Untersuchungs-/Behandlungsm... / Zusammenfassung
 
Begriff

Ärztliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sind therapeutische Maßnahmen, deren diagnostischer und therapeutischer Nutzen sowie medizinische Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit nicht anerkannt sind. Die Anerkennung wird durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) in Richtlinien ausgesprochen. Fehlt es daran, dürfen diese Leistungen in der ambulanten vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung nicht zulasten der Krankenkassen erbracht werden. Ausnahmen sind durch die Rechtsprechung anerkannt.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Verpflichtung, zugelassene Untersuchungs- und Behandlungsmethoden zulasten der Krankenkasse zu erbringen, enthält § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V. Die Rechtsgrundlage für Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (Erlaubnisvorbehalt) bildet § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB V. Den Verbotsvorbehalt für Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Rahmen einer Krankenhausbehandlung regelt § 137c Abs. 1 SGB V.

Anerkannte Untersuchungs- oder Behandlungsmethoden, Methoden, die nicht als vertragsärztliche Leistungen zulasten der Krankenkassen erbracht werden dürfen, sowie Methoden, deren Bewertungsverfahren ausgesetzt ist, enthält die Richtlinie des G-BA zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung (MVV-RL).

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