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Öffnung des Arbeitszeitgesetzes: Nahles plant Experimentierphase

Bundesarbeitsministerin Nahles möchte unter anderem nachteilige Bedingungen für Mitarbeiter im Homeoffice verringern.
Bild: MEV Verlag GmbH

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will flexibleres Arbeiten in Deutschland erleichtern. Dazu plant sie eine Öffnungsklausel im Arbeitszeitgesetz. Allerdings zunächst in Form eine Experimentierphase: zwei Jahre befristet, wissenschaftlich begleitet und  tarifvertraglich abgesichert.

Mit einer zweijährigen Experimentierphase will Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles die Voraussetzungen für flexibleres Arbeiten in Deutschland schaffen. Dazu plant sie eine Öffnungsklausel im Arbeitszeitgesetz. Dies kündigte Nahles gegenüber "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" an.

Öffnung des Arbeitszeitgesetzes: befristet und tarifvertraglich abgesichert

"Wenn die Tarifpartner sich einigen, kann man den Rahmen der bestehenden Gesetze öffnen", so Nahles. "Aber nur unter zwei Bedingungen: zwei Jahre befristet, wissenschaftlich begleitet, tarifvertraglich abgesichert." Dazu solle eine "Experimentierklausel" vom Bundeskabinett verabschiedet werden. "Ich bin sicher, dass nächstes Jahr der Startschuss kommt." Eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes solle nur kommen, "wenn die Experimentierphase ergibt, dass das sinnvoll und notwendig ist".

Tarifpartner sollten vereinbaren können, für welche Gruppen und unter welchen Bedingungen Öffnungen des Arbeitszeitgesetzes denkbar seien. Nahles führte Bosch als Beispiel an: "Dort wollten Mitarbeiter früher nach Hause - zum Abendessen und Gute-Nacht-Geschichten-Vorlesen - und dafür freiwillig nach 20 Uhr weiterarbeiten, aber der Arbeitgeber wollte nicht die fällige Spätschichtzulage zahlen." Per Betriebsvereinbarung habe man den Wegfall der Zulage bei freiwilliger Abendarbeit ermöglicht.

Weißbuch Arbeiten 4.0 mit Vorschlägen zur Wahlarbeitszeit

Heute geht Homeoffice oft mit nachteiligen Bedingungen für Arbeitnehmer einher. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion: Freizeitausgleich für Mehrarbeit gibt es demnach bei mehr als jedem Zweiten, der nur im Betrieb im Job ist - aber lediglich bei 39 Prozent der Menschen, die auch regelmäßig von zu Hause aus arbeiten.

Mit einem neuen Weißbuch Arbeiten 4.0 werde sie Ende November ihre Vorschläge zur Wahlarbeitszeit in die Ressortabstimmung innerhalb der Regierung geben, kündigte Nahles an. "Das beinhaltet auch das Rückkehrrecht aus der Teilzeit in die frühere Arbeitszeit." Das Arbeitsvolumen von Frauen sei unterdurchschnittlich - viele wollten aber mehr arbeiten. "Ergänzt wird das Gesetz um die Möglichkeit, über die Lage der Arbeitszeit mit dem Arbeitgeber zu verhandeln."

Abschlusskonferenz "Arbeiten 4.0" am 29. November

Dem Weißbuch Arbeiten 4.0 ging eine mehrmonatige Debattenphase voraus, die Nahles initiiert hatte. Gewerkschaften, Arbeitgeber, Verbände und Wissenschaftler beteiligten sich an der Diskussion, wie sich das Arbeiten im Rahmen der Digitalisierung verändert und ob es neue Regeln braucht. Die Abschlusskonferenz zu diesem Dialogprozess, dessen Ergebnis das Weißbuch Arbeiten 4.0 ist, findet am 29. November in Berlin statt. (Lesen Sie hier die Halbzeitbilanz).

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Schlagworte zum Thema:  Arbeitszeitgesetz, Flexible Arbeitszeit, Digitalisierung

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