§ 9 Arbeitsschutz / 1. Pflichten der Beschäftigten

Rz. 45

▪	Im Rahmen der Kenntnisse und vorhandenen technischen Mittel sollen geeignete Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schadensbegrenzung getroffen werden, wenn bei unmittelbarer Gefahr für sich oder andere Personen der Vorgesetzte nicht erreichbar ist, § 9 Abs. 2 S. 2 ArbSchG.
▪	Sie sollen für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit nach ihren Möglichkeiten sowie gem. der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers Sorge tragen, § 15 Abs. 1 ArbSchG.
▪	Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Arbeitsstoffe, Transport- und sonstige Arbeitsmittel sowie zur Verfügung gestellte persönliche Arbeitsmittel sollen bestimmungsgemäß verwandt werden, § 15 Abs. 2 ArbSchG.
▪	Festgestellte unmittelbare Gefahren für Sicherheit und Gesundheit sowie Defekte an Schutzsystemen sollen unverzüglich dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten gemeldet werden, § 16 Abs. 1 ArbSchG.
▪	Die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zuständigen Personen sollen von ihnen unterstützt werden; Mängel sollen diesen und den Sicherheitsbeauftragten gemeldet werden, § 16 Abs. 2 ArbSchG.

Daneben bleiben die Pflichten der Beschäftigten aus anderen Rechtsvorschriften unberührt. Hierzu gehören insbesondere:

▪	Weisungsgebundenheit der Auszubildenden gem. § 9 Nr. 3, 4 BBiG, § 21 Abs. 3 SGB VII
▪	Mitteilungspflicht bei Schwangerschaft gem. § 5 MuSchG
▪	Unterlassung von Umweltschäden in Entsprechung der §§ 324 ff. StGB
▪	Pflichten aus Unfallverhütungsvorschriften gem. SGB VII, z.B. UVV "Allgemeine Vorschriften BGV A 1", UVV "Erste Hilfe BGV A 5", UVV "Lärm BGV B 3", UVV "Sicherheitskennzeichnung BGV B 8"