Betriebsprüfung: Durch Rent... / 11 Prüfung der Künstlersozialabgabe

11.1 Zuständigkeit der Rentenversicherung

Die Rentenversicherungsträger prüfen im Rahmen der Prüfung nach § 28p SGB IV auch die ordnungsgemäße Erfüllung der Meldepflichten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) und die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe durch den Arbeitgeber.[1] Sie sind folglich für diese Prüfung nur zuständig, sofern Arbeitgeber auch abhängig Beschäftigte gemeldet haben.

 
Hinweis

Prüfung durch die Künstlersozialkasse

Die Künstlersozialkasse (KSK) ist für die Prüfung der Ausgleichsvereinigungen und für die Prüfung aller Unternehmen ohne Beschäftigte zuständig. Die KSK kann aber auch selbst prüfen, ob Arbeitgeber ihre Meldepflichten nach dem KSVG ordnungsgemäß erfüllen und die Künstlersozialabgabe rechtzeitig und vollständig entrichten.[2]

[2] § 35 Abs. 2 KSAStabG.

11.2 Auswahl der zu prüfenden Arbeitgeber

Die Prüfung erfolgt mindestens alle 4 Jahre bei den Arbeitgebern mit mehr als 19 Beschäftigten und bei mindestens 40 % der der im jeweiligen Kalenderjahr zur Prüfung anstehenden Arbeitgeber mit weniger als 20 Beschäftigten. Welche Arbeitgeber danach geprüft werden, legen die Träger der Rentenversicherung in Abstimmung mit der Künstlersozialkasse (KSK) fest.

 
Hinweis

Beratung von Arbeitgebern mit weniger als 20 Beschäftigten

Nicht prüfpflichtige Arbeitgeber müssen hinsichtlich der Künstlersozialabgabe beraten werden. Hierzu werden dem Arbeitgeber bzw. seiner Abrechnungsstelle mit der Prüfankündigung Hinweise über die Abgabepflicht nach dem KSVG übersandt. Der Arbeitgeber muss die Beratung mit seiner Unterschrift bestätigen und erklären, dass er abgabepflichtige Sachverhalte – sofern vorhanden – melden wird, andernfalls muss der zuständige Rentenversicherungsträger unverzüglich eine Prüfung der Künstlersozialabgabe durchführen.[1]

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