LSG Niedersachsen Urteil vom 24.11.1993 - L 4 Kr 165/91

Entscheidungsstichwort (Thema)

Künstlersozialabgabe. Abgabepflicht. Jugendzentrum. Freizeitstätte. Konzert. Rockkonzert. gelegentliche Auftragserteilung. Kommune

Leitsatz (amtlich)

1. Dient die Veranstaltung von Rockkonzerten durch das Jugendzentrum einer Gemeinde allein der Jugendarbeit, so ist der Zweck des Jugendzentrums nicht darauf gerichtet, künstlerische Werke aufzuführen oder künstlerische Leistungen darzubieten (§ 24 Abs 1 S 1 Nr 3 KSVG).

2. Veranstaltet ein Jugendzentrum einer Gemeinde lediglich zwei- bis dreimal pro Jahr sporadisch - weder in regelmäßigen Abständen noch zu festen Zeitpunkten und auch nicht in bestimmten Intervallen - Rockkonzerte, so handelt es sich um eine nur gelegentliche Auftragserteilung iS des § 24 Abs 2 KSVG.

3. Dient die Veranstaltung von Rockkonzerten ausschließlich der Förderung der Jugendarbeit in der Gemeinde, so liegt keine Nutzung iS des § 24 Abs 2 KSVG vor.

Nachgehend

BSG (Urteil vom 12.04.1995; Aktenzeichen 3 RK 4/94)

Fundstellen

Dokument-Index HI1666722