Instandhaltung und Instands... / 8.6 Elektroleitungen und -geräte, Gasleitungen

Der Vermieter ist nicht verpflichtet, die Elektroleitungen und die Elektrogeräte in den von ihm vermieteten Wohnungen ohne konkreten Anlass oder Hinweis auf Mängel einer regelmäßigen Überprüfung durch einen Elektrofachmann zu unterziehen. Zwar trifft den Vermieter die vertragliche Nebenpflicht, die Mietsache in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten. Diese Pflicht erstreckt sich grundsätzlich auf alle Teile des Hauses. Mängel, die dem Vermieter bekannt geworden sind und von denen eine Gefahr für die Mietwohnungen ausgehen kann, muss er deshalb unverzüglich beheben.

 
Wichtig

Elektro-Check ist keine Pflicht

Zu einer regelmäßigen Generalinspektion, z. B. einem turnusmäßigen Elektro-Check, ist der Vermieter jedoch nicht verpflichtet.

Nur im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände, beispielsweise ungewöhnlichen oder wiederholten Störungen (z. B. Auslösen von Sicherungen ohne ersichtlichen Grund) muss der Vermieter eine umfassende Inspektion der gesamten Elektroinstallation durchführen.[1]

Nach den technischen Regeln für Gasinstallationen (DVGW-TRGI 2008) ist für die Dichtigkeitsprüfung von Gasleitungen ein 12-Jahres-Rhythmus vorgeschrieben. Dabei rechtfertigt allein das hohe Alter eines Gebäudes keinen kürzeren Turnus. Lässt der Vermieter die Dichtigkeitsprüfung im 5-jährigen Turnus durchführen, verstößt er damit gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit[2] und kann die entstandenen Kosten nicht auf die Mieter umlegen.[3]

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