Neumann-Redlin, Rambach, Zi... / 2.3.4.5.3 Kinderwunschbehandlung
 

Rz. 87

Die als Krankheit einzuordnende Unfruchtbarkeit kann dann zu Arbeitsunfähigkeit führen, wenn der Arbeitnehmer sich Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung unterzieht. Da er bewusst krankheitsbedingte Ausfallzeiten in Kauf nimmt, hat das BAG[1] ein die Entgeltfortzahlung ausschließendes Verschulden generell bejaht.[2]  Begründet wird diese Rechtsprechung mit der Erwägung, dass dann, wenn erst durch die In-vitro-Fertilisation willentlich und vorhersehbar eine Arbeitsunfähigkeit bedingende Erkrankung herbeigeführt wird, von einem vorsätzlichen Verstoß gegen das Eigeninteresse eines verständigen Menschen, Gesundheit zu erhalten und zur Arbeitsunfähigkeit führende Erkrankungen zu vermeiden, auszugehen sei. Ein Verschulden soll lediglich dann nicht vorliegen, so das BAG weiter, wenn im Rahmen einer In-vitro-Fertilisation, die nach allgemein anerkannten medizinischen Standards vom Arzt oder auf ärztliche Anordnung vorgenommen wird, eine zur Arbeitsunfähigkeit führende Erkrankung auftritt, mit deren Eintritt nicht gerechnet werden musste.[3]

[2] So auch bereits Müller-Roden, NZA 1989, S. 130.
[3] Vgl. differenziert zu dem Urteil des BAG Schmitt/Schmitt, EFZG, 8. Aufl. 2018, § 3 EFZG, Rz. 172 ff.

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