Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes ab 1.1.2024

Die Finanzverwaltung nimmt Bezug auf gesetzliche Neuregelungen durch das Zukunftsfinanzierungsgesetz in Verbindung mit der Verordnung zur Durchführung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes.

Überblick: Anwendungsschreiben

n einem umfangreichen Schreiben wird zur Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes Stellung genommen. Dabei geht es insbesondere um:

• Persönlicher Geltungsbereich
• Begriff der vermögenswirksamen Leistungen, Überweisung
• Zeitliche Zuordnung der vermögenswirksamen Leistungen
• Vermögensbeteiligungen
• Anlagen auf Grund von Sparverträgen über Wertpapiere oder andere Vermögensbeteiligungen
• Anlagen auf Grund von Wertpapier-Kaufverträgen
• Anlagen auf Grund von Beteiligungs-Verträgen und Beteiligungs-Kaufverträgen
• Insolvenzschutz
• Anlagen nach dem Wohnungsbau-Prämiengesetz
• Anlagen für den Bau, den Erwerb, den Ausbau, die Erweiterung oder die Entschuldung eines Wohngebäudes usw.
• Anlagen auf Grund von Verträgen des Ehegatten oder Lebenspartners, der Kinder oder der Eltern
• Vereinbarung der vermögenswirksamen Leistungen, freie Wahl der Anlage
• Kennzeichnungs- und Mitteilungspflichten
• Elektronische Vermögensbildungsbescheinigung
• Festsetzung der Arbeitnehmer-Sparzulage
• Höhe der Arbeitnehmer-Sparzulage
• Auszahlung der Arbeitnehmer-Sparzulage
• Wegfall der Zulagebegünstigung
• Zulageunschädliche Verfügungen
• Nachweis einer zulageunschädlichen Verfügung
• Anzeigepflichten
• Änderung der Festsetzung, Rückforderung von Arbeitnehmer-Sparzulagen
• Anrufungsauskunft
• Außenprüfung
• Übergangsregelung für Wertpapierinstitute

Das BMF-Schreiben ersetzt ab dem 1.1.2024 das BMF-Schreiben v. 29.11.2017 und das BMF-Schreiben v. 17.4.2018.

BMF, Schreibem v. 31.5.2024, IV C 5 - S 2439/19/10003 :005