 50 EUR ergänzt. Definition des Vergleichs-Nettoarbeitsentgelts Das Verg...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beamte / 5 Rechtsreferendare im öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis

In allen Bundesländern werden Rechtsreferendare mittlerweile nicht mehr zu Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst ernannt. Sie absolvieren ihr Referendariat im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnisses nach dem Juristenausbildungsgesetz des jeweiligen Bundeslandes. Während des gesamten Referendariats erhalten sie vom jeweiligen Land als Vergütung eine...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Praxis-Beispiele: Schüler / 6 Fachpraktikum (Fachoberschüler)

Sachverhalt Eine Schülerin mit dem Abschlusszeugnis einer Realschule bereitet sich in der Fachoberschule innerhalb von 2 Jahren auf den Erwerb der Fachhochschulreife vor. Während des ersten Ausbildungsjahres wird eine fachpraktische Ausbildung durchgeführt. Dieses Praktikum leistet die Schülerin an 35 Stunden pro Woche gegen ein monatliches Entgelt von 150 EUR ab. Wie ist das...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Jugendfreiwilligendienst (JFD) / Zusammenfassung

Begriff Der "Jugendfreiwilligendienst" (JFD) ersetzt das frühere "Freiwillige Soziale Jahr" (FSJ) bzw. "Freiwillige Ökologische Jahr" (FÖJ). Der JFD kann als sozialer oder ökologischer Dienst in gemeinwohlorientierten Einrichtungen geleistet werden. Es besteht auch die Möglichkeit eines Internationalen Jugendfreiwilligendienstes (IJFD). Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechu...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Familienpflegezeit / 1 Sozialversicherung während der Pflegezeit

Wird die Familienpflegezeit aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung angetreten, bleibt der Versicherungsschutz in der Sozialversicherung erhalten. Versicherungsfreiheit in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung aufgrund einer geringfügig entlohnten Beschäftigung kommt nicht in Betracht. Grund hierfür ist die Höhe des Arbeitsentgelts: Die Teilzeitbe...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Verletztengeld (Berechnung) / 2 Beiträge

Vom Verletztengeld sind Beiträge zur Sozialversicherung zu entrichten. Die Beiträge sind vom Versicherten oder vom Unfallversicherungsträger zu tragen. Bei hälftiger Beitragstragung wird der Versichertenanteil aus dem Zahlbetrag des Verletztengeldes (Brutto-Verletztengeld) berechnet. Die nachfolgende Tabelle enthält die Besonderheiten für die Unfallversicherung:mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Ermittlung und Berechnung d... / 2.4 Die amtliche Lohnpfändungstabelle

Berechnungen und Feststellungen für den Einzelfall einer Einkommenspfändung muss der Arbeitgeber anhand des Wortlauts von § 850c ZPO erfreulicherweise nicht gesondert vornehmen. Die Hauptarbeit nimmt ihm vielmehr die "amtliche" Lohnpfändungstabelle ab, die auf monatliche, wöchentliche und tägliche Lohnzahlungszeiträume abgestellt ist und die pfändbaren Einkommensbeträge ausw...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Die wichtigsten Än... / 2.2.1 Mehrere 450-EUR-Minijobs bei verschiedenen Arbeitgebern

Übt der Arbeitnehmer gleichzeitig mehrere geringfügige Beschäftigungen bei verschiedenen Arbeitgebern aus, sind die erzielten Arbeitsentgelte zusammenzurechnen. Die Arbeitsentgelte werden nicht zusammengerechnet, wenn die geringfügig entlohnte Beschäftigung innerhalb eines Kalendermonats bei einem Arbeitgeber endet und bei einem anderen beginnt. In diesem Kalendermonat ist da...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Die wichtigsten Än... / Zusammenfassung

Überblick Die zum 1.1.2019 erfolgten Änderungen in den Geringfügigkeits-Richtlinien (GeringfRL) wirken sich auf die versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Behandlung von Minijobs, wie geringfügig entlohnte und kurzfristige Beschäftigungen aus. Neuregelungen ergeben sich bei den Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen sowie bei der monatlichen Entgeltgrenze. Auch f...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Die wichtigsten Än... / 2.2.2 Mehrere geringfügig entlohnte oder kurzfristige Minijobs bei demselben Arbeitgeber

