Die beiden profilierten und langjährigen ADAC-Juristen und Verfasser diverser Abhandlungen zum Verkehrsrecht mit Auslandsbezug, Neidhardt und Nissen, haben die Bußgeldkataloge Europas in einen Überblick gebracht: Die Länder sind alphabetisch sortiert, jeweils untergliedert in "Polizei und Straßenverkehr" und in den eigentlichen Bußgeldkatalog. Für den Praktiker besonders wichtig, und für die Betroffenen entscheidend, ist die jeweilige Verfolgungspraxis – insbesondere die Bußenvollstreckung. Richtigerweise stellen die Autoren im Hinblick auf Großbritannien klar, dass offen ist, inwieweit die EU-Rahmenbeschlüsse noch Bestand nach einem etwaigen Brexit haben werden. Hilfreich sind die Hinweise zur Handhabung der Bußgeldkataloge, wenn etwa nur Obergrenzen von Bußgeldsätzen bestimmt sind. Insofern steht den Behörden bzw. der Polizei – wie in Polen beispielsweise – ein Ermessen zur Seite. Das Werk wird abgerundet mit einem knappen Anhang, der die EU-Rahmenbeschlüsse auszugsweise über die Vollstreckung von Geldsanktionen und auch die Erleichterung des grenzüberschreitenden Austauschs (Cross Border Enforcement/CBE) sowie des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen/IRG für die praktische Arbeit vervollständigen. Ein tabellarischer Überblick ist bereits auf Seite 10 für den Praktiker ein erster wichtiger Hinweis für die Frage der Geldbußen-Vollstreckung in Europa. Da die Autoren die jeweiligen Rechtsgrundlagen bezeichnen, ist eine vertiefte Suche ebenfalls möglich. Fazit: Für die tägliche Beratungspraxis eines mit dem Verkehrsrecht befassten Rechtsanwalts ist die Anschaffung schon allein deswegen zwingend, weil die differenzierte Übersetzung eines jeden Bußgeldkatalogs völlig außer Verhältnis stünde.
RAin, FAin für Straf- und für Verkehrsrecht, Mediatorin und Coach (zert. Univ.) Gesine Reisert
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