Entscheidungsstichwort (Thema)
Krankenversicherung. freiwilliges Mitglied. beitragspflichtige Einnahmen. Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung
Orientierungssatz
Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung zählen ua grundsätzlich zu den die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Versicherten bestimmenden, zum Lebensunterhalt zur Verfügung stehenden Einkünften. Es dürfen nur Einnahmen der Beitragsberechnung zugrunde gelegt werden, bei denen im Einzelfall zu prüfen ist, welcher Anteil bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise für den Lebensunterhalt verfügbar ist (vgl BSG vom 27.11.1984 - 12 RK 70/82 = BSGE 57, 240).
Nachgehend
Fundstellen
Dokument-Index HI1667000 |
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