Verena Hoene
 

Rz. 102

▪ Einstweilige Verfügung
▪

Aufhebungsantrag

▪ beim Gericht, das die Verfügung angeordnet hat
▪ ohne besondere Frist, aber Verwirkungseinwand beachten
▪

Aufhebungsgrund

▪ fehlende oder verfristete Vollziehung (§ 929 Abs. 2 ZPO) und/oder
▪ Verjährung des materiell-rechtlichen Anspruchs und/oder
▪ rechtskräftig abgewiesene Hauptsacheklage und/oder
▪ veränderte höchstrichterliche Rechtsprechung
▪ (bei Vorliegen eines Titels) Aufforderung, auf die Rechte aus dem Titel zu verzichten
▪ Kostenfolge: richtet sich regelmäßig nach Ausgang des Aufhebungsverfahrens; Kostenerstattung des Ausgangsverfahrens nur in Ausnahmefällen

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