Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / I. Demographischer Wandel u Grundzüge der Entwicklung des Rentensystems
 

Rn. 1

Stand: EL 134 – ET: 02/2019

Mit der Rentenreform im Jahr 1957 wurde der Wechsel zur dynamischen, lohnorientierten Rente vollzogen, die sich an neuen Anpassungsformeln wie dem Bruttoeinkommen des ArbN ausrichtete u aufgrund derer das Leistungsniveau der Renten die Bedarfsgrenze des Existenzminimums überstieg. Durch die Rentenreform 1972 wurde die gesetzliche Rentenversicherung den Selbstständigen zugänglich gemacht u die Altersgrenzen flexibilisiert, so dass langjährig Versicherte die Altersrente bereits ab dem 63. Lebensjahr erlangen konnten, s Kohl, DRV 1990, 614ff; Ruland, NJW 2001, 3505f. Mit der Rentenreform 1992 erfolgte der Übergang von der Brutto- zur Nettoanpassung u eine Anhebung der Altersgrenzen, um dem prognostizierten Anstieg des Beitragssatzes auf eine Größenordnung von 36–41 % entgegenzuwirken, ausführlich s Ruland, NJW 1992, 1ff. Mit der Rentenreform, die von der Koalition aus CDU/CSU u FDP initiiert wurde, sollte ein demographischer Faktor eingefügt werden. Den Mehrausgaben aufgrund des Anstiegs der Lebenserwartung sollte durch eine niedrigere Anpassung der Mehraufwendungen begegnet werden, was eine Folge der Senkung der Standardrente von ca 70 % auf knapp unter 65 % bedeutet hätte. Anlässlich des Regierungswechsels Ende 1998 wurde die Rentenreform 1997 ausgesetzt. Für den Übergangszeitraum 2000 u 2001 hat die aus SPD u Bündnis 90/Die Grünen bestehende Regierung die Entwicklung der Renten an die Inflationsrate gekoppelt. Im Frühjahr 2001 wurde die Rentenreform mit allen Teilen (AltersvermögensergänzungsG, BGBl I 2001, 403; Altersvermögensgesetz – AVmG –, BGBl I 2001, 1310) nach langwierigen Diskussionen verabschiedet; zum Ganzen s Ruland, NJW 2001, 3507; Köhler, DAngVers 2001, 165ff. Zentrale Ziele der Reform waren die Begrenzung des demographisch bedingten Anstiegs des Beitragssatzes u die Neugewichtung des Verhältnisses von umlagefinanzierter gesetzlicher Rentenversicherung u kapitalgedeckter ergänzender Vorsorge, s Köhler, DAngVers 2001, 166 und Koalitionsvertrag SPD/Grüne 1998, Kapitel VI, Ziffer 2.

 

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Stand: EL 134 – ET: 02/2019

Mit den Rentenreformen der Jahre 2003 u 2004 (2. u 3. SGB VI-ÄndG, BGBl I 2004, 3013 u 3019) hat der Gesetzgeber weitere kurzfristige (Aussetzung der Rentenanpassung 2004, Absenkung der Schwankungsreserve, vollständige Tragung des Pflegeversicherungsbeitrags durch die Rentner u Zahlung der Renten für Rentenneuzugänge am Monatsende) Maßnahmen ergriffen, um die Beitragssätze zur Rentenversicherung zu stabilisieren. Um eine langfristige Finanzierung der Renten sicherzustellen, wurden insb die Rentenanpassungsformel modifiziert, die Altersgrenzen für erstmalige Inanspruchnahme der Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeit angehoben, die Anrechnung von Zeiten für die schulische Ausbildung abgeschafft u die Schwankungsreserve auf eine Nachhaltigkeitsrücklage ausgerichtet; Einzelheiten s Ernst & Young/Vdr, Ratgeber zur Altersvorsorge – Rentenreform 2004 u AltEinkG, 187ff.

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