Leitsatz (amtlich)

1. Das Pädagogische Zentrum Aachen eV ist keine Privatschule, sondern ein Projekt arbeitsloser Lehrkräfte mit dem Ziel, sozial und schulisch benachteiligte Kinder und Jugendliche zu fördern.

2. Die Vorbereitung auf die Nichtschüler-Reifeprüfung ist - unabhängig davon, in welchem Umfang sie die Zeit und Arbeitskraft eines Kindes in Anspruch nimmt - keine Schulausbildung iS von BKGG § 2 Abs 2 S 1 Nr 1.

3. BKGG § 2 Abs 2 S 1 Nr 1 kann weder im Wege erweiternder Auslegung noch der Analogie auf sonstige Arten des Erwerbs von Bildungsinhalten, Kenntnissen und Fertigkeiten ausgedehnt werden.

 

Nachgehend

BSG (Urteil vom 07.09.1988; Aktenzeichen 10 RKg 6/87)

 

Fundstellen

Dokument-Index HI1662867

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