Sommer, SGB V § 274 Prüfung... / 2.1.1 Prüfung der Krankenkassen und Arbeitsgemeinschaften (Satz 1)
 

Rz. 14

Die Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung der Krankenkassen und der von ihnen eingerichteten Arbeitsgemeinschaften (§ 219) werden mindestens alle 5 Jahre geprüft. Zuständig sind das Bundesversicherungsamt (BVA) und die für die Sozialversicherung zuständigen obersten Verwaltungsbehörden der Länder. Die Prüfbehörden sind jeweils für die ihrer Aufsicht unterstehenden bundes- oder landesunmittelbaren Krankenkassen und Arbeitsgemeinschaften zuständig.

 

Rz. 15

Landesunmittelbar sind vor allem die Ortskrankenkassen sowie regional begrenzt zuständige Betriebskrankenkassen. Um eine einheitliche und gleichmäßige Prüfung sicherzustellen, stimmen sich die Prüfdienste des Bundes und der Länder regelmäßig ab. Sie klären in besonderen Gremien Fachfragen, erarbeiten Prüfthemenkataloge und vereinbaren gemeinsame Schwerpunktprüfungen zu wichtigen Themen (z. B. Finanzkraft, Rechenzentren).

 

Rz. 16

Neben dem gesetzlich vorgeschriebenen 5-jährigen Mindestprüfturnus kann die Prüfung auch auf Verlangen der jeweiligen Institution oder aus aktuellem Anlass in kürzeren Abständen durchgeführt werden.

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