Bundesgesundheitsminister Spahn hat ein Sofortprogramm vorgestellt, mit dem eine spürbare Verbesserung im Alltag der Pflegekräfte zum 1. Januar 2019 erreicht werden soll. Sowohl die Pflege in Pflegeeinrichtungen als auch die Pflege in Krankenhäusern sollen verbessert werden.
Erste wichtige Schritte sind eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege. Umgesetzt wird dies durch ein Sofortprogramm, das zum 1. Januar 2019 in Kraft tritt.
Verbesserungen der Pflege in Krankenhäusern
Vorgesehen sind Personaluntergrenzen für alle bettenführenden Abteilungen in Krankenhäusern. In diesem Zusammenhang wird auch die Frage nach der Finanzierung beantwortet, denn es werden u. a. zusätzliche Finanzmittel geschaffen. Diese müssen dann zwingend für Pflegepersonal eingesetzt werden.
Der Krankenhausstrukturfonds soll fortgesetzt und ausgebaut werden. So wird der Fonds ab 2019 für vier Jahre mit einem Volumen von 1 Milliarde Euro jährlich fortgesetzt. Die Finanzierung erfolgt wie bisher zur Hälfte aus dem Gesundheitsfonds und zur anderen Hälfte aus den Mitteln der Länder. Das Sofortprogramm sieht auch einen Anreiz vor, mehr auszubilden.
Verbesserungen der Pflege in Pflegeeinrichtungen
Das Sofortprogramm sieht eine Erhöhung der Pflegestellen vor: Einrichtungen bis zu 40 Bewohnern erhalten eine halbe Pflegestelle zusätzlich, bei 41-80 Bewohnern eine ganze Pflegestelle. Einrichtungen mit 81-120 Bewohnern erhalten eineinhalb und mit mehr als 120 Bewohnern zwei zusätzliche Pflegestellen. Dadurch profitiert jede vollstationäre Altenpflegeeinrichtung.
Finanziert werden die Stellen durch die Gesetzliche Krankenversicherung, die jährlich einen Betrag an den Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung zahlt. Insgesamt sind rund 13.000 zusätzliche Stellen geplant.
Investitionen in Digitalisierung
Die Anschaffung technischer/digitaler Ausrüstung durch Pflegeeinrichtungen wird einmalig mit bis zu 12.000 Euro finanziert. Ziel ist es, die Pflegekräfte durch Entbürokratisierung von Dokumentationen, bei Abrechnungen und in der Zusammenarbeit zu unterstützen und ihre Arbeit zu erleichtern.
Gesundheitsförderung für Pflegekräfte
Die Krankenkassen werden verpflichtet, zusätzlich mehr als 70 Millionen Euro jährlich für Leistungen zur Gesundheitsförderung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen aufzuwenden. Gerade dort ist die psychische und physische Belastung der Pflegekräfte enorm.