Rn 22
Der Drittschuldner erfüllt seine Verpflichtung durch die Auskunftserteilung. Seine Auskunft muss er grds weder wiederholen noch ergänzen (BGHZ 86, 23, 25; BGH VersR 83, 981, 982), doch darf er seine Auskunft ergänzen. War die Erklärung zunächst auf einzelne Umstände beschränkt, kann der Gläubiger weitere Angaben verlangen (Stöber/Rellermeyer Rz B.287). Bei einer Pfändung künftiger Forderungen kann das Verlangen in angemessener Zeit insoweit wiederholt werden, wie es nachträglich veränderte Umstände betrifft (St/J/Würdinger § 840 Rz 11; aA Stöber/Rellermeyer Rz B.309). Eine Kontopfändung begründet aber keinen Anspruch des Gläubigers, über jeden Zahlungseingang informiert zu werden (Köln ZIP 81, 964, 965).
Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen
Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen