Praxis-Beispiele: Beschäftigungsunterbrechung

1 Unterbrechung ohne Entgeltzahlung (Monatsfrist)

 

Sachverhalt

Eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt gilt als fortbestehend, solange das Beschäftigungsverhältnis ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortdauert (z. B. unbezahlter Urlaub, Arbeitsbummelei, Streik, Aussperrung), jedoch nicht länger als 1 Monat. Dies gilt einheitlich für alle Zweige der Sozialversicherung. Die Versicherungspflicht bleibt auch dann für 1 Monat erhalten, wenn die Dauer der Arbeitsunterbrechung nicht absehbar oder die Unterbrechung von vornherein auf einen Zeitraum von mehr als 1 Monat befristet ist.

Wie ist die Monatsfrist konkret zu ermitteln?

Lösung

Die Monatsfrist beginnt mit dem ersten Tag der Arbeitsunterbrechung. Sie endet mit dem Ablauf des Tags des nächsten Monats, der dem Tag vorhergeht, der durch seine Zahl dem Anfangstag der Frist entspricht. Fehlt dem nächsten Monat der für den Ablauf der Frist maßgebende Tag, dann endet die Frist mit Ablauf des letzten Tags dieses Monats.

 
Letzter Tag der entgeltlichen Beschäftigung Beginn der Monatsfrist Ende der Monatsfrist
15.1. 16.1. 15.2.
31.1. 1.2. 28.2. oder 29.2.
28.2. 29.2. (Schaltjahr) 28.3.
29.2. (Schaltjahr) 1. 3. 31.3.
31.3. 1.4. 30.4.
30.4. 1.5. 31.5.

2 Unbezahlter Urlaub

 

Sachverhalt

Ein Arbeitnehmer hat unbezahlten Urlaub vom 15.1.-31.1.

Welche Auswirkungen hat dies im Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht?

Lösung

Der Arbeitnehmer bleibt durchgehend versicherungspflichtig in allen Versicherungszweigen. Es sind keine Meldungen zu erstatten. Das im Januar (1.-14.1.) erarbeitete Arbeitsentgelt ist im Rahmen der Beitragsbemessungsgrenzen für den kompletten Monat beitragspflichtig. Unterbrechungen der Beschäftigung ohne Entgeltzahlung sind keine beitragsfreien Zeiten (z. B. Bezugszeit von Krankengeld). Für Januar sind 30 beitragspflichtige Tage (SV-Tage) anzusetzen; entsprechend sind die Beitragsbemessungsgrenzen zu errechnen.

 

Sachverhalt

Ein Arbeitnehmer hat unbezahlten Urlaub vom 15.2.-14.3.

Welche Auswirkungen hat dies im Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht?

Lösung

Bei dem Arbeitnehmer wurde die Monatsfrist ausgereizt, ohne jedoch überschritten zu sein. Er bleibt durchgehend versicherungspflichtig in allen Versicherungszweigen. Es sind keine Meldungen zu erstatten. Die beitragspflichtigen Tage betragen im Februar und März jeweils 30 SV-Tage. Das im Februar (1.-14.1.) und im März (15.-29.3.) erarbeitete Arbeitsentgelt ist jeweils im Rahmen der Beitragsbemessungsgrenzen für die kompletten Monate beitragspflichtig.

 

Sachverhalt

Ein Arbeitnehmer hat unbezahlten Urlaub vom 15.1.-11.3.

Welche Auswirkungen hat dies im Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht?

Lösung

Bei dem Arbeitnehmer wird die Monatsfrist überschritten. Er bleibt nur vom 15.1.-14.2. versicherungspflichtig in allen Versicherungszweigen. Mit Wiederaufnahme der Beschäftigung am 12.3. beginnt die Versicherungspflicht erneut.

Der Arbeitgeber muss folgende Meldung erstatten:

  • Abmeldung innerhalb von 6 Wochen nach Ende der (sozialversicherungsrechtlichen) Beschäftigung, Meldezeitraum 1.1.-14.2., Grund der Abgabe 34

Die beitragspflichtigen Tage zur Ermittlung der Beitragsbemessungsgrenzen betragen für Januar 30 SV-Tage, Februar (bis 14.) 14 SV-Tage, März (ab 12.) 20 SV-Tage (da kein voller Monat, zählen die tatsächlichen Tage).

Im Februar wird trotz der 14 SV-Tage kein Arbeitsentgelt erzielt. Es entsteht eine beitragslose (keine beitragsfreie) Zeit. Diese Zeitspanne von 14 Tagen ist ggf. bei späteren Einmalzahlungen zur Ermittlung der anteiligen Jahres-Beitragsbemessungsgrenze heranzuziehen und erhöht den beitragspflichtigen Anteil der Einmalzahlung.

 

Sachverhalt

Ein Arbeitnehmer hat unbezahlten Urlaub vom 15.2.-31.3. Am 31.3. endet das Arbeitsverhältnis.

Welche Auswirkungen hat dies im Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht?

Lösung

Die Monatsfrist wird überschritten. Es besteht nur vom 15.2.-14.3. Versicherungspflicht in allen Versicherungszweigen. Mit dem 31.3. endet das Arbeitsverhältnis.

Es sind folgende Meldungen zu erstatten:

  • Abmeldung innerhalb von 6 Wochen nach Ende der (sozialversicherungsrechtlichen) Beschäftigung, Meldezeitraum 1.2.-14.3., Grund der Abgabe 34, das im Februar erzielte Entgelt ist zu melden.
  • Abmeldung innerhalb von 6 Wochen nach Ende der (arbeitsrechtlichen) Beschäftigung, Meldezeitraum 15.2.-31.3., Grund der Abgabe 30, Arbeitsentgelt 000000 EUR und zusätzlich Datenbaustein "DBFZ Fehlzeiten" (Art der Fehlzeit = 10 = unbezahlter Urlaub).

Die beitragspflichtigen Tage zur Ermittlung der Beitragsbemessungsgrenzen betragen für Februar 30 SV-Tage und für März (bis 14.) 14 SV-Tage. Im März wird trotz der 14 SV-Tage kein Arbeitsentgelt erzielt. Es entsteht eine beitragslose (keine beitragsfreie) Zeit.

Hinweis

Hätte in den vorgenannten Fällen anstelle von unbezahltem Urlaub Arbeitsbummelei, Streik oder Aussperrung vorgelegen, wären die Ergebnisse identisch. Bei rechtmäßigem Arbeitskampf wäre Grund der Abgabe 35 für die Abmeldung zum Ende des Verlängerungsmonats.

3 Krankheit

 

Sachverhalt

Ein Arbeitnehmer ist infolge Krankheit arbeitsunfähig:

  • Arbeitsunfähig vom 1.3.-9.5.,
  • Entgeltfortzahlung bis 11.4., dann ...

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge