Thüringen: Finanzierungsmodell für Beamtenpensionen

Nach Prognosen werden Thüringens Ausgaben für pensionierte Beamte in den kommenden Jahren explodieren. Die SPD schlägt ein neues Modell vor, damit die Beamtenpensionen nicht zu einem unkalkulierbaren Risiko für den Haushalt werden.

Thüringens SPD will ein neues Finanzierungsmodell für künftige Beamtenpensionen.

Vorschlag: Für jeden neuen Beamten sollen Schulden des Landes getilgt werden

Statt eines Vorsorgefonds, wie er in vielen Bundesländern existiere, sollten für jeden neu eingestellten Beamten jährlich 5.500 Euro aus dem Landeshaushalt in die Schuldentilgung gesteckt werden, sagte der Haushaltspolitiker der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Matschie,  in Erfurt. Dieses Modell könnte auch die geplante Rückkehr zur Lehrerverbeamtung in Thüringen erleichtern. Das Modell müsste allerdings noch in der rot-rot-grünen Koalition durchgesetzt werden. «Die SPD drängt darauf», sagte Matschie.

Pensionsfonds in Thüringen ist unterfinanziert

Fondsmodelle hätten in der anhaltenden Niedrigzinsphase den Nachteil, dass sie kaum Erträge zur Finanzierung der Beamtenpensionen abwerfen. Bisher werden in Thüringen nur vergleichsweise geringe Beträge vom Land in einen Pensionsfonds eingezahlt, der die in den kommenden Jahren explodierenden Ansprüche von Staatsdienern kaum decken kann. Die Schuldentilgung für jeden neuen Beamten hätte den Vorteil, dass Thüringen für sinkende Verbindlichkeiten in den kommenden Jahren weniger Geld ausgeben müsse, sagte Matschie.

Ausgaben für Pensionen werden stark steigen

Nach Prognosen des Rechnungshofs werden die Pensionszahlungen für die Thüringer Landesbeamten im Jahr 2020 mehr als eine Viertelmilliarde Euro betragen. Einige Jahre später könnten es bereits 400 Millionen Euro sein. Grund für diese Entwicklung sei, dass immer mehr Landesdiener das Pensionsalter erreichen und ein Generationswechsel in der Verwaltung ansteht.

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