Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Altherrenverbände/-vereine und Ehemaligenvereine

Stand: EL 103 – ET: 06/2017

Altherrenverbände/-vereine sowie andere Ehemaligenvereine sind als steuerbegünstigt (gemeinnützig) anzuerkennen, wenn diese ausschließlich und unmittelbar eine Förderung der "Allgemeinheit" und nicht nur eines eingeschränkten Personenkreises verfolgen. Die Pflege der Verbundenheit oder Kameradschaft untereinander reicht als förderungswürdiger Zweck nicht aus, ist als Nebenzweck aber auch nicht zwingend schädlich (s. AEAO zu § 52 AO TZ 13 Satz 3, Anhang 2). S. auch BFH vom 11.03.1999, BStBl II 1999, 331). Es kommt also darauf an, ob ein begünstigungsfähigerer (Haupt-)Zweck verfolgt wird.

Ein Altherrenverein, der einer Studentenverbindung ein Haus für ihr Vereinsleben zur Verfügung stellt, ist allein deshalb noch nicht gemeinnützig s. FG Nds. vom 06.02.1973, EFG 1973, 287.

Soldaten- und Reservistenvereine verfolgen i. d. R. gemeinnützige Zwecke gem. § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 23 AO, Anhang 1b, wenn sie aktive und ehemalige Wehrdienstleistende, Zeit- und Berufssoldaten betreuen, beim Übergang in das Zivilleben helfen, o. Ä. Die bloße Pflege der Tradition durch Soldaten- und Reservistenvereine ist als solche keine steuerbegünstigte Brauchtumspflege oder Betreuung von Soldaten und Reservisten (s. AEAO zu § 52 AO TZ 13, Anhang 2).

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