Jansen, SGB VI § 13 Leistun... / 2.2.3.2 Abhängigkeitserkrankungen
 

Rz. 31

Bezüglich der Abgrenzung der Leistungen haben die Krankenkassen und die Rentenversicherungsträger für Alkohol-, Medikamenten- und Drogenabhängige unterschiedliche Vereinbarungen getroffen. Sie regeln u. a.

  • das Verfahren und die Zuständigkeit bei der Entzugsbehandlung (Akutphase) einerseits und der Entwöhnungsbehandlung (Rehabilitationsleistung) anderseits sowie
  • die Anforderungen an die Entwöhnungseinrichtungen.

(vgl. Vereinbarung "Abhängigkeitserkrankungen" zwischen den Spitzenverbänden der gesetzlichen Krankenkassen und dem Verband Deutscher Rentenversicherungsträger v. 4.5.2001, Wortlaut ohne Anlagen: vgl. Rz. 37). Ziele der medizinischen (Sucht-)Rehabilitation sind:

  • Abstinenz zu erreichen und zu erhalten,
  • körperliche und seelische Störungen weitgehend zu beheben oder auszugleichen und
  • die Eingliederung in Arbeit, Beruf und Gesellschaft möglichst dauerhaft zu erhalten bzw. zu erreichen.

Bezüglich der Abhängigkeitserkrankungen (Sucht) bleibt anzumerken, dass der Rentenversicherungsträger einem Abhängigkeitskranken auch dann keine stationäre Entgiftungsbehandlung (= Krankenhausbehandlung, auch Entzugsbehandlung genannt; i. d. R. Voraussetzung für eine erfolgreiche Entwöhnung) finanzieren kann, wenn der Abhängigkeitskranke nicht krankenversichert ist und die Kosten sonst nur von der Sozialhilfe getragen werden können (vgl. BSG, Urteil v. 6.5.1998, B 13 RJ 11/97 R; vgl. auch BSG, Urteil v. 27.1.1999, B 4 RA 27/98 R).

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