Jansen, SGB X § 83 Auskunftsrecht der betroffenen Personen / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1

Die Vorschrift wurde durch das Zweite SGB-ÄndG v. 13.6.1994 (BGBl. I S. 1229) neu gefasst. Im Zusammenhang mit der Neufassung des SGB X v. 18.1.2001 (BGBl. I S. 130) ist sie neu bekanntgemacht worden.

§ 83 wurde durch das Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Gesetze v. 18.5.2001 (BGBl. I S. 904), mit dem die Vorschriften des SGB X an die EU-Datenschutzrichtlinie angepasst wurden (Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 24.10.1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr, ABl. EG L 281 v. 23.11.1995 S. 31), in Abs. 1 Satz 1, 3 und 4, Abs. 2 und Abs. 4 Nr. 1 geändert bzw. neu gefasst.

Zum 25.5.2018 wurde § 83 durch Art. 24 des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften v. 17.7.2017 (BGBl. I S. 2541) an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG – Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) v. 27.4.2016 (ABl. L 119/1) angepasst: Abs. 1 enthält Ausnahmeregelungen zu Art. 15 DSGVO, Abs. 2 entspricht im Wesentlichen dem früheren Abs. 1 Satz 2 bis 5, Abs. 3 dem früheren Abs. 5 und Abs. 4 dem früheren Abs. 6. Der Inhalt von Abs. 5 entspricht der Regelung des Abs. 3 a. F.