Vorwort

Gut zwei Jahre sind vergangen, seit die 5. Auflage dieses Handbuches erschienen ist. Deshalb war es an der Zeit, wieder eine Neuauflage zu erstellen. Mittlerweile hat sich nicht nur die Rechtslage rund um die Fahrerlaubnis in vielerlei Hinsicht verändert. Auch die für die ersten vier Auflagen verantwortlichen Gründungsautoren dieses Buches haben sich entschlossen, die Bearbeitung der Neuauflage in jüngere Hände zu legen. Hans Buschbell und Dr. Hans Dieter Utzelmann haben uns die Weiterbearbeitung ihres erfolgreichen Werkes anvertraut. Wir hoffen sehr, dass wir diesem in uns gesetzten Vertrauen gerecht werden können und dass die jetzt vorliegende 6. Auflage an den Erfolg der bisherigen Auflagen anzuknüpfen vermag.

Aufbau und Konzeption der 5. Auflage haben wir in etwa beibehalten und den Inhalt an die Entwicklung in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Naturwissenschaft der letzten Jahre angepasst. Auch die im Oktober 2017 in Kraft getretene Reform des Strafgesetzbuches, welche die Teilnahme an illegalen Straßenrennen sanktioniert und die Möglichkeit eröffnet, Veranstaltern und Teilnehmern solcher "brandgefährlichen" Veranstaltungen die Fahrerlaubnis zu entziehen, wird berücksichtigt. Als weiteres aktuelles Thema ist die klarstellende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Voraussetzungen der Anordnung Medizinisch-Psychologischer Untersuchungen bei Alkoholfahrten unterhalb der Schwelle von 1,6 Promille zu nennen.

Mit diesem Handbuch verfolgen wir weiterhin das uns von den Gründungsautoren vorgegebene Ziel, dem praktizierenden Rechtsanwalt ein Arbeitsmittel an die Hand zu geben, das es ihm ermöglicht, seine Mandantschaft in Fahrerlaubnisangelegenheiten umfassend und erfolgreich zu beraten. Das bedeutet, dass die juristische Darstellung sowohl das öffentlich-rechtliche Fahrerlaubnisrecht (1. Teil) mit seinen verwaltungsprozessualen Implikationen als auch das Straf- und Bußgeldrecht (2. Teil) mit den jeweiligen prozessualen Gestaltungsmitteln umfasst. Genauso finden die für den Praktiker nicht weniger wichtigen Bereiche der Kosten, Anwaltsvergütung und Rechtsschutzversicherung dort weiterhin ihre eingehende Darstellung. Ergänzt werden die Ausführungen durch zahlreiche Mustertexte und Praxistipps, wobei die Verfasser gerade an dieser Stelle weiterhin dankbar auf die jahrzehntelange Erfahrung der Gründungsautoren zurückgreifen. Für die beiden ersten Abschnitte zeichnen die Autoren Dr.Michael Pießkalla, Dr.Matthias Quarch und Gesine Reisert verantwortlich.

Schließlich beinhaltet der 3. Teil des Handbuches eine Darstellung der Fahreignungsbegutachtung aus gutachterlicher Sicht. Dabei wird detailliert sowohl auf die Grundlagen als auch die Durchführung von Ärztlichen Untersuchungen und Medizinisch- Psychologischen Untersuchungen (MPU) eingegangen, um dem praktizierenden Rechtsanwalt auf diesem Weg das notwendige Verständnis für die naturwissenschaftlichen Hintergründe dieser in der Praxis so eminent bedeutsamen Verfahren zu vermitteln und damit wiederum zur Verbesserung der Qualität seiner Beratung beizutragen. Zu diesem Zweck wurde der 3. Teil umfassenden Änderungen unterzogen, um neben der Darstellung der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung auch auf die Ärztlichen Untersuchungen und Vorbereitungsmöglichkeiten zur MPU eingehen zu können. Wie schon in den Vorauflagen sind die Ausführungen dabei mit Grafiken und aktuellen Statistiken untermauert. Weiterhin wird auf die Neuerungen, die der MPU bevorstehen (Stichwort "MPU-Reform"), sowie die Überarbeitung der Grundlagentexte eingegangen. Neben der Darstellung der Anlässe und des Ablaufs einer Ärztlichen Untersuchung und einer MPU werden auch die Themen "verkehrspsychologische MPU-Beratung", "Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung" sowie "Wirksamkeit und Qualitätssicherung in MPU und Vorbereitung" behandelt. Ein Ausblick auf weitere Entwicklungen der Fahreignungsbegutachtung als bedeutsamen Baustein der Verkehrssicherheit wird gegeben. Für diesen Abschnitt zeichnet der Autor Dr. Don DeVol verantwortlich.

Der Deutsche Anwaltverlag und wir hoffen, dass auch diese 6. Auflage den gesetzten Zielen gerecht wird und unsere Leser hiermit ein Handbuch erhalten, mit welchem sie ihre fahrerlaubnisrechtlichen Mandate umfassend und erfolgreich bearbeiten können.

Aachen/Berlin/Erfurt/München im Oktober 2017

Dr. Michael Pießkalla

Dr. Matthias Quarch

Gesine Reisert

Dr. Don DeVol