zfs 10/2011, Handbuch Rechtsschutzversicherung

Buschbell/Hering: Handbuch Rechtsschutzversicherung, Deutscher Anwaltverlag, 5. Auflage 2011, ISBN: 978-3-8240-1174-2, 89 EUR

Bereits in der 5. Auflage erscheint das Handbuch Rechtsschutzversicherung der beiden erfahrenen Praktiker Buschbell und Hering. Die Autoren betonen die Notwendigkeit dieser Neuauflage, da die Vorauflage schnell vergriffen war und werten dies als Indiz für die positive Akzeptanz des Werkes. Die aktuelle Rechtsprechung zur Rechtsschutzversicherung wurde bis zum 2. Quartal des laufenden Jahres berücksichtigt.

Mit der Rechtsschutzversicherung ist der Anwalt nahezu täglich befasst, ein solides Grundwissen daher zwingend erforderlich. Buschbell/Hering weisen zu Recht darauf hin, dass die Rechtsschutzversicherung schnell zu einer verdeckten Regressfalle des Anwalts werden kann, da dieser von der Rechtsprechung als Repräsentant des Versicherungsnehmers und Mandanten angesehen wird (vgl. § 6 Rn 163, vor allem aber Teil 4). Entscheidet sich der Anwalt also dazu, als "Service" Deckungsschutz beim Versicherer einzuholen, ist dies für ihn nicht nur mit Vorteilen und Rechten verbunden, sondern auch mit Pflichten, etwa im Hinblick auf abzustimmende kostenauslösende Maßnahmen.

Mit knapp 800 Seiten ist der Umfang des Werkes durchaus imposant, umfasst jedoch auch den Abdruck der Muster-ARB 2008 und 2010 im Anhang. Dies ist hilfreich, da ein Nachlesen der einzelnen Paragrafen der Muster-ARB bei der Lektüre des Werkes von Buschbell/Hering zwingend erforderlich ist. § 39 enthält zudem einige hilfreiche Textmuster rund um die Rechtsschutzversicherung und betrifft vornehmlich die Korrespondenz mit dem Rechtsschutzversicherer des Mandanten. Dem Kapitel ist ein Inhaltsverzeichnis vorangestellt, welches in die verschiedenen Sparten der Rechtsschutzversicherung unterteilt ist. Der Leser findet auf diese Weise zügig die von ihm benötigte Arbeitshilfe.

Das Handbuch gliedert sich in insgesamt neun Teile nebst dem erwähnten Anhang. Neben vielen hilfreichen allgemeinen Informationen zur Rechtsschutzversicherung, deckt das Werk folgende Themengebiete ab: Die Entwicklung der Rechtsschutzversicherung (Teil 1), den allgemeinen Teil des Versicherungsrechts spezifisch für die Rechtsschutzversicherung (z.B. Zustandekommen der Rechtsschutzversicherung, Rechtsschutzfall, Obliegenheiten etc.; Teil 2), den Umfang der einzelnen Leistungsarten der Versicherung (Teil 3), die Abwicklung mit der Rechtsschutzversicherung ( Teil 4), die Abwicklung des Rechtsschutzfalles durch die Rechtsschutzversicherung (Teil 5), Besonderheiten zu Meinungsverschiedenheiten (Teil 6), die Deckungsklage (Teil 7), den Auskunftsanspruch des Rechtsschutzversicherers (Teil 8) sowie die erwähnten Mustertexte (Teil 9). Den Autoren war es dabei nicht nur daran gelegen, dem Leser das nötige Fachwissen zur Rechtsschutzversicherung zu vermitteln, sondern früher anzusetzen, so dass auch die Entwicklung der Rechtsschutzversicherung nicht zu kurz kommt. Diese Ausführungen sind nicht unbedingt von Relevanz für die Praxis, dienen aber dem Grundverständnis.

Das Werk bietet in seinen einzelnen Teilen nicht nur einen guten Überblick über die Voraussetzungen der Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicheres, sondern gibt dem Praktiker zahlreiche Tipps und Beispiele an die Hand – wie im Übrigen üblich für die im Deutschen Anwaltverlag erscheinenden Werke.

Hervorzuheben sind die Ausführungen der Autoren zu den einzelnen Formen des Versicherungsschutzes (Teil 3). Bestehen in der Praxis Fragen zum Umfang des Versicherungsschutzes, etwa in der Verkehrsrechtsschutzversicherung, kann der Anwalt in diesem Kapitel bequem nachschlagen und findet dort die Antworten. Neben diesen Ausführungen zum materiellen kommt auch das prozessuale Recht nicht zu kurz. Die Deckungsklage wird praxisnah erläutert. Die abgedruckte Musterklage stellt eine sehr gute Arbeitshilfe dar.

Das Werk ist durch viele Gliederungen und Schemata (z.B. zu den Obliegenheiten, § 9 Rn 75 f.) erfreulich übersichtlich gestaltet und gewährleistet so einen angenehmen und zügigen Lesefluss, ohne dass der Leser sich von dem Umfang der Ausführungen "erschlagen" fühlt. Wem das "neue VVG" im Detail noch nicht so bekannt ist, für den stellen die Autoren – soweit relevant – die neue und die alte Rechtslage gegenüber.

Insgesamt ist das Werk vorbehaltlos weiterzuempfehlen und sollte zur Grundausstattung des Anwalts gehören, bedenkt man, dass er in der täglichen Praxis stets mit der Rechtsschutzversicherung zu tun hat. Das Werk sichert das notwendige Grundhandwerkszeug im Umgang mit den Rechtsschutzversicherern, kann aber selbstverständlich auch herangezogen werden, wenn die Einarbeitung in einen schwierigen Sachverhalt erforderlich ist. Ein gelungenes Handbuch zu einem günstigen Preis, das dem Anwalt dabei hilft, dem Rechtsschutzversicherer souverän entgegenzutreten bzw. mit ihm zusammenzuarbeiten und den Mandanten bestmöglich zu beraten.

RA Sebastian Gutt, Helmstedt