ZAP 18/2019, Anwaltsmagazin / 11 Personalia

Anfang September sind die bisherige Richterin am OLG Stuttgart Dr. Birgit Linder, die Richterin am KG in Berlin Dr. Ulrike Picker, die Vorsitzende Richterin am LG Mannheim Dr. Patricia Rombach und der Richter am OLG Zweibrücken Dr. Michael Schild von Spannenberg zu neuen Richtern am BGH ernannt worden. Die drei Richterinnen besetzen den soeben neu geschaffenen XIII. Zivilsenat (s. dazu die vorstehende Meldung), Herr Dr. Schild von Spannenberg ist dem dem vornehmlich für das Bank- und Börsenrecht zuständigen XI. Zivilsenat zugewiesen worden.

Bereits im Juni ist Prof. Anja Seibert-Fohr von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zur neuen deutschen Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gewählt worden. Die deutsche Juristin und Hochschullehrerin an der Universität Heidelberg war von 2013 bis 2017 Mitglied des Menschenrechtsausschusses der UNO und hat seit 2016 den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Menschenrechte an der Universität Heidelberg inne. Sie löst Anfang 2020 die Richterin Prof. Angelika Nußberger am EGMR ab.

Prof. Dr. Reinhard Gaier ist neuer Schlichter der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft. Er löst damit Monika Möhre ab, die das Amt bisher innehatte. Gaier war zuvor Richter des Bundesverfassungsgerichts und gehörte dem Ersten Senat an, wo er auch für das Recht der freien Berufe zuständig war. Davor war er Richter am BGH. Hoch erfreut über seine Berufung an die Schlichtungsstelle zeigte sich u.a. der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer, Dr. Ulrich Wessels: "Mit Prof. Dr. Gaier ist es uns gelungen, eine Persönlichkeit mit herausragender juristischer Fachkompetenz und hoher Reputation für die Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft zu gewinnen. Das gewährleistet das hohe Ansehen und die Unabhängigkeit der Schlichtungsstelle."

[Quellen: BGH/BRAK]