Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) trat im Mai 2016 in Kraft und wird am 25. Mai 2018 wirksam. Zeitgleich wird auch das daran angepasste Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-Neu) in Kraft treten. Einige Grundsätze und Regelungsinstrumente des Datenschutzes werden sich grundlegend ändern, andere bleiben erhalten. Datenschutzrechtler werden damit sicherlich gut umgehen können, aber für alle anderen türmt sich ein Berg an Fragen auf, die in kürzester Zeit eingeordnet und beantwortet werden müssen. Für die Bewältigung dieser Aufgabe stellt Dr. Robert Kazemi in elf Kapiteln für das deutsche und einem Extra“-Kapitel für das österreichische Recht eingängige Erläuterungen bereit. Die durchgängig klare Gliederung führt den Leser direkt nach einer Beschreibung des Entstehungswegs der DSGVO zu den wichtigen Kapiteln: Zentrale Begriffe, Allgemeine Verarbeitungsgrundsätze und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, in denen das begriffliche und rechtliche Grundgerüst des neuen Datenschutzrechts beschrieben wird. In den nachfolgenden Kapiteln werden mit den Informations- und Mitteilungspflichten des Verantwortlichen, den Rechten des Betroffenen und den Sicherungsmechanismen zur Einhaltung der DSGVO die in der Praxis vermutlich problematischsten Themen aufgegriffen. Diese Themen wirken auch in andere Rechtskreise hinein, so dass hier Anknüpfungspunkte eingeflochten sind, z.B. zu Pflichten bei der Datenerhebung in Versicherungsanträgen. Die weiteren Kapitel betreffen konkrete Einzelthemen, die Auftragsverarbeitung, das Beschäftigungsdatenschutzrecht im BSDG-Neu, den Datenexport in Drittländer, die Rechtsbehelfe sowie Fragen zu Haftung, Geldbußen und Sanktionen. Fazit: Eingängig und umfassend: Ein Must-Have“ für den Schreibtisch von Anwälten und Unternehmensjuristen.
RA André Naumann, Bornheim
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