§ 13 Geschwindigkeitsmessgeräte mit laseroptischen Sensoren / 3. Beurteilung der Beweisbilder (Auswertekriterien)

Rz. 185

Bei der Beurteilung der Beweisbilder sind einige Besonderheiten der LEIVTEC-XV3-Messungen beachten.

Der Start der Messung wird als Messung-Start-Bild (vgl. Abbildung 13: Screenshot der Auswertesoftware, Rdn 168), gespeichert. Die Messung beginnt in einer maximalen Entfernung von ca. 50 m oder dann, wenn der Sensor aus dem Signalverlauf die Einfahrt eines Fahrzeugs in das Messfeld erkennt. Das kann bereits der Fall sein, wenn das Kennzeichen erst teilweise oder noch nicht innerhalb des Messfeldrahmens sichtbar ist. Solche Messungen waren bis Mitte 12/2020 noch verwertbar (siehe Rdn 186). Hierzu wurden dann neue Auswerteanforderungen herausgebracht.

Bei schnellen Fahrzeugen kann es vorkommen, dass kein Messung-Start-Bild gespeichert wird. Die Messung ist dann nicht verwertbar.

Das Ende der Messung wird als Messung-Ende-Bild gespeichert. Die Messung wird beendet in einer minimalen Entfernung von ca. 30 m oder dann, wenn der Sensor aus dem Signalverlauf die Ausfahrt des Fahrzeugs aus dem Messfeld erkennt. Dabei kann der Fall eintreten, dass das Kennzeichen nur noch teilweise oder gar nicht mehr innerhalb des Messfeldrahmens sichtbar ist. In diesen Fällen sind die Auswerteregeln (Rdn 186) entsprechend anzuwenden.

Bei den obigen Entfernungsangaben ist jeweils "ca." vorangesetzt, weil der XV3-Sensor nur Entfernungsänderungen präzise misst und daraus Geschwindigkeiten errechnet. Die gemessenen Entfernungen können vom exakten Wert abweichen.

a) Auswertekriterien

Rz. 186

Zur Beurteilung der Verwertbarkeit der Beweisbilder ist die eindeutige Zuordnung der Messwerte zu den gemessenen Fahrzeugen erforderlich. Dabei werden ausschließlich Fahrzeuge oder Fahrzeugteile berücksichtigt, die sich innerhalb des Messfeldrahmens befinden.

▪	Einzelnes Fahrzeug: Im Messfeldrahmen des Messung-Ende-Bildes ist nur ein einzelnes Fahrzeug der ankommenden Verkehrsrichtung sichtbar. Die Messung ist verwertbar.
▪	Abfließender Verkehr: Im Messfeldrahmen des Messung-Ende-Bildes ist außer dem gemessenen Fahrzeug (im ankommenden Verkehr) nur abfließender Verkehr sichtbar. Die Messung ist verwertbar. Hierbei ist es nicht relevant, ob sich im Messung-Start-Bild ein weiteres Fahrzeug aufhält, das Messung-Ende-Bild ist maßgeblich.
▪	Zusätzliches Fahrzeug hinter dem gemessenen Fahrzeug: Im Messfeldrahmen des Messung-Ende-Bildes ist ein zusätzliches ankommendes Fahrzeug sichtbar. In den Fällen ist zur Beurteilung der Verwertbarkeit das Messung-Start-Bild erforderlich. Wenn das zusätzliche Fahrzeug aus dem Messung-Ende-Bild im Messung-Start-Bild vollständig außerhalb des Messfeldrahmens ist, ist die Messung verwertbar. Wenn das zusätzliche Fahrzeug dagegen außer auf dem Messung-Ende-Bild auch im Messung-Start-Bild teilweise innerhalb des Messfeldrahmens sichtbar ist, ist die Messung nicht verwertbar, sofern sich dieses in der möglichen Messdistanz befindet. Hierbei ist ein besonderes Augenmerk auf Gliederzüge (Lkw mit Anhänger) zu richten. Ein solcher Anhänger kann prinzipiell gemäß diesem Auswertekriterium als zweites Fahrzeug gewertet werden, auch wenn der Anhänger logischerweise genauso schnell fährt wie der Lkw selbst. Es kann nämlich der Fall eintreten, wenn ein ausreichender Abstand zwischen dem Lkw und dem Anhänger vorherrscht und der Winkel der Messanlage hierzu passt, dass ein solches Fahrzeug am Messende an der Front gemessen wird, zu Beginn der Messung jedoch der Anhänger erfasst wurde. Die Anlage würde in einem solchen Fall eine zu lange Messstrecke ermitteln, eben um das Maß des Lkw selbst verlängert. Diese Möglichkeit findet sich in der Gebrauchsanweisung des Herstellers nicht. Im Prinzip handelt es sich dabei um eine Art Stufenprofilmessung, die theoretisch bei allen Lasermessungen möglich ist, weshalb es wichtig ist, dass immer dieselben Karosseriepunkte im Verlaufe der Messung erfasst werden. Im Gegensatz zu anderen Geräten, wo dieser Effekt zu diskutieren ist (z.B. PoliScan Speed), kann das geschulte Auswertepersonal eine solche Fehlmessung jedoch erkennen, da im Messung-Start-Bild oder ggf. auch im Messung-Ende-Bild nicht die Front des Fahrzeugs im Auswerterahmen liegt. Allerdings ist die Angabe in der Herstelleranweisung nicht korrekt, dass das Messung-Start-Bild nur bei nachfolgenden Fahrzeugen heranzuziehen ist. Dieses ist auch dann heranzuziehen, wenn es sich um einen Gliederzug handelt, da es sich dabei ja quasi um ein nachfolgendes Fahrzeug handelt. Der Grund, dass Messungen mit nachfolgenden Fahrzeugen nicht zu verwerten sind, liegt damit wohl darin begründet, dass wenn die Fahrzeuge in etwa gleich schnell hintereinander herfahren die Möglichkeit besteht, dass ein zu hohes Tempo angezeigt wird, da die Messwerte von unterschiedlichen Fahrzeugen stammen können und damit aufgrund der Positionsunterschiede ggf. eine zu lange Messstrecke vom Gerät ermittelt wird. Bei der Auswertung solcher Messungen ist also immer das Messung-Start-Bild hinzuzuziehen, weil die Möglichkeit besteht, dass Messwerte vom Anhänger eines Fahrzeugs oder anderen markanten Karosseriete...