Folgen allerdings in einem Kalendermonat mehrere geringfügig entlohnte oder mehrere kurzfristige Beschäftigungen bei demselben Arbeitgeber aufeinander, die allesamt in diesem Kalendermonat beginnen und enden, sind die erzielten Arbeitsentgelte zusammenzurechnen. Wird die Arbeitsentgeltgrenze von 450 EUR überschritten, ist die zuletzt aufgenommene Beschäftigung nicht geringfü...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Die wichtigsten Än... / 2.1 Wirkung der BSG-Rechtsprechung

In den neugefassten GeringfRL vom 21.11.2018 spiegelt sich das BSG-Urteil vom 5.12.2017 wider. Danach ist auch dann die Arbeitsentgeltgrenze in Höhe von 450 EUR pro Monat zugrunde zu legen, wenn die Beschäftigung weniger als einen Kalendermonat ausgeübt wird. Dieser Monatswert gilt sowohl für geringfügig entlohnte Beschäftigungen als auch für kurzfristige Beschäftigungen in Z...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Die wichtigsten Än... / 1 Änderung bei den Zeitgrenzen für kurzfristige Minijobs

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn die Beschäftigung von vornherein auf nicht mehr als 3 Monate (Kalender- und Zeitmonate) oder 70 Arbeitstage befristet ist. Diese Zeitgrenzen gelten für alle kurzfristigen Beschäftigungen innerhalb eines Kalenderjahres sowie jahresübergreifende Beschäftigungen, die von vornherein auf 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet sind. Der ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Die wichtigsten Än... / 3.3 Berücksichtigung pro Person einmal im Jahr

Der Übungsleiterfreibetrag und die Ehrenamtspauschale können für eine Person nur einmalig pro Kalenderjahr berücksichtigt werden. Arbeitnehmer haben dem Arbeitgeber anzuzeigen, wenn sie die Freibeträge im laufenden Kalenderjahr bereits anderweitig in Anspruch genommen haben bzw. in Anspruch nehmen werden. Für die zu beurteilende Beschäftigung darf dann lediglich der noch zur...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 1 Allgemeines

Rz. 2 In der 19. Legislaturperiode wird es systemische Änderungen bei der Arbeitsförderung geben. Es wird sich zeigen, in welchem Tempo und mit welchen Wirkungen die Digitalisierung (der Arbeitswelt) voranschreitet. Das hat Auswirkungen für die Beratung und Vermittlung, aber im Lichte von automatisierten Prozessen und Entscheidungen auch für die Leistungsgewährung. In den Bl...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 2.2 Bekämpfung von Arbeitslosigkeit (Abs. 1 Satz 1, 2)

Rz. 19 Abs. 1 entspricht inhaltlich weitgehend der bis zum 31.12.2008 gültigen Fassung. Verändert wurde einerseits die Gewichtung der einzelnen Ziele der Arbeitsförderung. Außerdem wurde die Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit neu in Abs. 1 aufgenommen. Beschäftigungsstand und Beschäftigungsstruktur sowie die Einpassung in die Regierungspolitik sind weiterhin wichtige Zi...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 2.4 Beschäftigungsstand und Beschäftigungsstruktur (Abs. 1 Satz 4)

Rz. 41 Abs. 1 Satz 4 fordert einen Beitrag der Arbeitsförderung zu einem hohen Beschäftigungsstand und zu einer ständigen Verbesserung der Beschäftigtenstruktur. Daraus wird deutlich, dass der Gesetzgeber davon Abstand genommen hat, der Bundesagentur für Arbeit allein die Verantwortung für Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt aufzuerlegen. Vollbeschäftigung ist unabhängig von d...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 3 Literatur, Materialien und Rechtsprechung

Rz. 60 Adamy, Die Achillesferse der Arbeitsmarktpolitik ist und bleibt die Spaltung in zwei Rechtskreise, SoSich 2016 S. 284. ders., Langzeitarbeitslose: Warum ihre Zahl seit fünf Jahren stagniert, SoSich 2015 S. 446. Bäcker, Das bedingungslose Grundeinkommen – Ein Traum und die harte Wirklichkeit, SoSich 2017 S. 452. Bernau, Die Rechtsprechung des BGH zur Wiedereinsetzung in d...mehr