Rz. 1
Die Vorschrift wurde durch Art. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 28.12.2011 in das SGB III eingefügt.
Durch Art. 2 desselben Gesetzes wurde die Vorschrift nach § 443 überführt. Dabei wurde sie neu gefasst.
Rz. 2
§ 434x enthielt Übergangsregelungen in Abs. 1 zur Änderung beim Gründungszuschuss (§§ 57, 58, seit 1.4.2012 §§ 93, 94, vgl. auch § 132), in Abs. 2 und Abs. 3 zu den Anstellungsverhältnissen mit oberen Führungskräften sowie den außertariflichen Arbeitsbedingungen und Vergütungen bei der Bundesagentur für Arbeit.
Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen
Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen