Schneider/Volpert, AnwaltKommentar RVG, rvg § 2 Höhe der ... / 2. Nach Anrechnung verbleibende Beträge

Rz. 45

Analog Abs. 2 S. 2 ist in sonstigen Fällen zu verfahren, in denen es auf eine Auf- oder Abrundung ankommt, etwa bei der Anrechnung nach VV Vorb. 3 Abs. 4.

Beispiel: Der Anwalt hat eine 0,75-Gebühr nach VV 2300 aus 30.000 EUR verdient, also 716,25 EUR. Auf die Verfahrensgebühr ist hiervon an sich die Hälfte anzurechnen; die andere Hälfte bleibt anrechnungsfrei (VV Vorb. 3 Abs. 4). Die Hälfte beläuft sich auf 358,125 EUR.

Dieser Betrag ist anzurechnen und der nach Anrechnung verbleibende Gebührenbetrag dann nach Abs. 2 S. 2 zu runden, hier also aufzurunden

1,3-Verfahrensgebühr, VV 3100 (Wert: 30.000 EUR)	1.241,50 EUR
gem. VV Vorb. 3 Abs. 4 anzurechnen, 0,375 aus 30.000 EUR	– 328,125 EUR
Verbleibt	913,375 EUR
Nach Abs. 2 S. 2 aufzurunden auf		913,38 EUR

Rz. 46

Gleiches kann vorkommen bei der "Drittel-Anrechnung" nach Anm. Abs. 2 zu VV 4143.

Beispiel: Der Anwalt hat im Adhäsionsverfahren eine 2,0-Gebühr aus 15.000 EUR verdient, also 1.436 EUR. Im nachfolgenden zivilrechtlichen Verfahren wird diese Gebühr zu einem Drittel angerechnet (Anm. Abs. 2 zu VV 4143). Das Drittel beläuft sich auf 478,66666… EUR

Auch hier ist der nach Anrechnung verbleibende Gebührenbetrag dann nach Abs. 2 S. 2 zu runden, hier also abzurunden

1,3-Verfahrensgebühr, VV 3100 (Wert: 15.000 EUR)	933,40 EUR
gem. Anm. Abs. 2 zu VV 4143 anzurechnen, ein Drittel aus 1.208,00 EUR	– 478,666… EUR
Verbleibt	454,7333… EUR
Nach Abs. 2 S. 2 abzurunden auf		453,73 EUR

Rz. 47

Zum selben Ergebnis gelangt man, wenn man Anrechnungsbeträge bis einschließlich 0,005 EUR abrundet und Anrechnungsbeträge von mehr als 0,005 EUR aufrundet.