Die Rechtsprechung zum Verwerfungsurteil darf nie singulär betrachtet werden, sondern Gerichte und Verteidiger müssen sich der Komplexität der Rechtsfragen und Folgeprobleme von Beginn des Verfahrens an bewusst sein. Die Möglichkeit für Fehler und damit für eine erfolgreiche Rechtsbeschwerde bzw. den Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ist immer gegeben, was allerdings dem Betroffenen oftmals lediglich einen Zeitvorteil verschafft, nicht aber die Aussicht auf eine bessere Entscheidung in der Sache nach Aufhebung und Zurückverweisung.

Autor: Dr. Benjamin Krenberger, Richter am Amtsgericht, Landstuhl

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr?

Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen


Meistgelesene beiträge