zfs 10/2014, Homburger Tage 2014 – Der (Schloss-)Berg ruft noch immer!

Wie hat Herr Kollege Funk sein Editorial zu den Homburger Tagen 2013 in zfs 9/13 im vergangenen Jahr so schön begonnen: "33 Jahre und aus dem Fortbildungskalender der Verkehrsjuristen nicht wegzudenken". Na dann: Auf ein Neues!

So finden die Homburger Tage vom 17.–19.10.2014 also wie gewohnt im Schlossberg-Hotel in Homburg statt. Die Veranstaltung wird am Freitag mit dem traditionellen Begrüßungsabend (denglisch: Get-together) beginnen, der erste Kontakte und Gespräche der Teilnehmer ermöglicht. Wie gewohnt werden sich dann am Samstag an die zweihundert verkehrsrechtlich tätige bzw. interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer einfinden und vier sicher hochkarätigen und wohl auch kurzweiligen Vorträgen lauschen.

Mit den Referaten beginnen wird der Richter des VI. Zivilsenats Burkhard Pauge mit dem Thema "Haftung für Unfälle unter Beteiligung von Fußgängern und Fahrradfahrern", ein sicher hochaktuelles Thema nicht zuletzt im Hinblick auf die jüngsten divergierenden obergerichtlichen und höchstrichterlichen Entscheidungen zur Frage einer Mithaftung von unbehelmten Fahrradfahrern. Auch sonst bereitet das Verhältnis von Fußgängern und Fahrradfahrern aufgrund der oft beengten innerstädtischen Verkehrsverhältnisse Probleme, ebenso wie die Abwägung der beiderseitigen Verursachungsanteile (es fehlt die "Betriebsgefahr"). Muss etwa ein "Kampfradler", der auf einem Rad-/Fußweg mit einem Fußgänger kollidiert, stets allein haften?

Anschließend wird das Mitglied des IV. Zivilsenats Roland Wendt unter dem Titel "Höchstrichterliches – Aktuelles – Grundsätzliches zur Rechtsschutzversicherung" sicherlich eine Menge Lehrreiches und hoffentlich auch Amüsantes aus dem Bereich der Rechtsschutzversicherung referieren. Nicht zuletzt die jüngste Entscheidung des BGH zur Frage, ob ein Rechtsschutzversicherer mit dem Hinweis auf dann gegebene pekuniäre Vergünstigungen (z.B. Wegfall der Selbstbeteiligung) dem Versicherungsnehmer einen von ihm ausgesuchten Anwalt stellen darf, hat diesen Versicherungszweig wieder einmal in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

Nach dem gemeinsamen Mittagessen wird sich das Mitglied des 4. Strafsenats Beate Sost-Scheible mit dem Thema "Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote" beschäftigen. Es gibt wohl kaum einen Volljuristen, der sich nicht daran erinnert, im Studium etwas über die "Fruit-of-the-poisonous-tree-doctrine" gehört zu haben. Nach meinem Eindruck gibt es bei den Obergerichten in den letzten Jahren eine erkennbare Tendenz, mit aus meiner Sicht teilweise grenzwertigen Begründungen unzulässig erhobene Beweise für die Verwertung zu "retten". Man darf gespannt sein, ob und wie die Referentin die Hintergründe dieser Problematik erläutern wird.

"Legal Highs und Designerdrogen – toxikologische und rechtliche Aspekte" sind der Titel des letzten Vortrags, der von Prof. Dr. Volker Auwärter vom Institut für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Freiburg gehalten wird. Gerade in meiner Region (Nord- und Ostbayern) breiten sich die Probleme beinahe schon wie ein Flächenbrand aus, da diese Drogen vor allem im tschechischen Grenzgebiet hergestellt und demzufolge in diesem Bereich verstärkt eingeschmuggelt werden. Ich bin gespannt.

Ausklingen wird der lange Seminartag wie gewohnt beim Festabend im Schlossberg-Hotel in fröhlicher Runde. Spannend wird es dann am Sonntag einmal mehr für diejenigen, die sich entschlossen haben, das Wochenende auf höchstem Niveau mit elsässischer Sterneküche in Lembach ("Cheval Blanc") ausklingen zu lassen. Aus Erfahrung kann ich sagen: Das artet dann endgültig in Arbeit aus …

Also alles wie gewohnt. Wenn ich richtig mitgezählt habe, sind das meine 15. Homburger Tage. Gleichwohl beschleicht mich Wehmut, da meine Funktion als Regionalbeauftragter der ARGE Verkehrsrecht in der "Verkehrsrechtsfamilie" nach eben diesen 15 Jahren im Dezember qua Satzung leider enden muss, vulgo: "Auslaufmodell". Aber Homburg "geht" natürlich immer. Schließen möchte ich darum mit einem weiteren Zitat aus dem letztjährigen Editorial von Herrn Kollegen Funk, das da lautet: "Folgen sie dem Ruf des (Schloss-) Bergs!" Meine Antwort: "So lange ich kann, sehr gerne!"

Autor: Reitenspiess

RA Dr. Joachim Reitenspiess, FA für Verkehrsrecht, Nürnberg

zfs 10/2014, S. 541