Reuber, Die Besteuerung der... / V. Nutzung von übrigen Gegenständen
 

Tz. 55

Stand: EL 103 – ET: 06/2017

Bei Gegenständen, die nur für den außerunternehmerischen Bereich bezogen wurden, später aber gelegentlich im unternehmerischen Bereich verwendet werden, können nur die Vorsteuern abgezogen werden, die unmittelbar durch die unternehmerische Verwendung anfallen. Nicht abziehbar sind die auf die Anschaffung oder Herstellung dieser Gegenstände entfallenden Steuerbeträge. Das Gleiche gilt, wenn Gegenstände später ganz in den unternehmerischen Bereich überführt werden (Abschn. 2.10 Abs. 4 UStAE). Soweit die Finanzverwaltung bei nachhaltigen Hilfsgeschäften von Gegenständen aus dem nicht unternehmerischen Bereich bisher eine unternehmerische Betätigung angenommen und demzufolge die unmittelbar mit dem Verkauf im Zusammenhang stehenden Vorsteuern zum Abzug zugelassen hat, sind diese Grundsätze durch die BFH-Rechtsprechung (s. BFH vom 20.12.1984, BStBl II 1985, 176) überholt, nach diesem Urteil liegt keine unternehmerische Tätigkeit mehr vor.

 

Tz. 56

Stand: EL 103 – ET: 06/2017

Für Gegenstände, die zunächst nur im unternehmerischen Bereich verwendet worden sind, später aber zeitweise dem nicht unternehmerischen Bereich überlassen werden, bleibt der Vorsteuerabzug erhalten. Die unternehmensfremde Verwendung unterliegt aber als unentgeltliche Wertabgabe (s. § 3 Abs. 9a UStG, Anhang 5) der Umsatzsteuer. Auch eine spätere Überführung in den nicht unternehmerischen Bereich beeinflusst den ursprünglichen Vorsteuerabzug nicht. Der Wertabgabetatbestand des § 3 Abs. 1b Nr. 1 UStG (s. Anhang 5) wird ausgelöst. Ferner s. Abschn. 2.10 Abs. 4 UStAE.

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