Reuber, Die Besteuerung der... / 5.2 Zolltarif
 

Tz. 12

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Beim sog. Zolltarif handelt es sich um ein systematisch aufgebautes Warenverzeichnis, das auch als sog. Nomenklatur bezeichnet wird. Es umfasst alle als Handelsgüter im grenzüberschreitenden Verkehr vorstellbaren Güter und ordnet jeder dort gelisteten Ware eine bestimmte Nummer – die 11-stellige sog. Codenummer – zu. Aus der Codenummer ergeben sich der Zollsatz, die Existenz etwaiger (Einfuhr-)Verbote und Beschränkungen (VuB), Informationen über Lizenzen oder Kontingente und weitere Angaben, die für die weitere Behandlung der Waren bedeutsam sind (z. B. im Hinblick auf Anti-Dumping-Zölle). Die Zuordnung von Waren unter die richtige Codenummer des Zolltarifs stellt in der Praxis häufig ein Problem dar. Wird eine falsche Einordnung (man spricht von der Tarifierung) vorgenommen, kann dies zu einer Anwendung eines falschen Zollsatzes oder zur falschen Einschätzung zum Bestehen von Einfuhrverboten und Beschränkungen führen.

 

Tz. 13

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Seit dem 01.01.2006 stellt die deutsche Zollverwaltung den Zolltarif elektronisch im Internet zur kostenlosen Nutzung bereit (auskunft.ezt-online.de/ezto/). Hierbei werden die Daten des europäischen Zolltarifs (TARIC) um nationale Angaben ergänzt. Der EZT-Online bietet sowohl Informationen zur Ein- als auch zur Ausfuhr an, so dass sich sogar erste Informationen zum in den Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn fallenden Außenwirtschaftsrecht aus ihm ergeben. Wichtig ist, dass den über EZT-Online bezogenen Informationen keinerlei Rechtsverbindlichkeit zukommt, allein maßgeblich bleiben weiterhin die gesetzlichen Vorschriften.

 

Hinweis

In Zweifelsfragen der zolltariflichen Einreihung von Waren sollte vom – seitens der Zollverwaltung gleichfalls kostenlos bereitgestellten – Instrument der verbindlichen Zolltarifauskunft (VZTA) Gebrauch gemacht werden. Ähnlich wie bei der aus der AO bekannten verbindlichen Auskunft kann der Zollpflichtige von der Zollverwaltung verbindlich klären lassen, wie eine bestimmte Ware zolltariflich zu behandeln ist. Die VZTA ist drei Jahre lang und in der gesamten EU gültig, s. Art. 33 Abs. 3 UZK.

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