Entscheidungsstichwort (Thema)
Wohnraummiete: Aufschlüsselung der Modernisierungskosten in der Mieterhöhung und Begründung der Gebrauchswerterhöhung
Leitsatz (amtlich)
1. Die Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen setzt voraus, daß die nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswertes der Wohnung in der Mieterhöhungserklärung begründet wird.
2. Bei umfangreichen Modernisierungsarbeiten müssen zudem die Kosten auch nach den einzelnen Gewerken aufgeschlüsselt werden.
Orientierungssatz
Die Mieterhöhungserklärung gemäß MHG § 3 (juris: MietHöReglG) wegen Wärmedämmaßnahmen ist nur dann wirksam, wenn ihr eine Wärmebedarfsberechnung beigefügt worden ist (Anschluß KG Berlin, 17. August 2000, 8 RE-Miet 6159/00, Grundeigentum 2000, 1179).
Fundstellen
Haufe-Index 1736999 |
ZMR 2001, 277 |
IPuR 2001, 61 |
RdW 2001, 573 |
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