Aufenthaltsgesetz / § 90a Mitteilungen der Ausländerbehörden an die Meldebehörden

(1) ¹Die Ausländerbehörden unterrichten unverzüglich die zuständigen Meldebehörden, wenn sie Anhaltspunkte dafür haben, dass die im Melderegister zu meldepflichtigen Ausländern gespeicherten Daten unrichtig oder unvollständig sind. ²Sie teilen den Meldebehörden insbesondere mit, wenn ein meldepflichtiger Ausländer

1.	sich im Bundesgebiet aufhält, der nicht gemeldet ist,

2.	dauerhaft aus dem Bundesgebiet ausgereist ist.

³Die Ausländerbehörde unterrichtet die zuständige Meldebehörde über die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis oder einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU.^[1]

(2) Die Mitteilungen nach Absatz 1 sollen folgende Angaben zum meldepflichtigen Ausländer enthalten:

1.	Familienname, Geburtsname und Vornamen,

2.	Tag, Ort und Staat der Geburt,

3.	Staatsangehörigkeiten,

4.	letzte Anschrift im Inland,[2] [Bis 31.10.2019: sowie]

5.	Datum und Zielstaat[3] der Ausreise sowie[4] [Bis 31.10.2019: .]

6.	[5]zum Zweck der eindeutigen Zuordnung die AZR-Nummer in den Fällen und nach Maßgabe des § 10 Absatz 4 Satz 2 Nummer 4 des AZR-Gesetzes.

[1] Angefügt durch 2. DAVG. Anzuwenden ab 01.11.2019.

[2] Geändert durch 2. DAVG. Anzuwenden ab 01.11.2019.

[3] Eingefügt durch 2. DAVG. Anzuwenden ab 01.11.2019.

[4] Geändert durch 2. DAVG. Anzuwenden ab 01.11.2019.

[5] Nr. 6 angefügt durch 2. DAVG. Anzuwenden ab 09.08.2019.