Thüringen will Verwaltung bis 2022 digitalisieren

Anträge auf Kita-Plätze, die Anmeldung des Vierbeiners für die Hundesteuer oder die Abmeldung des verkauften Autos sollen auch in kleinen Gemeinden online möglich sein, sagte Thüringens Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert in Erfurt. Um das zu erreichen, stelle das Land den Kommunen seine technische Infrastruktur zur Verfügung und beteilige sich an einem gemeinsamen IT-Dienstler, der seinen Sitz in Gotha habe.

Förderprogramm aufgelegt

Die Kooperation von Land und Kommunen sei der Schlüssel für schnelle Fortschritte, sagte Schubert. «Die Digitalisierung der Verwaltung ist ein Mannschaftssport. Es bringt nichts, wenn jeder für sich herumwurstelt.» Das wäre auch Steuerverschwendung. Thüringen habe für die Digitalisierung der Verwaltung ein Förderprogramm aufgelegt, das ein Volumen von 80 Millionen Euro hat.

Bis Ende 2020 sollen 80 Prozent der Leistungen online angeboten werden

Nach Einschätzung von Schubert könnten bereits bis Ende kommenden Jahres etwa 80 Prozent der Verwaltungsleistungen online gestellt werden. Jetzt komme es darauf an, dass die Kommunen das nutzen und entsprechende Angebote für ihre Bürger machten. «Die Zahl der Kommunen, die daran Interesse haben, wird täglich größer.»

Als Vorreiter bei Internetangeboten gelte derzeit das Altenburger Land, wo 18 verschiedene Angebote online sind. In der Stadt Schmölln seien es 5. In etwa 10 Kreisen könnten bereits online Fahrzeuge abgemeldet werden.

Finanzministerin Heike Taubert (SPD) unterzeichnete am Dienstag eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund, nach der sich Thüringen an einem zentralen elektronischen Rechnungsportal beteiligt.