Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Obst- und Gartenbauvereine

Stand: EL 113 – ET: 09/2019

Die Gemeinnützigkeit von Obst- und Gartenbauvereinen ist durch die Aufnahme der sog. Freizeitzwecke in § 52 Nr. 23 AO (Anhang 1b) klar gestellt, denn dort wird sowohl die Pflanzenzucht als auch die Kleingärtnerei als gemeinnützige Zwecke verfolgend festgelegt. Im AEAO zu § 52 AO TZ 10 (Anhang 2) wird bestimmt, dass Obst- und Gartenbauvereine i. d. R. die Pflanzenzucht i. S. d. § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 23 AO (Anhang 1b) erfüllen, wozu im Übrigen auch die Förderung der Bonsaikunst gehört.

Wie bei allen Tier- und Pflanzenzuchtvereinen ist auf die Einhaltung der Merkmale der Selbstlosigkeit und der Ausschließlichkeit (§ 55 und § 66 AO, Anhang 1b) zu achten. D.h. die wirtschaftlichen Interessen der einzelnen Mitglieder dürfen nicht im Vordergrund stehen. Dies ist regelmäßig bei Obst- und Gartenbauvereinen nicht der Fall, da mit der Landschaftspflege, dem Umweltschutz und der Pflanzenzucht das Bemühen um die Erhaltung einer Kulturlandschaft im Vordergrund steht.

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