Grundsätzlich gehört zur VSP auch die Pflicht zur Beseitigung von Verunreinigungen. Die Anforderungen können allerdings je nach Straße unterschiedlich sein. In ländlichen Gegenden wird man häufigere Verschmutzung durch landwirtschaftlichen Verkehr hinzunehmen haben.[67] Wo eine Verschmutzung durch den Verursacher nicht unverzüglich beseitigt wird (vgl. § 32 StVO), kann es notwendig sein, Gefahrzeichen (Z101, Z114) aufzustellen.[68] Zu den VSP zählt auch, dass Verkehrszeichen nicht verschmutzt sind.[69]

[67] OLG Koblenz VersR 1971, 745.
[68] Kühlewind, Verursacher muss den Schmutz unverzüglich beseitigen, VD 2001, 116.
[69] OLG Koblenz OLGR Koblenz 2006, 758.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge