Kurzbeschreibung

Für jedes Vertragsverhältnis über Software-Entwicklung werden im Leistungsschein individuell der konkrete Vertragsgegenstand, Höhe und Art der Vergütung, Projekt- und Liefermodalitäten und weitere variable Merkmale und Daten erfasst. Diese stellen das "Datenblatt der Spezifikation" dar. Hinter der im Leistungsschein abgebildeten Spezifikation verbirgt sich die Lasten- und Pflichtenhefterstellung. Das Muster enthält zusätzlich eine ausführliche Checkliste für die Projektdurchführung.

Das regelt der Vertrag

Der Leistungsschein sollte genauestens den Vertragsgegenstand oder die vom Auftragnehmer zu erbringende Leistung beschreiben. Darüber hinaus regelt er die Höhe und Art der Vergütung und sollte die Liefermodalitäten unter Berücksichtigung der besonderen Gegebenheiten bei dem Kunden spezifizieren. Ferner bezeichnet der Leistungsschein die anzuwendenden standardisierten Funktionstests, mit deren Hilfe die Betriebsbereitschaft überprüft wird.

Auf diese Tücken müssen Sie achten

Allgemeine Hinweise

Die Verwendung von Vertragsmustern erleichtert die Arbeit. Bitte beachten Sie, dass keinerlei Haftung für die korrekte Anwendung im Einzelfall und Aktualität zum Zeitpunkt der Verwendung übernommen werden kann. Das Vertragsmuster kann insoweit nur Anregungen liefern und ist stets an die individuellen Bedürfnisse im Einzelfall anzupassen.

Hinweise zur Projektumsetzung

Grundlegende Bedeutung kommt der genauen Erfassung des Sachverhalts zu. Dies setzt eine genaue Auseinandersetzung mit den technischen Gegenständen und Anforderungen und dem Business-Case voraus. Die Ergründung der richtigen Sachverhaltsbasis ist unerlässlich für die technisch-organisatorische Bewertung und eine Risikomatrix im Rahmen der kautelarjuristischen Vertragsgestaltung bei dem Leistungspflichten und Rechtsfolgen. Eine kritische Befassung mit der technischen Leistungsbeschreibung, den aktuellen IT-Standards, der IT-Sicherheit und den Datenschutzanforderungen ist demgemäß zur Qualitätssicherung notwendig. Hierzu werden nachfolgend noch weitergehende Empfehlungen ausgesprochen. Auf der Projekt- und Vertragsseite sollte man stets berücksichtigen, dass es bei Leistungsscheinen um nicht weniger als die Fokussierung auf das Kerngeschäft und die Optimierung der Leistungsqualität geht, und zwar bei gleichzeitiger Sicherstellung von IT-Sicherheit und Reduzierung vermeidbarer IT-Kosten.[1] Das nachfolgende Muster mit den Anmerkungen ersetzt eine Beratung im Einzelfall nicht.

[1] Vgl. ähnlich zum Beispiel des Vertrags über die Auslagerung von Aufgaben der Informationstechnologie ("Outsourcingvertrag") z.B. Nägele in Beck´sche Online-Formulare IT- und Datenrecht, 17. Edition 2023, Stand: 1.11.2023, Anm. 1 ff.

Leistungsschein

zum Vertrag Nr.: ..... .....

zwischen den Vertragsparteien

... [Anrede]
... [Name]
... [Straße]
... [PLZ, Wohnort]

(Auftraggeber)

und

... [Anrede]
... [Name]
... [Straße]
... [PLZ, Wohnort]

(Auftragnehmer)

I. Allgemeine Angaben zur Erstellung und Überlassung der Software

§ 1 Bezeichnung des Vertragsgegenstands

Bezeichnung der Hardware, auf der die zu erstellende Software einzusetzen ist: ...

Technische Daten:

  • einzelne Rechner
  • Netzwerk
  • Peripheriegeräte
  • Zubehör
...
  ...
Zu erstellende Software: ...
Grundlage: Lastenheft des Auftraggebers vom: ...

Alternativ

Zu erstellende Software: ...
Grundlage: IT-Pflichtenheft des Auftragnehmers vom: ...

§ 2 Vergütung

Die Vergütung für die im Vertrag und im Leistungsschein näher bezeichneten Leistungen beträgt für:

Programmerstellung: ... Werkvergütung: ... EUR

Alternativ

Programmerstellung: ... Vergütungsstaffel:
... ... EUR
... ... EUR[1]

Es wird eine Verlängerung der vereinbarten Gewährleistung auf eine Dauer von zwei Jahren/drei Jahren vereinbart.

§ 3 Liefermodalitäten

Lieferzeitpunkt:

Die unter § 1 benannte Software wird überlassen durch:

Übergabe eines Datenträgers mit einem Programmexemplar am: ...
Unterstützung bei der Installation der Software auf dem IT-System des Kunden am: ...
Einweisung in die Nutzung der Software beim Kunden am: ...

Alternativ

Freischalten eines Programmexemplars auf der Webseite ... des Auftragnehmers am: ...
Unterstützung bei der Installation der Software auf dem IT-System des Kunden am: ...
Einweisung in die Nutzung der Software beim Kunden am: ...

Die Installationsvoraussetzungen sind vom Auftraggeber herzustellen.

Mit folgender Unterschrift wird die Erbringung der Einweisung bestätigt.

Ort und Datum der Einweisung: ______________________

Unterschrift des Einzuweisenden: ______________________

Schulung:

Zwischen den Vertragsparteien wird die Durchführung einer Schulung zur vertragsgemäßen Nutzung und Bedienung der Software vereinbart. Diese wird wie folgt durchgeführt:

...

Funktionsprüfung:

Die Funktionsprüfung wird gemeinsam am ... durchgeführt. Voraussetzung hierfür ist, dass erforderliche und vereinbarte Einweisungen und Schulungen vorher durchgeführt wurden.

Als Nachholtermin und gleichzeitig spätester Termin für die Funktionsprüfung wird der ... vereinbart.

Alternati...

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