Jugendarbeitsschutz: Arbeit... / 1.4 Berufsschulzeiten

Grundsätzlich sind die in einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis stehenden Jugendlichen verpflichtet, eine Berufsschule zu besuchen[1] – der Arbeitgeber hat sie dafür entsprechend freizustellen[2]; der Freistellungsanspruch besteht auch bei Prüfungen nach Maßgabe von § 10 JArbSchG. Das Entgelt darf für den Besuch der Berufsschule nicht gemindert oder gänzlich gestrichen werden[3], vielmehr hat der Auszubildende einen Entgeltanspruch als Lohnausfallleistung. Eine Beschäftigung im Ausbildungsbetrieb ist an Berufsschultagen nur ausnahmsweise zulässig, wenn:

  • der Unterricht erst nach 9 Uhr beginnt,
  • der Berufsschultag höchstens 5Unterrichtsstunden zu je 45 Minuten umfasst,
  • in Berufsschulwochen mit geplantem Blockunterricht maximal 25 Unterrichtsstunden (verteilt auf 5 Tage) gehalten werden.
  • ein angekündigter Unterrichtsausfall vorliegt, der zur Unterschreitung der für das Beschäftigungsverbot maßgebenden Zeiten führt und auf den sich der Jugendliche einstellen konnte.

In allen Fällen sind zusätzliche betriebliche Ausbildungsveranstaltungen für höchstens 2 Stunden in der Woche zulässig.

Eine Berufsschulzeit von täglich mehr als 5 Unterrichtseinheiten (45 Minuten) wird wie ein voller Arbeitstag (d. h. mit 8 Stunden) auf die Arbeitszeit angerechnet; liegt die tägliche Berufsschulzeit darunter, erfolgt die Anrechnung in Höhe der tatsächlich absolvierten Unterrichtszeit – dabei werden die Pausen mitgerechnet.

 
Achtung

Arbeitstag ist mit 8 Stunden anzusetzen

Die Berechnung dieser Anrechnung erfolgt in Bezug auf die 40 Stunden wöchentliche Höchstarbeitszeit und nicht bezogen auf die betriebliche oder tarifvertraglich festgesetzte Höchstarbeitszeit, sprich die 8 Stunden eines vollen Arbeitstages werden stets von den 40 Stunden arbeitszeitgesetzlicher wöchentlicher Höchstarbeitszeit abgezogen.
Beispiel: Kommt der Abzug eines vollen Arbeitstages in Betracht und beträgt die betriebliche Höchstarbeitszeit 35 Stunden, kann der Jugendliche weitere 32 Stunden (40 – 8 Stunden) beschäftigt werden.

Bei Schichtzeiten an Berufsschultagen ist nach der Dauer des Berufsschulunterrichts zu unterscheiden.

Bei Berufsschulunterricht von mehr als 5 Unterrichtsstunden zu je 45 Minuten an einem Tag in der Woche i. S. d. § 9 Abs. 1 Ziff. 2 JArbSchG oder mindestens 25 Stunden an mindestens 5 Tagen als Blockunterricht gemäß § 9 Abs. 1 Ziff. 3 JArbSchG besteht am jeweiligen Berufsschultag bzw. in der jeweiligen Berufsschulwoche keine weitere Arbeitspflicht des Jugendlichen, sodass es auf die Schichtzeit nicht ankommt.[4]

An Berufsschultagen mit 5 oder weniger Unterrichtsstunden bzw. Berufsschulwochen mit weniger als 25 Unterrichtsstunden an weniger als 5 Tagen darf der Jugendliche grundsätzlich neben der Schulteilnahme beschäftigt werden. Die Unterrichtszeit ist nach § 9 Abs. 2 JArbSchG auf die Arbeitszeit anzurechnen und wird daher zur sonstigen Schichtzeit des § 12 JarbSchG hinzugerechnet. Dies gilt nicht für die Wegezeit von und zur Berufsschule.[5]

[1] Erwachsene trifft die Berufsschulpflicht nur im Rahmen eines bestehenden Ausbildungsverhältnisses, vgl. § 15 BBiG.
[2] Dies umfasst auch die Wegezeiten: BAG, Beschluss v. 26.3.2001, 5 AZR 413/99.

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