(BGH, Urt. v. 2.6.2015 – XI ZR 327/14) • Führt eine Bank versehentlich einen Zahlungsauftrag aus, der von einem ehemals Kontobevollmächtigten erteilt wurde, nachdem dessen Kontovollmacht ihr gegenüber bereits widerrufen worden war, vollzieht sich der bereicherungsrechtliche Ausgleich als Nichtleistungskondiktion zwischen ihr und dem Zahlungsempfänger. Der Empfänger ist "in sonstiger Weise" auf Kosten des Kreditinstituts bereichert, weil diesem aus dem Zahlungsvorgang kein Aufwendungsersatzanspruch gegen seinen Kunden zusteht. Der Zahlungsempfänger ist der Nichtleistungskondiktion unabhängig davon ausgesetzt, ob im Valutaverhältnis eine dem Zahlungsvorgang entsprechende Schuld tatsächlich besteht oder er das Fehlen eines wirksamen Zahlungsauftrags kennt.
ZAP EN-Nr. 659/2015
ZAP 17/2015, S. 914 – 914
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