Rz. 67
Borth, Vorgezogene Angleichung der aktuellen Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1.7.2023, FamRZ 2023, 1186.
Bokeloh, Die Berechnung der Zurechnungszeit im internationalen Kontext, DRV 2015, 217.
Drescher, Renten – Angleichung Ost ein Jahr früher als geplant, SozSich 2023, 134.
Köster, Berechnung der Erwerbsminderungsrenten, P&R 2019, 216.
Ruland, Ab 1. Juli 2024 – Ein einheitliches Rentenrecht in ganz Deutschland, NZS 2024, 1.
Rz. 68
Bei § 72 Abs. 2 gilt das Prinzip der "Gruppenregelung":
BSG, Urteil v. 16.6. 2016, B 13 R 23/15 R; BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 10.3.2008, 1 BvR 1243/04.
Zur Bedeutung und Bewertung nach § 71 Abs. 1 Satz 1 von in anderen EU-Mitgliedstaaten zurückgelegten Zeiten i. S. d. Art. 57 EGV 883/2004:
BSG, Beschluss v. 17.4.2012, B 13 R 347/11 B.
Im Rahmen der begrenzten Gesamtleistungsbewertung ist die Zeit einer mit Unterhaltsgeld geförderten Fachschulausbildung, die als Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit bewertet wird, in die Höchstdauer von 3 Jahren für die Bewertung nichtakademischer Ausbildungen einzubeziehen. Bei § 71 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 handelt es sich gleichsam um eine vor die Klammer gezogene Berechnungsvorschrift für die Ermittlung der Höhe des Gesamtleistungswerts im Rahmen der Grundbewertung (§ 72) oder der Vergleichsbewertung (§ 73); für die Definition des Begriffs beitragsgeminderte Zeit ist allein auf § 54 Abs. 3 abzustellen:
BSG, Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 3/10 R.
Das Ende des belegungsfähigen Gesamtzeitraums i. S. d. § 71 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 72 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 markiert der Rentenzahlbeginn i. S. d. § 99:
BSG, Urteil v. 25.11.2008, B 5 RJ 15/04 R.
Die Bewertung beitragsfreier Zeiten nach dem RRG 1992 (sog. Gesamtleistungsbewertung) verstößt grundsätzlich nicht gegen Art. 14 Abs. 1 GG:
BSG, Urteil v. 17.12.1997, 13 RJ 97/96; BSG, Urteil v. 18.4.1996, 4 RA 36/94 im Anschluss und in Fortführung von BSG, Urteil v. 23.5.1995, 13/4 RA 13/94.
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