Schleswig-Holsteinisches LSG Urteil vom 10.04.1995 - L 2 V 96/94

Entscheidungsstichwort (Thema)

Pflegezulage. Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Hilflosigkeit iS § 35 Abs 1 S 1 BVG

Orientierungssatz

Zur Frage, ob in Ein-Personen-Haushalten auch Tätigkeiten wie z. B. die Reinigung der Wohnung zu den gewöhnlich regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens gehören, weil sie zur Aufrechterhaltung einer menschenwürdigen Existenz nötig sind.

Nachgehend

BSG (Urteil vom 02.07.1997; Aktenzeichen 9 RV 19/95)

Fundstellen

Dokument-Index HI1658056