Antikorruptionsbeauftragter soll Hinweise auf Korruption prüfen

Menschen, die Korruptionsfälle in ihrem Arbeitsbereich wittern, sollen künftig dem unabhängigen und nicht weisungsgebundenen Schorndorfer Rechtsanwalt Klaus Abele kostenlos und bei Bedarf anonym Hinweise geben können, die dieser prüft. «Ich gehe nicht davon aus, dass Korruption in Baden-Württemberg ein Problem ist, Strukturen zur Absicherung sind dennoch sinnvoll», sagte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne). Mit dem neuen Rahmenvertrag soll Beschäftigten an Universitäten, in Kultur- und Forschungseinrichtungen ermöglicht werden, ihren Verdacht zu adressieren, ohne dadurch Nachteile befürchten zu müssen.

Ein Vertrauensanwalt soll konkrete Fälle prüfen

Ansprechpartner ist der 51-jährige Verwaltungsjurist Klaus Abele, der nach eigenen Angaben bereits mit den meisten anderem Ministerien einen entsprechenden Vertrag hat. Er nimmt Hinweise per E-Mail, Post und Telefon an. «Ich fahre aber auch zu Treffen vor Ort», berichtete er.
Als möglichen typischen Fall nennt er die Reise eines Chefarztes an einer Uniklinik auf Kosten einer Pharmafirma, deren Produkte der Mediziner verspricht ausschließlich zu beziehen. Auch als Fortbildung deklarierte, von Pharmafirmen bezahlte Aufenthalte für Ärzte an sonnigen Reisezielen könnten in den Bereich der Korruption fallen.
Abele erhält derzeit rund zwei Hinweise pro Monat. Er prüft den Anfangsverdacht unter strafrechtlichen Gesichtspunkten. Wenn sich dieser erhärtet, leitet er den Fall dem jeweiligen Ministerium weiter. Im Wissenschaftsministerium nehmen zwei Mitarbeiter den Fall intern unter die Lupe und geben ihn gegebenenfalls an die Staatsanwaltschaft weiter. Im Jahr gibt Abele vier bis fünf Hinweise an die betroffenen Behörden weiter. Von diesen gelangen schließlich ein bis zwei an die zuständigen Staatsanwaltschaften.
Der Vertrauensanwalt freut sich über aussagekräftige Belege zu den Verdachtsmomenten, die ihm zugetragen werden. «Aber es kann auch hilfreich sein, sich zu einem frühen Zeitpunkt an mich zu wenden, weil ich Tipps geben kann, wie man weitere Informationen beibringen und damit den Verdacht erhärten kann und auf was man achten muss.»
Die überschaubare Zahl der Fälle zeige, dass mit der Möglichkeit des unabhängigen Ansprechpartners kein Schindluder getrieben wird, meint Abele. «Es sind überwiegend Personen, die in Situationen sind, mit denen sie nicht zurechtkommen - und keine Querulanten.»