Fahrkosten

Zusammenfassung

 

Begriff

Fahrkosten sind eine Nebenleistung der Krankenversicherung. Sie werden nur übernommen, wenn sie im Zusammenhang mit einer Leistung der Krankenkasse zwingend medizinisch notwendig sind. Der behandelnde Arzt/Psychotherapeut/Zahnarzt entscheidet, inwieweit medizinische Gründe für die Übernahme der Fahrkosten vorliegen und mit welchem Verkehrsmittel die Fahrt vorgenommen werden sollte.

Die Krankenkassen übernehmen Fahrkosten im Zusammenhang

  • mit stationären Behandlungen,
  • für Rettungsfahrten,
  • für Krankentransporte und
  • für Fahrten zu ambulanten Behandlungen, welche eine stationäre Behandlung ersetzen.

Andere Fahrten zu ambulanten Behandlungen werden nur in besonderen Ausnahmefällen übernommen. Außerdem werden Reisekosten im Zusammenhang mit einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation gezahlt. Die Kostenübernahme erfolgt in Höhe der Vertragssätze oder in Höhe der Kosten für öffentliche Verkehrsmittel. Auch eine Kilometerpauschale für Fahrten mit dem eigenen PKW kommt in Betracht.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Übernahme der Fahrkosten ist in § 60 SGB V geregelt, die Zuzahlung ergibt sich aus § 61 Satz 1 SGB V.

In den Krankentransport-Richtlinien (KrTrR) ist die Verordnung von Krankenfahrten, Krankentransporten und Rettungsfahrten geregelt. Außerdem sind darin die Ausnahmefälle für die Kostenübernahme von Fahrten zu ambulanten Behandlungen beschrieben.

Ergänzende Informationen sind in den Gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenverbände vom 9.12.1988 und vom 26.11.2003 zu finden. § 73 SGB IX sowie das Gemeinsame Rundschreiben vom 18.6.2001 i. d. F. vom 1.4.2019 enthalten Informationen zur Reisekostenübernahme im Zusammenhang mit Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zu Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben.

1 Umfang

Die Krankenkasse übernimmt die Kosten für Fahrten, wenn sie im Zusammenhang mit einer Leistung der Krankenkasse aus zwingenden medizinischen Gründen notwendig sind. Welches Fahrzeug für eine Beförderung benutzt werden kann, richtet sich nach der medizinischen Notwendigkeit. Die medizinische Notwendigkeit ergibt sich nur aus der Krankheit selbst. Ist z. B. eine Taxifahrt nur deshalb erforderlich, weil sonst die Mitnahme des Gepäcks nicht gewährleistet wäre, rechtfertigt dies nicht eine Kostenbeteiligung der Krankenkasse für die Taxibenutzung.

Als notwendig in diesem Sinne sind grundsätzlich nur die Fahrkosten bis zu den nächsterreichbaren geeigneten Behandlungsmöglichkeiten anzusehen. Dazu zählt z. B. die Fahrt zu dem in der ärztlichen/psychotherapeutischen/zahnärztlichen Einweisung genannten Krankenhaus.

Bei der Feststellung, ob die Fahrkosten als notwendig anerkannt werden können, ist von den Verhältnissen am Aufenthaltsort zurzeit der Erkrankung auszugehen. Der Aufenthaltsort muss nicht immer der Wohnsitz, sondern kann auch der Beschäftigungsort oder der Ort eines auswärtigen Aufenthalts sein.

1.1 Stationäre Behandlung

Fahrkosten zu stationären Leistungen der Krankenkasse werden übernommen. Dies sind z. B. Fahrkosten zur

  • voll- oder teilstationären Krankenhausbehandlung,
  • vor- oder nachstationären Krankenhausbehandlung,
  • stationären Vorsorgeleistung,
  • medizinischen Vorsorge für Mütter und Väter,
  • stationären Entbindung,
  • stationären Versorgung in einem Hospiz,
  • Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit.

Überweist das Krankenhaus den Versicherten zur Mitbehandlung an einen niedergelassenen Arzt/Zahnarzt, trägt das Krankenhaus die Transportkosten im Rahmen der von ihm zu gewährenden ausreichenden und zweckmäßigen medizinischen Versorgung.

1.2 Verlegungsfahrt

Die Kosten für eine Verlegungsfahrt in ein anderes Krankenhaus werden nur von der Krankenkasse getragen, wenn diese zwingend medizinisch erforderlich ist. Dies kann z. B. bei einer Verlegung nach einer Notfallaufnahme der Fall sein, wenn das erstaufnehmende Krankenhaus aufgrund seiner apparativen Ausstattung und/oder seiner fachlichen Ausrichtung die medizinisch notwendige Krankenhausbehandlung nicht erbringen kann. Bei einer Verlegungsfahrt hat der Versicherte keine Zuzahlung zu entrichten.

Veranlassen die beteiligten Krankenhäuser aus wirtschaftlichen oder organisatorischen Gründen eine Verlegung, kann dies nicht zulasten der Krankenkasse abgerechnet werden. Die Aufwendungen für Fahrkosten stehen in keinem unmittelbaren Zusammenhang zu der Abrechnung der stationären Leistungen. Daher ist es für die Übernahme von Fahrkosten unerheblich, inwieweit und in welcher Höhe durch die beteiligten Krankenhäuser Fallpauschalen abgerechnet werden.

Bei Verlegung in einem dem Wohnort näher gelegenem Krankenhaus werden Fahrkosten nur dann von der Krankenkasse übernommen, wenn diese der Verlegung vorab zugestimmt hat.

1.3 Rettungsfahrt

Der Versicherte erhält eine Rettungsfahrt, wenn er aufgrund seines Zustands mit einem qualifizierten Rettungsmittel befördert werden muss oder der Eintritt eines derartigen Zustands während des Transports zu erwarten ist.

Zu qualifizierten Rettungsmitteln zählen Rettungswagen, Notarztwagen und Rettungshubschrauber. Die Kosten einer Rettungsfahrt zum Krankenhaus we...

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