Jansen, SGB VI § 2 Selbstst... / 2.2 Pflegepersonen (Satz 1 Nr. 2)
 

Rz. 7

In Satz 1 Nr. 2 ist die Versicherungspflicht für selbstständig tätige Pflegepersonen geregelt. Die Regelung erfasst die im Bereich der Kranken-, Wochen-, Säuglings- und Kinderpflege tätigen Selbstständigen, wenn sie die nach dem für sie maßgebenden besonderen Berufsgang erforderliche staatliche Prüfung abgelegt haben und eine ihrer Ausbildung entsprechende Berufsbezeichnung (z. B. Krankenschwester, Krankenpfleger, Masseur) führen dürfen. Masseure, selbstständige Krankengymnasten sowie medizinische Bademeister sind nur dann versicherungspflichtig, wenn sie überwiegend auf ärztliche Verordnung tätig werden (BSG, Urteil v. 30.1.1997, 12 RK 31/96). Ärzte, Heilpraktiker, Psychologen, Logopäden sowie Psychotherapeuten unterliegen nicht der Versicherungspflicht gemäß Nr. 2, da sie zwar (teilweise) nach ärztlicher Verordnung, aber (auch) aufgrund eigener Diagnostik und mit eigenständiger Therapie arbeiten (BSG, SozR 3-2600 § 2 Nr. 4 und 5 – Ärzte und Heilpraktiker – § 2 Nr. 2 – Heilpädagogen und Logopäden). Von den Pflegepersonen nach Nr. 2 sind die nicht erwerbsmäßigen Pflegepersonen zu unterscheiden, die gemäß § 3 Satz 1 Nr. 1a versicherungspflichtig sind. Die in § 2 genannten Pflegepersonen müssen gerade erwerbsmäßig tätig sein und unterfallen somit auch nicht der Definition gemäß § 19 SGB XI. Nicht nach Nr. 2 versicherungspflichtige Pflegepersonen können aber (möglicherweise) nach Nr. 9 versicherungspflichtig sein. Ebenso wie der in Nr. 1 genannte Personenkreis unterliegen die Pflegepersonen nur dann der Versicherungspflicht, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer selbstständigen Tätigkeit keine versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen. Hinsichtlich der durch das RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz erfolgte Änderung wird auf die Komm. in Rz. 6 verwiesen. Ferner ist eine Meldung beim zuständigen Rentenversicherungsträger erforderlich.

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